Höhere EZB-Gebühren belasten kleine Banken

Für die Aufsicht durch die Europäische Zentralbank (EZB) sollen auch die kleinen, nicht systemrelevanten Banken in Europa 2018 tiefer in die Tasche greifen. Deshalb fordert der Genossenschaftsverband, regulatorische Anforderungen und Meldepflichten auf den Prüfstand zu stellen.

Wie die EZB kürzlich vermeldete, werden auf der Grundlage eigener Schätzungen die Gebühren für die Aufsicht über das Bankensystem im Jahr 2018 auf 474,8 Millionen Euro festgesetzt. Zusammen mit einem Überschuss von 27,7 Millionen Euro aus dem Vorjahr decke dieser Betrag die erwarteten Gesamtausgaben für die Aufsicht im laufenden Jahr in Höhe von insgesamt 502,5 Millionen Euro. Als Grund für den Kostenanstieg gab die Zentralbank den Brexit sowie die alle zwei Jahre anstehenden Stresstests der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde an, denen sich die bedeutenden Banken 2018 unterziehen müssen.

Wie die EZB weiter mitteilt, fielen 90 Prozent der Gebühren dabei auf bedeutende Institute, die restlichen zehn Prozent auf weniger bedeutende Geldhäuser. Der Gebührenbescheid, so heißt es, gehe den Banken im Oktober dieses Jahres zu.

Aufsicht für kleine Institute verteuert sich um 38 Prozent

Dass kleinere, nicht systemrelevante Banken 2018 mit den Aufsichtsgebühren in Höhe von rund 47 Millionen Euro 38 Prozent mehr zahlen müssen als 2017, ruft den Genossenschaftsverband auf den Plan. "Damit verteuert sich die Aufsicht der EZB für regionale Banken wie die deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken zusehends", moniert Vorstandsvorsitzender Ralf W. Barkey. "Um diese Entwicklung zu bremsen, müssen überzogene regulatorische Anforderungen und Meldepflichten auf den Prüfstand. Denn diese verursachen sowohl auf Seiten der Banken als auch auf Seiten der Aufsichtsbehörden unnötige Kosten". Der Verband fordert regulatorische Erleichterungen speziell für risikoarme kleine Kreditinstitute.