Einwanderungspolitik und Krise im regionalen Kontext

Dieses Buch befasst sich mit der menschlichen Migration in der Welt im Allgemeinen und in Asien und Europa im Besonderen. Die Migration hat einen langen historischen Hintergrund, der bis in die frühesten Perioden der Menschheitsgeschichte zurückreicht. Entsprechend dieser Entwicklung setzt sich die Migration auch in der Neuzeit fort, um Staaten, Gesellschaften und Migranten verschiedene Möglichkeiten zu bieten, wie z. B. die Zunahme der Bevölkerung, der Arbeitskräfte und der wirtschaftlichen Vorteile. Gleichzeitig hat sich die Migration in den letzten Jahren zu einer kritischen politischen Herausforderung in Bezug auf Integration, Vertreibung, Sicherheit, Grenzmanagement, soziale Ausgrenzung usw. entwickelt. Im Jahr 2019 wurde die Gesamtzahl der internationalen Migranten weltweit auf 272 Mio. geschätzt, was 3,5 % der Weltbevölkerung ausmacht.

Die menschliche Migration hat einen langen historischen Hintergrund, der bis in die frühesten Perioden der Menschheitsgeschichte zurückreicht. Entsprechend dieser Entwicklung setzt sich die Migration auch in der Neuzeit fort, um Staaten, Gesellschaften und Migranten verschiedene Möglichkeiten zu bieten. Insgesamt ist die geschätzte Zahl der internationalen Migranten in den letzten vier Jahrzehnten von etwa 85 Mio. im Jahr 1970 auf 244 Mio. im Jahr 2015 gestiegen. Historisch gesehen hat Japan seit seiner Öffnung am Ende des neunzehnten Jahrhunderts eine Migrationsgeschichte. Bis in die 1950er-Jahre wanderten viele Japaner in die USA und nach Lateinamerika aus. Während der beiden Weltkriege zogen viele Menschen aus anderen asiatischen Ländern, vor allem aus Korea und Taiwan, auf das japanische Festland. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Koreaner und Taiwaner in Japan als Ausländer deklariert, insbesondere seit April 1952, obwohl sie nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Japans von der US-Besatzung am 28. April 1952 als „Old Comers“ bezeichnet wurden. Daher waren die meisten ausländischen Arbeitskräfte bis in die 1980er-Jahre koloniale Einwanderer und ihre Nachkommen. Darüber hinaus erhielten die Nikkeijin, Nachkommen japanischer Auswanderer, die vor allem nach Brasilien und Peru ausgewandert waren, nach den 1980er-Jahren einen Aufenthaltsstatus ohne Beschäftigungsbeschränkungen. Sie wurden als Neuankömmlinge betrachtet. Japans neuestes überarbeitetes ICA ist am 1. April 2019 in Kraft getreten, inmitten eines gravierenden Arbeitskräftemangels aufgrund der alternden Bevölkerung und sinkender Geburtenraten. Das neue überarbeitete Gesetz erlaubt in den nächsten fünf Jahren rund 345.000 ausländische Arbeitskräfte mit blauer Hautfarbe in Japan in 14 Industriesektoren, in denen ein Mangel an einheimischen Arbeitskräften herrscht. Insgesamt hat Japan ein neues Einwanderungssystem eingeführt, das darauf abzielt, ausländische Arbeitskräfte in bestimmte inländische Industriesektoren zu bringen. In dem Papier wird untersucht, wie sich die japanische Migrationspolitik seit den 1960er-Jahren verändert hat. Es wird auch analysiert, welche Gründe die japanische Regierung dazu veranlasst haben, die Einwanderungspolitik zu überarbeiten, und welche Rolle die Wanderarbeitnehmer in der japanischen Wirtschaft und Gesellschaft spielen. Nicht zuletzt ist es auch wichtig einzuschätzen, ob Japan eine multikulturelle Gesellschaft wie andere fortgeschrittene Länder aufbauen kann oder nicht.

Eine wichtige Variable in der Einwanderungspolitik ist das Regime der Einwanderer. Die koreanischen Einwanderer werden in drei Kategorien eingeteilt: Gastarbeiter, ausländische Ehefrauen koreanischer Männer und ausländische Landsleute, meist mit chinesischem Pass. Die südkoreanische Einwanderungspolitik basiert auf dem Gastarbeiterregime, das Ausländern grundsätzlich erlaubt, für eine bestimmte Zeit zu leben, und von ihnen erwartet, dass sie nach einem akzeptablen Zeitraum zurückkehren. In Anbetracht der jüngsten Zunahme verheirateter Migrantinnen und der steigenden Zahl ihrer Kinder sollte sich Südkorea (Jenseits Korea) jedoch nun für eine Politik der sozialen Integration von Einwanderern interessieren. Am Anfang dieser Diskussion steht das politische Recht der Einwanderer. Südkorea hat Einwanderern mit dauerhaftem Wohnsitz recht proaktiv das Wahlrecht bei Kommunalwahlen zugestanden. Ihre Wahlbeteiligung ist jedoch gering und hat keine praktische Bedeutung. Um die koreanische Gesellschaft effizienter zu integrieren, sind verschiedene Integrationsmethoden erforderlich, wie die Gewährung politischer Rechte, die Teilnahme an Beratungsgremien und die Teilnahme an Programmen, die das Verständnis für die koreanische Gesellschaft fördern können.

