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15-11-2018 | Bankenaufsicht | Nachricht | Article

VÖB fordert gleiche Regulierung für gleiche Geschäfte

Author:
Bianca Baulig
1:30 min reading time

Die Digitalisierung schreitet in vielen Bereichen mit hohem Tempo voran. Dem Verband Öffentlicher Banken Deutschlands sind dabei faire Wettbewerbsbedingungen für alle finanzwirtschaftlichen Player wichtig.

In seinem aktuellen Positionspapier zur Banken- und Finanzmarktregulierung fordert der Verband der Öffentlichen Banken Deutschlands (VÖB) eine risikoadjustierte Aufsicht, die alle Marktteilnehmer nach dem Grundsatz "Gleiches Geschäft, gleiche Risiken, gleiche Regulierung" beaufsichtigt. Innovationsfördernde Technologien wie etwa die Blockchain sollten offen, chancenorientiert und international reguliert werden, so der Verband. 

Europäische Gesetzgeber und Aufsichtsbehörden arbeiten derzeit an einem Gesetzes- und Regulierungsrahmen, der die digitale Innovation fördern und einen fairen Wettbewerb sowie einen stabilen Finanzmarkt unterstützen soll. Die EU-Kommission hat dazu im März 2018 den "Fintech-Aktionsplan" veröffentlicht. Bis zum Frühjahr 2019 sollen europaweit Grundlagen etwa für die Umsetzung von Geschäfts- und Datenbankmodellen auf Basis von Blockchain-Technologien, die Regulierung von Kryptowährungen, das Outsourcing an Cloud-Dienste-Anbieter und den Umgang mit Lizenz- und Zulassungsanforderungen sowie Lockerungen bei der Innovationsentwicklung von Fintech-Unternehmen geschaffen werden.

Entgelt für den Zugang zur Infrastruktur erheben

Ein Thema sind auch die Schnittstellen, die den Zugang von Nichtbanken auf Konten und Dienste bei Geldhäusern ermöglichen und die Bankinfrastruktur damit weitgehend für Dritte öffnen. Ein erster Schritt ist die Umsetzung der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2), die einen gesetzlichen Rahmen für Anbieter von Zahlungsauslöse- und Kontoinformationsdiensten geschaffen hat. Bei der Öffnung von Infrastrukturen hält der VÖB ein Zugangsentgelt für notwendig. Nur so sei ein fairer Wettbewerb möglich. Denn Infrastrukturen benötigten kontinuierlich Investitionen, die sachgerecht kompensiert werden müssten. Zudem fordert der Verband, dass auch Technologieunternehmen und Internetgiganten mit einer bedeutenden Marktstellung Zugang zu ihren Schnittstellen ermöglichen.

Insgesamt rechnet der VÖB damit, dass der Wettbewerb, aber auch Kooperationen zwischen Banken und Fintechs im Rahmen von neuen digitalen Lösungen rund um den Zahlungsverkehr und das Konto forciert werden. Welche Rolle die globalen Internetgiganten wie Google, Amazon oder Facebook dabei einnehmen werden, bleibe abzuwarten. Den nächsten Schritt wird Apple machen, in Kürze geht sein Bezahldienst Apple Pay in Deutschland an den Start.

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