Skip to main content
main-content
Top

About this book

Die Erderwärmung schreitet stetig voran. Dennoch setzen die regierenden Politiker die längst erforderlichen Maßnahmen nicht konsequent um. Daran haben auch millionenfache Proteste aus der Mitte der Gesellschaft nichts geändert. Doch ist die Zivilgesellschaft wirklich machtlos? Jochen Theurer erforscht in diesem essential eine interessante neue Handlungsoption für die schnelle Einführung effektiver Klimaschutzmaßnahmen. Charmant, informativ und realistisch.

Table of Contents

Frontmatter

Kapitel 1. Do-It-Your-Self? – Klimaschutz in die Verfassung

Zusammenfassung
Die Erderwärmung schreitet stetig voran. Geht es weiter so, könnte sich die Temperatur bis zum Ende des Jahrhunderts um 3,2 °C gegenüber dem Jahr 1850 erhöhen. Dennoch setzen die regierenden Politiker die erforderlichen Maßnahmen nicht konsequent und schnell genug um. Daran haben auch die lautstarken Proteste aus der Mitte der Gesellschaft bislang nichts geändert.
Jochen Theurer

Kapitel 2. Kann mit Art. 146 GG eine neue Verfassung in Kraft gesetzt werden?

Zusammenfassung
Artikel 146 ist eine Vorschrift, die es so in kaum einer anderen Verfassung gibt. Normalerweise erhebt eine Verfassung den Anspruch, dauerhaft zu gelten. Dagegen erklärt Art. 146 GG in schlichten Worten, dass das Grundgesetz „seine Gültigkeit verliert“, wenn eine vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.
Jochen Theurer

Kapitel 3. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein wirksamer Beschluss im Sinne von Art. 146 GG vorliegt?

Zusammenfassung
Erstaunlicherweise haben sich die Juristen im Detail bislang nur wenig damit beschäftigt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit ein wirksamer Beschluss im Sinne von Art. 146 GG vorliegt. Viele praktisch relevanten Fragen wurden noch gar nicht erörtert.
Jochen Theurer

Kapitel 4. Recht vs. Macht – Wer prüft, ob der Beschluss wirksam ist?

Zusammenfassung
Wird das Verfahren der Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG ohne Unterstützung der regierenden Politiker organisiert, werden diese wahrscheinlich behaupten, dass kein wirksamer Beschluss vorliegt und somit das Grundgesetz auch nicht außer Kraft tritt. Die Folge: Kein regierender Politiker wird die Regeln der neuen Verfassung befolgen.
Jochen Theurer

Kapitel 5. Die Richter überzeugen

Zusammenfassung
Im Grunde ist es so: Wollen die Richter am Bundesverfassungsgericht, dass die neue Verfassung in Kraft tritt? Dann können und werden sie auch eine tragfähige rechtliche Begründung dafür finden, dass 1) der Beschluss im Sinne von Art. 146 GG durch eine private Initiative aus der Mitte der Gesellschaft organisiert werden kann und dass 2) das Bundesverfassungsgericht auf Antrag eines wahlberechtigten Bürgers feststellen kann, ob die Voraussetzungen von Art. 146 GG erfüllt sind.
Jochen Theurer

Kapitel 6. Das Grüne Grundgesetz – Ein möglicher Weg zu einer neuen Verfassung

Zusammenfassung
Um die Richter am Bundesverfassungsgericht und die Mehrheit der Menschen für die neue Verfassung zu gewinnen, ist es meines Erachtens notwendig, so viel Rechtssicherheit und Kontinuität wie möglich zu gewährleisten. Deshalb würde ich einfach den Text des Grundgesetzes als Grundgerüst nehmen und diesen nur insoweit ändern und ergänzen, als es für die Einführung effektiver Klimaschutzmaßnahmen und die erfolgreiche Inkraftsetzung der neuen Verfassung erforderlich ist.
Jochen Theurer

Kapitel 7. Lohnt sich ein Versuch? – Chancen und Risiken dieses Wegs

Zusammenfassung
Fassen wir zusammen: Es gibt gute juristische Argumente dafür, dass mittels einer aus der Mitte der Gesellschaft organisierte Volksabstimmung oder Unterschriftensammlung das Grundgesetz gemäß Art. 146 GG durch eine neue, klimaschützende Verfassung ersetzt werden kann. Die praktische Umsetzung ist zwar nicht ganz einfach – doch unter Beachtung folgender Punkte kann es funktionieren
Jochen Theurer

Backmatter

Additional information

Premium Partner

    Image Credits