Seit 1986 werden im Allgemeinen die „Push“- und „Pull“-Faktoren des „Migrationsgesetzes“ zur Erklärung der Einwanderungsströme herangezogen. Taiwan begann 1989 damit, Gastarbeiter zu importieren, um den Arbeitskräftemangel zu lindern. Während die taiwanesische Regierung im Allgemeinen zögert, ihre Abhängigkeit von ungelernten Arbeitsmigranten öffentlich anzuerkennen, wird die Politik für ausländische Arbeitskräfte mit dem Ziel festgelegt, die wirtschaftlichen und sozialen Bedürfnisse des Landes zu erfüllen. Ausländische Arbeitskräfte werden eingeführt, um die Erwerbsbevölkerung in begrenzten Berufen und Mengen zu „ergänzen“ und nicht, um einheimische Arbeitskräfte zu „ersetzen“. Ironischerweise erreichte die Gesamtzahl der Gastarbeiter in Taiwan im September 2019 ein Rekordhoch von 714.291. Taiwans Nationale Einwanderungsbehörde berichtete, dass von Januar 2007 bis September 2019 1815 Fälle von Menschenhandel aufgedeckt wurden. Siebenhundertzweiundsechzig dieser Fälle betrafen Zwangsarbeit (42 %) und eintausenddreiundfünfzig Fälle (58 %) betrafen sexuelle Ausbeutung. Der Zusammenhang zwischen ausländischer Arbeitspolitik und Menschenhandel wird in mehreren Artikeln deutlich, in denen die Opfer des Menschenhandels befragt wurden. Dabei handelte es sich meist um Gastarbeiter oder ausländische Ehepartner von Gastarbeitern aus Festlandchina und südostasiatischen Ländern. Obwohl Taiwan seit 2010 auf der Liste der Tier-1-Länder des US-Gesetzes zum Schutz von Opfern des Menschenhandels steht, haben die Denkweise und die fehlerhaften Verfahren der ausländischen Arbeitspolitik die Möglichkeiten für Gastarbeiter, legal nach Taiwan einzuwandern, kontinuierlich verringert. Menschenhändler und Vermittler nutzten die Verzweiflung der Gastarbeiter auf der Suche nach einem besseren Leben und beuteten sie aus, ohne dass sie von den Strafverfolgungsbehörden entdeckt wurden. Die häufigsten Methoden sind (a) betrügerische Eheschließungen, (b) legale Arbeitserlaubnisse, (c) Arbeiter ohne Papiere, (d) Touristen- oder Studentenvisa und (e) Fischer, die auf Fischereifahrzeugen arbeiten. In der Studie von Fuchs wird festgestellt, dass die Faktoren der ausländischen Arbeitspolitik in hohem Maße zum Menschenhandel beitragen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf (a) hohe Vermittlungsgebühren und Kautionen, (b) unangemessene Maklergebühren und Lohnabzüge, (c) schlechte Arbeitsbedingungen und (d) ungeschützte Positionen. Obwohl die taiwanesische Regierung rechtliche Fortschritte bei der Änderung von Art. 52 des Arbeitsvermittlungsgesetzes gemacht hat, müssen die politischen Entscheidungsträger Taiwans ihre Einstellung dahingehend ändern, dass Gastarbeiter nicht mehr den Mangel an einheimischen Arbeitskräften „ergänzen“, sondern diese „ersetzen“. Das Arbeitsministerium muss die Philosophie, die hinter der rechtlichen Stellung von Gastarbeitern steht, überdenken und umgestalten und rechtliche Maßnahmen ergreifen, um den Anwerbungsmechanismus, das Vermittlungssystem und die Arbeitsvorschriften ernsthafter zu reformieren, um die Opfer des Menschenhandels in Taiwan zu verhindern und zu schützen.

