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2018 | OriginalPaper | Chapter

Chancen und Grenzen europaweiter Mobilisierungen

Die Krisenproteste aus der Perspektive von Gewerkschaften zweier wenig betroffener Länder

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Zusammenfassung

Der Beitrag widmet sich den Chancen und Grenzen von transnationalem, gewerkschaftlichem Handeln am Beispiel der grenzüberschreitenden Krisenproteste. Anhand zweier empirischer Schlaglichter aus „Nicht-Krisenländern“ im Zentrum (Österreich) und der Peripherie (Bulgarien) wird der Frage nachgegangen, warum sich die Gewerkschaften aus diesen Ländern (nicht) an den grenzüberschreitenden Krisenprotesten beteiligten. Es zeigt sich, dass die große Heterogenität der nationalen Auseinandersetzungen sowie die (nationalstaatlich geprägten) gewerkschaftlichen Kulturen als zentrales Hindernis für die Etablierung transnationalen, gewerkschaftlichen Widerstandes wirkten. Gewerkschaften beider Länder haben sich nicht oder nur kaum an den grenzüberschreitenden Krisenprotesten beteiligt. Auch das wohl am häufigsten vorgebrachte Erklärungsmuster ähnelt sich: Es wird auf die angenommene, mangelnde transnationale Solidarität „ihrer“ ArbeitnehmerInnen verwiesen. Grenzüberschreitend geteilte Frames, die eine Möglichkeit der „Übersetzung“ der Mobilisierungsanliegen in nationale Auseinandersetzungen bieten, konnten sich, wie die Forschung zeigt, im Zuge der Krisenproteste also nicht etablieren. Der Beitrag schließt mit einem offenen Blick auf die Zukunft grenzüberschreitender, gewerkschaftlicher Mobilisierungen. Die Autorin geht von einer Zunahme an nationalstaatenübergreifender Regionalisierung gewerkschaftlichen Handelns insbesondere in der Peripherie Europas aus und verortet aber gleichzeitig ein Auseinanderdriften der Handlungsrealitäten von Gewerkschaften verschiedener Regionen.

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Footnotes
1
ForscherInnen gehen davon aus, dass die hohe Tarifbindung in Frankreich stark mit der hohen Mobilisierungsfähigkeit von Nicht-Mitgliedern durch die französischen Gewerkschaften zusammenhängt.
 
2
In der deutschsprachigen Gewerkschaftsforschung bzw. der „Jenaer Variante“ werden vier Arten von Machtressourcen von Gewerkschaften und ArbeitnehmerInnen unterschieden: 1) die strukturelle Macht: sie hängt mit der jeweiligen betrieblichen und überbetrieblichen Position der Beschäftigten sowie der allgemeinen Lage auf dem Arbeitsmarkt zusammen, die sich aus der wirtschaftlichen Entwicklung ergibt, 2) die gewerkschaftliche Organisationsmacht, die sich vor allem aus dem Organisationsgrad der Beschäftigten und der Mobilisierbarkeit von Beschäftigten bzw. von weiteren Teilen der Bevölkerung ergibt, 3) die institutionelle Macht: darunter werden die „verbrieften Rechte“ der Beschäftigten und Gewerkschaften gefasst (z. B. das Arbeitsgesetz) sowie 4) die gesellschaftliche Macht: hier wird im Jenaer Ansatz zwischen Diskursmacht und Kooperationsmacht unterschieden (Schmalz und Dörre 2013). Kooperationsmacht ist jene Macht, die durch den Zusammenschluss bzw. das Bündnis mehrerer (kollektiver) Akteure entsteht; Diskursmacht meint in öffentlichen Diskursen intervenieren zu können.
 
3
Eine „Verschrottungsprämie“ ist eine staatliche finanzielle Entschädigung für das Verschrotten eines Kraftfahrzeugs (KFZ), die an den Neukauf eines KFZs gebunden ist. Über diese Form des Konsums soll die Konjunktur belebt werden.
 
4
Allerdings kam es hierdurch auch zu Spaltungen zwischen Kern- und Randbelegschaften und zwischen dem Industrie- und Dienstleistungssektor. Desweitern traf die Krise die Bevölkerungen dieser Länder in zweiter Instanz über die darauf folgenden Einsparungen.
 
5
In Spanien schlugen die Gewerkschaften diesen Kurs allerdings erst mit einiger Verzögerung ein, was mit dazu beitrug, dass die spanischen Krisenbewegungen den Gewerkschaften anfänglich mit großem Misstrauen begegneten (Espinar und Abellán 2012; Hofmann 2015).
 
6
In ihrer ursprünglichen Form zielte die EU-Dienstleistungsrichtlinie auf eine umfassende Liberalisierung des EU-Dienstleistungssektors ab. Diese wurde jedoch von einer breiten Allianz an NGOs, sozialen Bewegungen und Gewerkschaften scharf kritisiert und abgelehnt. Sie stießen sich besonders am sogenannten „country of origin“-Prinzip, das es ermöglichen sollte, Beschäftigte zwar europaweit einzusetzen, sie jedoch zu den Löhnen ihres Heimatlandes zu bezahlen. Die Gewerkschaften befürchteten hierdurch Lohndumpingtendenzen sowie eine erhöhte Standortkonkurrenz zwischen den EU-Beschäftigten und den Mitgliedstaaten (Bieler 2009).
 
7
Es profitieren jedoch nicht alle gleichermaßen von den Strukturen des österreichischen Wohlfahrtsstaates, dieser ist stark strukturkonservierend und segmentierend aufgebaut.
 
Literature
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Metadata
Title
Chancen und Grenzen europaweiter Mobilisierungen
Author
Julia Hofmann
Copyright Year
2018
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20897-4_7