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2016 | Book

Austritt und Ausschluss aus der Europäischen Währungsunion

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Thomas Schuster untersucht die derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen für den Austritt oder Ausschluss eines Mitglieds der Europäischen Währungsunion und diskutiert Möglichkeiten, wie ein Ausscheiden aus der EWU in Zukunft gestaltet werden kann. Der Autor schlägt erstmals in der einschlägigen Forschungsliteratur konkrete, quantifizierbare Ausschlusskriterien vor. Dabei stützt er sich auf die empirische Auswertung von 49 Staaten, die in den letzten 150 Jahren eine Währungsunion verlassen haben. Abschließend erläutert er, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um einen Austritt oder Ausschluss praktisch durchzuführen.

Table of Contents

Frontmatter
1. Einleitung
Zusammenfassung
Seit einigen Jahren befindet sich die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion in der Krise. Ein Auslöser war sicherlich die Finanzkrise 2008, die für schrumpfende Volkswirtschaften, sinkende Steuereinnahmen und damit einhergehende steigende staatliche Budgetdefizite sorgte. Hinzu kam die Staatsschuldenkrise, die 2009 ihren Anfang nahm. Auslöser war das hohe Budgetdefizit Griechenlands (12,7 Prozent) und die darauffolgende Abstufung der griechischen Staatsanleihen durch die Rating-Agenturen Moody’s und Standard & Poor’s (Voss 2013).
Thomas Schuster
2. Austritt oder Ausschluss aus der Europäischen Währungsunion?
Zusammenfassung
Derzeit sieht der EU-Vertrag keine rechtliche Möglichkeit vor, die Eurozone zu verlassen und gleichzeitig in der Europäischen Union zu verbleiben (Dor 2011: 2). Allerdings werden in der Literatur einige rechtliche Möglichkeiten diskutiert, aus der Währungsunion auszutreten. Diese werden im Folgenden vorgestellt.
Thomas Schuster
3. Fahrplan für einen Austritt bzw. für ein geordnetes Ausschlussverfahren als Ultima Ratio
Zusammenfassung
Stellt man Ausschlusskriterien auf, muss gleichzeitig festgelegt werden, ob der Ausschluss automatisch erfolgt, wenn die Ausschlusskriterien zutreffen (Regelbindung) oder ob eine Instanz die Entscheidung über den Austritt fällt (diskretionäre Entscheidung). Bei einer Ausschlussentscheidung wäre das entweder der Europäische Rat oder die Euro-Gruppe, in der die Wirtschafts- bzw. Finanzminister der Mitglieder der Währungsunion, der Präsident der Europäischen Zentralbank und der Währungskommissar der Europäischen Union vertreten sind.
Thomas Schuster
4. Fazit und Empfehlungen
Zusammenfassung
Die derzeitigen Regeln über die Europäische Währungsunion sind nicht ausreichend. Das hat die Parlamentswahl im Februar 2015 in Griechenland gezeigt. Die EU hat kein Verfahren, wie sie mit reformunwilligen Staaten in Hilfsprogrammen des Euro-Rettungsschirms umgeht. Außerdem fehlen Regeln, die einen geordneten Austritt bzw. Ausschluss aus der Währungsunion erlauben.
Thomas Schuster
Backmatter
Metadata
Title
Austritt und Ausschluss aus der Europäischen Währungsunion
Author
Thomas Schuster
Copyright Year
2016
Electronic ISBN
978-3-658-11394-0
Print ISBN
978-3-658-11393-3
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-11394-0

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