1. Corporate Governance

Hillmann, K.-H. (1994, S. 101): Im wissenschaftstheoretischen Sinn ist der Bezugsrahmen (engl.: frame of reference) der Rahmen bzw. das aus aufeinander bezogenen Begriffen oder Kategorien entstehende Gefüge von Beschreibungs- oder Analyse-Elementen, innerhalb dessen eine problem-, methoden- und sachverhaltsbegrenzende wissenschaftliche Untersuchung überhaupt erst „sinnvoll“ ist.

Etwas eingehender zur Thematik Begriffsformalismus vs. Begriffsdynamik Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. 34 ff.).

Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. 40).

v. Werder, A., Corporate Governance, Gabler Wirtschaftslexikon, Version vom 14.02.2018, https://​wirtschaftslexik​on.​gabler.​de/​definition/​corporate-governance-28617. Zugegriffen am 06.09.2018.

v. Werder, A., ebenda.

Siehe DIIR (2019, S. 12).

Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. 45).

Kreßel, E. (2018, S. 841, 843). Schneider, H. (2018, S. 306 f. Rn. 7) verbindet den Kulturaspekt mit dem Begriff Compliance 2.0. Compliance 2.0 habe die frühere Compliance 1.0 in manchen Unternehmen abgelöst (siehe dazu unten bei den Ausführungen zur Korruptionsbekämpfung).

Vgl. z. B. Schneider, H. (2018, S. 304 Rn. 3, m. w. N.).

Z.B. BMW: Weltweit fünf regionale Compliance Manager, 180 Group Compliance Manager und 140 Local Compliance Officers, vgl. die Angaben bei Schockenhoff, M. (2019, S. 281), auch zu Siemens.

Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. 39).

Südekum, J. (2018, S. 4); Zur Geschichte des Freihandels in der Neuzeit vgl. Osterhammel J. (2018, S. 11).

Südekum, J., ebd.; er verweist im Hinblick auf grenzenlosen (Frei-)Handel auf den Begriff der „Hyperglobalisierung“.

Definition von Stiglitz, bei Huwart, J./Verdier, L. (2014, S. 14).

Hengsbach, F. (2000, S. 10, 12). Er beschränkt sich allerdings auf vier Schwerpunkte und hält den Kommunikationsaspekt und die von anderen ebenfalls noch genannte Arbeitsmigration für nicht so prägend.

Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. 2).

Flassbeck, H./Steinhardt, P. (2018, S. 15) zitieren Bofinger: „Die Globalisierung schade zwar dem Einzelnen, nütze aber den Nationen.“

Südekum, J. (2018, S. 7). Er meint, die Existenz von Globalisierungsverlierern stehe keineswegs im Widerspruch zu Ricardos Aussage. Anders Flassbeck, H./Steinhardt, P. (2018, S. 25): Die gesamte Freihandelsideologie beruhe auf einer eindeutig unrealistischen und falschen Theorie, der internationale Handel möge zwar frei sein, „wir wissen jedoch nichts darüber, ob er auch effizient ist.“

Zu Haftungsthematiken nach den Ausschreitungen vgl. Berwanger, J. (2017, S. 1348).

Südekum, J. (2018, S. 4, 7). Präsident Trump: „ … Für uns Amerikaner gilt diese rote Ampel nicht mehr. Unsere Autos werden seit Jahren benachteiligt, wir fordern einen neuen Deal: Grüne Welle für unsere Autos“, zitiert bei Nienhaus/Schieritz, DIE ZEIT, Nr. 23 v. 30.05.2018, S. 19, Artikel „Deutschland, mach was!“ Fatal nur, dass sich die restliche Kauf-Welt für amerikanische Autos nicht so recht begeistern will – GM verkündete Ende November 2018 einen Stellenabbau von bis zu 15.000 Mitarbeiter, vgl. Saarbrücker Zeitung, 28.11.2018, S. A8, „GM-Sparpläne machen Trump zornig“.

Vgl. etwa die Diskussion im Frühjahr 2019 mit der diesbezüglichen Feststellung durch US Präs. Trump, mit der die Einführung von US-Strafzöllen auf EU-Autos und auf Autoteile gerechtfertigt wurde. Im Juli 2019 erklärte der amtierende deutsche Wirtschaftsminister Altmaier, Deutschland und die EU seien bereit, die Zölle bei den wichtigen Industrieprodukten, incl. Autos, „auf Null zu senken“.

