Elitenvertrauen und Demokratie

Meine ersten Gehversuche auf dem Terrain der Politikwissenschaft standen unter dem frischen Eindruck des deutschen Vereinigungsdatums. Mit der Hypothek widersprüchlicher Erfahrungen meines Lebens in der DDR beladen und mit einer verwirrenden Mischung aus Skepsis, Optimismus und Unbehagen angesichts einer neuen Zukunft im Gepäck, begann ich 1991 mein Studium der Politikwissenschaft an der Universität Potsdam. Das allmähliche Erkennen von komplizierten Zusammenhängen und die gefundenen Einsichten in die Komplexität politischer Prozesse versöhnten mich nach und nach mit der Tatsache, dass sich mein Leben, wie ich es kannte, in der Dauer eines Wimpernschlages der Geschichte mit atemberaubender Geschwindigkeit von Grund auf veränderte.

Die Suche der Menschheit nach dem „guten Staat“reicht zurück bis zu den antiken Wurzeln der aristotelischen Lehre von den besten Staatsverfassungen und führte über die Jahrhunderte hinweg zur unterschiedlichen Gestaltung politischer Machtausübung. Dabei bewiesen sich Demokratien bislang als besonders krisenfest und außerordentlich flexibel gegenüber neuen Herausforderungen. Weltweite Demokratisierungswellen (vgl. Huntington 1991a, 1997), mit dem Ende der bipolaren Blockkonfrontation und den Regimezusammenbrüchen in Zentral- und Osteuropa als vorläufigem Höhepunkt, inspirierten einerseits zu den ersten Abgesängen auf die Geschichte (vgl. Fukuyama 1992). Andererseits werden im Zusammenprall der demokratischen Kultur des Westens mit den zivilisatorischen Identitäten einer multipolaren Weltgemeinschaft jenseits ideologischer oder ökonomischer Rivalitäten neue Konfliktszenarien thematisiert (vgl. Huntington 1993, 1996).

Das Erkenntnisinteresse dieser Arbeit ist darauf gerichtet, Aussagen über das Elite-Bevölkerungs-Verhältnis im vereinten Deutschland zu treffen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage nach der Akzeptanz der Führungskräfte zu einem gegebenen Zeitpunkt, in Abhängigkeit vom Vertrauen in die Führungsschicht (Elitenvertrauen). Verstanden wird darunter die Erwartung, dass Eliten in Übereinstimmung mit bestimmten Kriterien handeln. Analytisch wird Vertrauen als eine Einstellung kategorisiert, die von einer Auffassung zu differenzieren ist, die Vertrauen als Verhalten begreift (vgl. Nuissl 2000: 17; Schweer 1996).

In diesem und dem folgenden Kapitel soll es nicht darum gehen, das für die vorliegende Arbeit verwendete Datenmaterial in allen Einzelheiten zu beschreiben. Dies wurde bereits an anderer Stelle geleistet (vgl. Kaina 1996; Machatzke 1997a; Sauer 1998). Dennoch ist es notwendig, auf einige Strukturmerkmale innerhalb des empirischen Datenmaterials aufmerksam zu machen, weil sie in der Interpretation der Analysebefunde berücksichtigt werden müssen.

Um die individuellen Demokratievorstellungen von Führungskräften und Bevölkerung zu erfassen, wurden die Befragten gebeten, ihre Meinung gegenüber ihnen standardisiert vorgegebenen Statements kundzutun. Mittels einer Vierer-Skala konnte den folgenden Auffassungen von Demokratie voll, eher, eher nicht oder nicht zugestimmt werden:

Die dichotomische Tradition von repräsentativer versus direkter Demokratie im politischen Denken geht auf die Volkssouveränitätslehre von Jean-Jacques Rousseau zurück. Rousseau hielt die Souveränität des Volkes für unveräußerlich, nicht Übertrag- oder repräsentierbar und setzte die Abtretung der Entscheidungsgewalt des Volkes an Vertreter mit dem Verlust von Freiheit gleich. Inzwischen wird weitgehend anerkannt, dass komplexe Flächendemokratien ein Mindestmaß an Repräsentation benötigen, repräsentative Verfahren und direktdemokratische Komponenten nicht als Antagonismus, sondern als gegenseitige Ergänzung begriffen werden müssen (vgl. u.a. Steffani 1973a; Luthardt 1992, 1997; Jesse 1996; Oberreuter 1996; Schieren 1996; Marschall 1997; Niclauß 1997).