Taiwans Abwanderung von Fachkräften war aufgrund der starken wirtschaftlichen Anziehungskraft Chinas die Hauptsorge, und die Situation könnte sich in den letzten zehn Jahren verschlechtert haben. Auf der Grundlage von Yeh (2019) untersuchen wir die Determinanten für die Auslandsbeschäftigung junger Taiwaner anhand eines Fragebogens, der im Jahr 2015 für Einwohner zwischen 20 und 45 Jahren erstellt wurde. Es wird ein empirisches Modell abgeleitet, um die Push- und Pull-Faktoren zu untersuchen, die Taiwans Jugendliche dazu bewegen, ins Ausland zu gehen. Die empirischen Daten zeigen keine eindeutigen Beweise für die Abwanderung von Fachkräften aus Taiwan im Jahr 2016. Im Gegensatz dazu sind persönliche Erwägungen, wie die Erweiterung des internationalen Blickwinkels und berufliche Engpässe, wichtigere Einflüsse für Taiwans Jugendliche, in China zu arbeiten.

Wanderarbeiter und damit zusammenhängende Fragen haben die wirtschaftliche Entwicklung und die Sozialpolitik Thailands seit den späten 1980er-Jahren immer wieder durch externe Faktoren in Frage gestellt, insbesondere durch die politischen Aufstände im Nachbarland Birma/Myanmar. Infolgedessen kam es zu einem Zustrom burmesischer Migranten, die später zu den größten Arbeitsmigranten in Thailand wurden. Auch in wirtschaftlicher Hinsicht sind sie die produktivsten Arbeitskräfte in verschiedenen Wirtschaftszweigen, insbesondere in der Fischereiindustrie. Die offizielle Eröffnung der ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft (AEC) im Jahr 2015 sollte jedoch eine neue Plattform für Thailand sein, um seine Stärken und seine langfristige wirtschaftliche Entwicklungspolitik auf der Grundlage von Nachhaltigkeit und Verantwortlichkeit neu zu überdenken und zu positionieren. Alle Wirtschaftsverbrechen im Zusammenhang mit menschlicher Sklaverei und dem Handel mit illegalisierten Wanderarbeitern sollten innerhalb der ASEAN-Netzwerke offiziell und kontinuierlich bekämpft werden. Die thailändische Einwanderungspolitik sollte auf der Grundlage eines integrierten Rahmens für die Einwanderungspolitik zwischen den verschiedenen Interessengruppen im aktuellen und zukünftigen Kontext neu definiert werden. Darüber hinaus soll ASEAN 2025 eine neue Plattform für ein Umdenken bei der Umsetzung der Politik unter gleichzeitiger Berücksichtigung des aktuellen und zukünftigen Kontextes werden.

Nach 30 Jahren der Reformen und der Öffnung der Wirtschaft im Zeitalter der Globalisierung ist Vietnam zu einem Land geworden, das sowohl an der Auswanderung als auch an der Einwanderung von Wanderarbeitern beteiligt ist. Dieses Papier ist ein Kurzbericht über den Status quo der ausländischen Arbeitnehmer in Vietnam und die Politik in Bezug auf sie, insbesondere die langfristige Anwendung der Politik für nicht-einwandernde (temporäre) Arbeitsvisa in Vietnam. Die vietnamesische Einwanderungspolitik basiert in erster Linie auf dem Modell des Arbeitskräftemangels und bleibt in ihrem Inhalt nahezu unverändert. Folglich bringt sie Instabilität mit sich, da der Zustrom ausländischer Arbeitskräfte ins Land zunimmt. Die Dezentralisierung der politischen Entscheidungsträger und der Verwaltungsbehörden, das hohe Maß an Macht der untergeordneten staatlichen Behörden und die zunehmend wichtige Rolle ausländischer Investoren und Auftragnehmer im Rahmen des vom ausländischen Kapital abhängigen Entwicklungskonzepts sind die Hauptfaktoren, die die Ineffizienz der Einwanderungspolitik verursachen.

Es ist ein Akt der Menschlichkeit, Flüchtlinge zu unterstützen, die aus ihren Ländern vor Krieg und Hunger fliehen. Gegenwärtig fliehen infolge des russischen Krieges gegen die Ukraine Millionen – meist Frauen mit ihren Kindern – ins Ausland. Dort treffen sie auf eine hohe Hilfsbereitschaft, auch wenn die Kommunen angesichts der großen Zahl oft an die Grenzen ihrer Aufnahmefähigkeit stoßen. Eine ähnliche Situation gab es ab 2015, als Asylsuchende in großer Zahl in Deutschland ankamen. Sie wurden zu dieser Zeit von Tausenden von hilfsbereiten Menschen herzlich empfangen, ohne die die deutsche Verwaltung die sogenannte „Flüchtlingskrise“ nicht hätte bewältigen können. Im Laufe der Zeit hat sich diese Haltung jedoch geändert. Angesichts einer wachsenden Zahl von Migranten wandten sich immer mehr Menschen gegen die von Rechtspopulisten geschürte „Flut“. Zudem trugen die Medienberichte über die zunehmende Kriminalität der meist jungen Männer dazu bei, dass sich die Willkommenskultur in zunehmende Fremdenfeindlichkeit wandelte. Diese wird zum Teil von einigen Politikern der extremen Rechten geschürt. Das deutsche Grundgesetz garantiert jedoch das Asylrecht und ist daher zur Hilfe verpflichtet. Das Problem ist, dass Deutschland in dieser Hinsicht auf mangelnde Solidarität in der Europäischen Union stößt, wenn es von anderen Mitgliedsstaaten verlangt, ebenfalls eine bestimmte Quote von Flüchtlingen aufzunehmen. Der folgende Text konzentriert sich weitgehend auf die besonderen Probleme der Migration aus Afrika.

