Bankenaufsicht

Banken nehmen im Finanzsystem entwickelter Länder eine Schlüsselstellung ein. Die herausragende Rolle der Banken läßt sich durch einen Blick auf die vielfältige Nutzung von Bankleistungen durch Unternehmen, private Haushalte und den Staat belegen.

Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft lassen sich unter rechtlichen oder unter ökonomischen Aspekten charakterisieren und beurteilen. Eine Strukturierung nach Rechtsbereichen kann einen ersten Überblick über die Vielfalt staatlicher Eingriffe in das Wirtschaftsleben vermitteln, die weit über das Wirtschaftsrecht im engeren Sinne hinausgehen und den rechtlichen Rahmen unternehmerischen Handelns begrenzen. Die Bankenaufsicht stellt sich danach als einer von mehreren Anwendungsbereichen staatlicher Wirtschaftsaufsicht im Rahmen des Gesamtkomplexes staatlicher Rechtssetzung über die Wirtschaft dar.¹

Bankenaufsicht erfolgt in bestimmten Organisationsformen und verwaltungsmäßigen Zuordnungen, deren Ausprägungen als mehr oder weniger sinnvoll eingeschätzt werden können. Kriterien einer Bewertung sind etwa

Quantitative Nonnen zur Solvenz- und Liquiditätssicherung sollen die Wahrscheinlichkeit einer Bankinsolvenz durch eine Begrenzung der übernommenen Risiken beschränken. Die Normen zielen darauf ab, die Risiken in Hinblick auf zwei mögliche Insolvenzursachen zu begrenzen:¹

Der am 25. März 1957 in Rom unterzeichnete Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag) verfolgt das ehrgeizige Ziel der Schaffung eines Gemeinsamen Marktes und die schrittweise Annäherung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten.¹ Darüber hinaus soll die Wirtschaftsgemeinschaft zu einer Europäischen Union weiterentwickelt werden, die die Integration der nationalen Märkte zu einem umfassenden europäischen Binnenmarkt beinhaltet, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet ist. Die im zweiten Teil des Vertrages (Grundlagen der Gemeinschaft) ausgeführten vier Unterziele der Wirtschaftsgemeinschaft konkretisieren die Forderungen nach einem freien Warenverkehr, der persönlichen Freizügigkeit, dem freien Dienstleistung- und dem freien Kapitalverkehr.