2024 | Book

75 Jahre Grundgesetz: Das fragile Gleichgewicht

Wie sich die Gewaltenteilung im Lauf der Zeit verändert hat

Author: Jochen Theurer

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Part of: Springer Professional "Business + Economics & Engineering + Technology" , Springer Professional "Business + Economics"

Table of Contents

About this book

Dieses aufschlussreiche Buch beschreibt, wo und wie sich die Macht heute in Deutschland tatsächlich verteilt. Obwohl Art. 20 Abs. 2 GG noch genauso lautet wie 1949, hat sich das Verhältnis zwischen Exekutive, Legislative und Judikative zum Teil stark verändert. Beispielsweise ist das Bundesverfassungsgericht im Verhältnis zum Bundestag tendenziell mächtiger geworden und treibt das Parlament durch bahnbrechende Entscheidungen immer wieder vor sich her – vom Recht auf informationelle Selbstbestimmung über das „3. Geschlecht“ bis hin zum Klimaschutz. Zudem spielen internationale Player eine immer größere Rolle: War das Grundgesetz vor 75 Jahren die höchste Rechtsnorm in Deutschland, bestreitet mittlerweile kein Jurist mehr ernsthaft den Vorrang von EU-Recht vor der deutschen Verfassung. Dieser informative Einblick in die komplexe Welt des Rechts stellt anschaulich dar, wie sich der Inhalt von Gesetzen trotz identischem Wortlaut verändern kann.

Frontmatter

1. Das fragile Gleichgewicht – Was macht eine erfolgreiche Verfassung aus?

Zusammenfassung

75 Jahre Grundgesetz – eigentlich ein guter Grund zum Feiern! Doch Umfragen zufolge glaubt eine Mehrheit der Bürger, dass die Demokratie in Deutschland zu schwerfällig ist. Was also macht eine gute Verfassung aus? Und erfüllt das Grundgesetz nach fast 70 Verfassungsänderungen diese Anforderungen noch?

Jochen Theurer

2. Architekten der Demokratie – Wer hat das Grundgesetz geschaffen?

Zusammenfassung

Von größter Bedeutung für den Inhalt und späteren Erfolg einer Verfassung ist, wer den Text der Verfassung konkret erarbeitet und bestimmt, wie die Verfassung dann in Kraft gesetzt wird. Denn diese Personen geben den Rahmen vor, in dem sich das künftige staatliche Leben entfaltet. Je nachdem, wie die Verfassungsorgane erstmalig besetzt werden, können sich dabei für bestimmte Personen oder Parteien erhebliche Startvorteile gegenüber anderen Personen oder Parteien ergeben. Denn klar ist: Wenn die neue Verfassung einer historisch patriarchal geprägten Gesellschaft ausschließlich von alten weißen Männern entworfen wird, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass junge schwarze Frauen auch in der neuen Verfassung tendenziell geringere Chancen haben, politische und wirtschaftliche Macht zu erringen. Deshalb jetzt die Frage: Wer waren die Väter des Grundgesetzes? Und gab es auch Mütter?

Jochen Theurer

3. Das Fundament der Freiheit – Mit welcher Gewaltenteilung startete das Grundgesetz?

Zusammenfassung

Die Idee, die Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative aufzuteilen, geht vor allem auf die Aufklärung im 18. Jahrhundert zurück. Allerdings gibt es nicht „die“ eine Form von Gewaltenteilung. Im Laufe der Zeit wurden immer wieder neue Ansätze entwickelt, um das Prinzip der klassischen Gewaltenteilung fortzuentwickeln und an neue gesellschaftliche und technische Entwicklungen anzupassen. In diesem Kapitel untersuchen wir deshalb, wie die Gewaltenteilung im Grundgesetz konkret ausgestaltet ist und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Jochen Theurer

4. Die Legislative – Wie hat sich die (Macht-)Stellung von Bundestag und Bundesrat verändert?

Zusammenfassung

Nach dem Wortlaut des Grundgesetzes hat sich die Stellung von Bundestag und Bundesrat, die zusammen die Legislative auf Bundesebene bilden, seit 1949 nicht wesentlich verändert. Dennoch ist faktisch eine erhebliche Machtverschiebung eingetreten, die vor allem zu Lasten des Bundestags geht. In diesem Kapitel untersuchen wir, welche Umstände dafür verantwortlich sind und wer davon profitieren kann.

Jochen Theurer

5. Die Exekutive: Wie hat sich die (Macht-)Stellung der Bundesregierung und des Bundespräsidenten verändert?

Zusammenfassung

Allein vom Wortlaut des Grundgesetzes hat sich die Stellung der Bundesregierung und des Bundespräsidenten bis heute nicht wesentlich verändert. Dennoch ist es der Bundesregierung gelungen, ihre Machtstellung im Vergleich zu 1949 erheblich auszubauen. Der Bundespräsident dämmert dagegen bis heute in einem Dornröschenschlaf.

Jochen Theurer

6. Die Judikative: Wie hat sich die (Macht-)Stellung des Bundesverfassungsgerichts verändert?

Zusammenfassung

Allein vom Wortlaut des Grundgesetzes hat sich die Stellung des Bundesverfassungsgerichts bis heute nicht wesentlich verändert. Das Bundesverfassungsgericht ist in Deutschland unangefochten das beliebteste Staatsorgan der Bürger. Durch die Entstehung des Rechts der Europäischen Union gibt es allerdings mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) nun einen Konkurrenten, der beansprucht, in vielen Fällen das letzte Wort zu haben. In diesem Kapitel untersuchen wir, wie sich all dies auf die Machtstellung des Bundesverfassungsgerichts bis heute ausgewirkt hat.

Jochen Theurer

7. „And the Winner is …“ – oder: Gibt es das Grundgesetz auch noch in 25 Jahren?

Zusammenfassung

Nach 75 Jahren Grundgesetz stehen Machtgewinner und -verlierer fest. Doch wird es das Grundgesetz auch in 25 Jahren noch geben? Es sind einige Szenarien denkbar, die im Ergebnis zu einer Ablösung durch eine neue Verfassung führen könnten.

Jochen Theurer

Title: 75 Jahre Grundgesetz: Das fragile Gleichgewicht
Author: Jochen Theurer
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-43491-5
Print ISBN: 978-3-658-43490-8
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-43491-5