Bolivien: Politisches System und Reformprozess 1993–1997

Die vorliegende Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, das politische System und die vor allem ab 1993 durchgeführten Reformpolitiken Boliviens als einem durch die deutsche Politikwissenschaft recht vernachlässigten lateinamerikanischen Land zu untersuchen.

Eine Arbeit, die das politische System eines Landes und die politischen und sozio-ökonomischen Reformen untersucht, tut gut daran, nach der historischen Einbindung dieses länderspezifischen Prozesses in den kontinentalen Zusammenhang zu fragen. Erst durch die historische Einbettung in diesen Kontext kann das Verständnis für die Besonderheit des jeweiligen Landes erhöht werden.

Ausgehend von der Einschätzung Boliviens als einem der politisch instabilsten Länder Lateinamerikas beschränken sich aktuelle Analysen bolivianischer Politik auf die Jahre ab 1982 mit der „Rückkehr“ Boliviens zur Demokratie, wobei in der Problematisierung des Begriffes „Rückkehr” die Schwierigkeiten der weiteren Entwicklung des Landes zutreffend charakterisiert werden, ein Land, „das niemals eine Demokratie kannte, sei es wegen des despotischen Charakters des spanischen Kolonialregimes oder wegen der angeborenen autokratischen Traditionen, die die Republik geerbt hat, oder weil die politischen Protagonisten bis in die siebziger Jahre sehr weit davon entfernt waren, die Demokratie als eine Übung des Machtwechsels auf der Grundlage des Wählervotums zu verstehen, der Konzertation, des Respekts vor den Minderheiten und der Verhandlung. Die einen wie die anderen, vom linken bis zum rechten politischen Spektrum, hatten ein totalitäres Verständnis der Macht: entweder die Revolution oder der Erhalt des Status Quo durch Waffengewalt, mit allen damit verbundenen Folgeerscheinungen von Gewalt und Repression“¹.

Die sozio-ökonomische Situation und Entwicklung eines Landes zählt zu den grundlegenden Rahmenbedingungen auch der politischen Prozesse. Dies gilt umso mehr in einem Land wie Bolivien, das zu den ärmsten Staaten Lateinamerikas zählt.

Der Hinweis auf die „politische Kultur“ erfolgt in Bolivien vor allem dann, wenn es darum geht, ohne nähere Argumentation begründen zu wollen, warum bestimmte politische Vorhaben nicht adäquat für das Land seien. Gleichsam entschuldigenden Charakter nimmt dieser Hinweis dann an, wenn es um die Defizite des präsidentialistischen Regierungssystems geht und vorgebracht wird, diese seien durch die Übertragung eines auf die Gesellschaft Nordamerikas zugeschnittenen Regierungssystems in eine andere politische Kultur verursacht.

Das nachfolgende Kapitel will eine grundlegende Kenntnis des politischen Institutionengefüges vermitteln.

Nachfolgend soll der länderspezifische Kontext des Reformprogramms der Regierung Lozada untersucht werden. Dabei geht es unter A. zunächst weniger um die verschiedenen Reformpolitiken und deren Umsetzung (siehe hierzu B.-D.), als um die Frage, wie Modernisierung in Bolivien verstanden und nationale Modernisierungsdefizite und -zielvorstellungen definiert werden¹. Die in diesem Zusammenhang relevanten Vorschläge und Überlegungen entziehen sich einer strikt chronologischen Darstellung, da es zu zahlreichen inhaltlichen und zeitlichen Überschneidungen kommt. Auch geht es nicht darum, alle diese Reformbeiträge im Detail nachzuzeichnen. Vielmehr soll verdeutlicht werden, wie sich aus diesen Initiativen die zentralen thematischen Achsen der bolivianischen Reformpolitik der Jahre 1993–1997 herauskristallisiert haben.

Daß die Regierung Lozada durch das Ergebnis der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen von 1993 eine klare Legitimationsgrundlage für ihren Reformkurs hatte, wurde in Kapitel VII A bereits ausgeführt.

Bereits am 4. Juni 1997 wurde zwischen der ADN, dem MIR und der UCS ein Abkommen zur Regierungsbildung („Verpflichtung für Bolivien“) unterzeichnet. Dabei spielte ein Anti-MNR-Effekt eine größere Rolle als programmatische Übereinstimmungen. Die Formulierung des „Compromiso para Bolivia“ verlor sich daher auch in unproblematischen und somit konsensfähigen Allgemeinplätzen wie z.B. der Armuts- und Korruptionsbekämpfung. Am 6. Juni trat auch Condepa der Koaliton bei. Hugo Banzer wurde am 4. August mit 115 der 157 Stimmen zum neuen Staatspräsidenten gewählt.

Bolivien wurde von der deutschen Politikwisssenschaft bislang wenig berücksichtigt.