Moderne Gemeinwesen sind durch Arbeitsteilung auf allen gesellschaftlichen Ebenen charakterisiert. In dem als politische Repräsentation beschriebenen Kompetenz-und Verantwortungszusammenhang, wo Minderheiten allgemein verbindliche Entscheidungen treffen und sie vor der Mehrheit begründen und verantworten müssen, wirkt institutionalisierte Arbeitsteilung als vertikales Strukturelement einer demokratischen Herrschaftsordnung. Horizontale Arbeitsteilung manifestiert sich in der spezifischen Funktionszuweisung an gesellschaftliche Subsysteme, über die Produktion bestimmter Güter zum Erhalt und Funktionieren des Gesamtsystems beizutragen, und ist zugleich Begründung für exklusive Beteiligungsrechte am politischen Entscheidungsprozess.

In der großen „Mannheimer Elitestudie“ von 1981 konnte Hoffmann-Lange (1992) noch feststellen, dass sich die Demokratievorstellungen der bundesdeutschen Funktionseliten auf einen breiten Konsens gegenüber der repräsentativen Demokratievariante stützen. Nur mehr als ein Jahrzehnt später lassen sich jedoch in den Daten der „Potsdamer Elitestudie 1995“ Belege dafür finden, dass sich dieses Einverständnis gewandelt hat. In der Führungsschicht des vereinten Deutschlands teilen 60 Prozent der befragten Positionsinhaber die Bevölkerungsforderung nach Volksbegehren und Volksentscheiden als Ergänzung der repräsentativen Regierungsweise und nach Ausweitung demokratischer Prinzipien auf alle gesellschaftlichen Bereiche (vgl. Kap. 1.1). Trotz erheblicher Zustimmungsunterschiede in den einzelnen gesellschaftlichen Funktionsbereichen sind die Veränderungen in den demokratischen Orientierungen der Führungskräfte bezüglich exklusiver, elitenzentrierter politischer EntScheidungsprozesse unübersehbar.

Zu den zentralen Charakteristika moderner liberaler Demokratien gehört ein komplexes institutionelles Arrangement, das den Bürgerinnen und Bürgern liberale Frei-heits- und Bürgerrechte garantieren und Machtmonopolisierung durch konstitutionell verankerte Kontrollmechanismen verhindern soll. Dabei sind politische Ent-scheidungsprozesse in den großflächigen, funktional differenzierten Polyarchien der Gegenwart eher mehr als weniger auf repräsentative Verfahren angewiesen, die den Funktionseliten einer sektoral spezialisierten Führungsschicht zur Handlungskoordination und Entscheidungsfindung dienen. In dem Maße, in dem politische Macht in liberalen Demokratien dem Grundsatz der Volkssouveränität verpflichtet ist und allgemeinverbindliche politische Entscheidungen vor dem Souverän verantwortet werden müssen, rückt das Verhältnis von Führungsschicht und Bevölkerung ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Die Akzeptanz der Führungskräfte bei den Nichteliten kann als eine wichtige Voraussetzung dafür angesehen werden, dass die Bevölkerung die demokratische Ordnung als legitim anerkennt. Eine besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang einer diffusen Unterstützung der Eliten durch die Bürgerinnen und Bürger zu, die von konkreten Leistungen abstrahiert und auf einer Qualitätsbewertung generalisierter Politikergebnisse beruht. Diese Ergebnisevaluation basiert auf bestimmten Erwartungen, die den Maßstab dafür bilden, ob anderen zu vertrauen ist, indem auf eigenes Zutun verzichtet wird.