In den letzten Jahren hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass die EU als „normative Macht“ agiert und damit ihre Einzigartigkeit definiert, wodurch sie sich von anderen traditionellen internationalen Akteuren unterscheidet. In diesem Beitrag wird die Einwanderungspolitik als Messgröße verwendet, um die Umsetzung der sogenannten normativen Macht durch die EU zu untersuchen. Zunächst wird die Entwicklung der Einwanderungspolitik in der EU kurz dargestellt. Um die Diskussion zu konkretisieren, wird die Flüchtlingspolitik untersucht, insbesondere nach der Flüchtlingskrise von 2015, um zu prüfen, ob die Politik der EU mit dem Charakter der normativen Macht, d. h. der Achtung und Förderung von Normen, übereinstimmt. Anschließend wird das Konzept der normativen Macht untersucht, entsprechend der Erfolge und Schwierigkeiten bei der Entwicklung der Einwanderungspolitik. Die Gründe für diese Erfolge/Schwierigkeiten werden ebenfalls erforscht.

Der Beitrag untersucht die Positionen von fünf politischen Parteien in Deutschland im Politikfeld Migration von 1990 bis 2017 im Hinblick auf Dynamiken von Parteipositionierungen. Das spezielle Erkenntnisinteresse liegt dabei in der Reaktion der Parteien auf die sog. Flüchtlingskrise von 2015/2016. Haben Positionsverschiebungen der AfD erst den Raum im Politikfeld geschaffen? Zwei unterschiedliche theoretische Konzepte bilden die Grundlage. Einerseits wird davon ausgegangen, dass die Positionen von Parteien mit policy-Orientierung eher stabil sind (Pfadabhängigkeit), während Parteien mit einer politics-Orientierung eher instabile Positionen aufweisen (Responsivität). Anhand von Daten aus dem Party Manifesto Projekt wird gezeigt, dass starke Kontinuität der Parteipositionen zur Migration vorherrschte. Es gibt keine Hinweise darauf, dass die etablierten Parteien durch Positionswechsel zur Mitte hin der migrationsfeindlichen AfD Raum gegeben haben, auch nicht die CDU/CSU.

Dieser Artikel ist ein Versuch, die Frage zu beantworten, in welchen Bereichen die Migrationspolitik des östlichen Teils der EU, insbesondere Polens und Ungarns, mit der Politik Westeuropas in Konflikt steht. Auf der Grundlage empirischer Untersuchungen in Polen und Ungarn sowie einer Analyse von Zeitungsveröffentlichungen wird in diesem Artikel die ungarische und polnische Migrationspolitik gegenüber Flüchtlingen, Muslimen und Asylbewerbern diskutiert. Vor dem Hintergrund der Ereignisse der „Migrationskrise“ wird analysiert, wie die ungarische und die polnische Regierung auf den Zustrom von Flüchtlingen reagiert haben, und es werden die Gründe und Folgen einer solchen Reaktion aufgezeigt.

Obwohl die Gestaltung der Einwanderungspolitik auf europäischer Ebene umfassend erforscht worden ist, wurde der Bereich der Asylpolitik der EU-Mitgliedstaaten aus den mittel- und osteuropäischen Ländern, die der EU 2004 beigetreten sind, bisher weniger intensiv analysiert. Dieses Kapitel befasst sich mit der Gestaltung der Einwanderungspolitik in Estland von 1991 bis 2019. Es werden die Etablierung des einwanderungspolitischen Rahmens und die Debatten um Migration analysiert. Die qualitative Fallstudie zeigt, dass es in der estnischen Einwanderungspolitik drei Schlüsselthemen gab, die die politischen Debatten und die Gesetzgebung geprägt haben. Das Thema der Souveränität, der Erhalt der estnischen Kultur und die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung bestimmen weiterhin die Narrative der estnischen Einwanderungspolitik.