Vgl. zu wirtschaftlichen Aspekten mit der Auflehnung durch „Globalisierungsverlierer“ etwa Südekum, J. (2018, S. 4, 6 ff.).

Flassbeck, H./Steinhardt, P. (2018, S. 2): „Die Globalisierung war eine wunderbare Idee … Doch nach der großen Krise, nach Trump und Brexit, ist das Projekt gescheitert.“

So schon Glotz, P. (1999, S. 125).

Lamparter, DIE ZEIT, Nr. 48 v. 23.11.2017, S. 29, Artikel „Ist die Zeit der Riesenkonzerne vorbei? Seit 170 Jahren erfindet Siemens sich ständig neu“.

Michael Urban, zitiert bei Bea, F.X./Haas, J. (2017, S. 7). Lakonisch Sprenger, R. K. (2018a, S. 107): „Jedermann weiß: Das einzige Wesen, das Veränderung liebt, ist ein nasses Baby. Der Rest der Menschheit ist tendenziell veränderungsscheu.“

Max Weber (1985, S. 17). Weber unterschied eine juristische und eine soziologische Komponente des Rechts und grenzte auf dieser Basis dessen Terrain zu dem des Feldes der Wirtschaft ab (1985, S. 17, 181).

Luhmann, N. (1988, S. 64). Speziell zur Rolle des Rechts im Kontext der Systemtheorie vgl. auch Luhmann, N. (1999, S. 1). Eine kurze Zusammenfassung zur Systemtheorie bietet Roellecke, G. (2000, S. 6).

Ungeachtet der Rechtslage: Dazu gehören, als ein Negativbeispiel aus der Wirtschaft, die Zahlungen von aberwitzig hohen Betriebsratsgehältern, die sich vom Ursprungsgedanken der betrieblichen Mitbestimmung ungefähr so weit entfernt haben, wie das in fernen Galaxien umherfliegende Raumschiff Enterprise; vgl. zu Volkswagen und Porsche, Tatje, C., Haben Sie das wirklich verdient, Herr Hück?, in: Die Zeit, vom 06.08.2019, Wirtschaft S. 23. Im Jahr 2019 gab es wegen überhöhter Betriebsratsgehälter staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen Porsche, diese waren zum Redaktionsschluss noch nicht abgeschlossen.

Sprenger, R. K. (2018b, S. 19) bemüht Goethe: Wirtschaften kann zwar moralische Folgen haben. Aber vom Wirtschaften moralische Zwecke zu fordern, „heißt, ihm sein Handwerk zu verderben.“

Buchanan, J. M. (1984, S. 109).

… auch wenn es bei „Compliance“ daneben auch um die weitergehende Anforderung geht, Maßnahmen zu ergreifen, die rechtmäßiges Verhalten gewährleisten sollen, vgl. Hüffer, U./Koch, J. (2018, § 76 Rn. 11).

Vgl. etwa die Botschaft in Abs. 2 S. 2 der Präambel des DCGK (i. d. F. v. 07.02.2017), wo es um ethisch fundiertes eigenverantwortliches Verhalten geht und auch das Leitbild des ehrbaren Kaufmanns strapaziert wird.

Hüffer, U./Koch, J. (2018, § 76 Rn. 35).

Apodiktisch, weitgehend Sprenger, R.K. (2018b, S. 18): „Für Moral ist die Kirche zuständig.“

Mit dem deutschen Umsetzungsgesetz aus 2017 (vgl. z. B. die §§ 289b ff. HGB) zur CSR-RL hat sich auch der deutsche Gesetzgeber des Themas angenommen; zu Tendenzen der CSR als einer Art rechtlichen Erweiterung der Compliance-Verantwortung: anstelle einer „legal license to operate“ soll zusätzlich eine „social license to operate“ zumindest rechtsähnlich implementiert werden, vgl. Spießhofer, B. (2018, S. 441); auch Hüffer, U./Koch, J. (2018, § 76 Rn. 35d) sehen bei CSR in den vergangenen Jahren eine Schwerpunktverlagerung – von der Frage, was der Vorstand im CSR-Bereich tun darf, zu der Frage, was er tun muss.

Wenig schmeichelhaft dagegen Sprenger, R. K., der von „Wohltätigkeits-Schaulaufen“ und von „Moralblähungen“ bei Managern spricht (Sprenger 2018b, S. 74, 94).

Tendenziell anders wohl Kremer u. a.-Bachmann, G./Kremer, T. (2018, Vorstand, Rn. 826): „ … Frei von pekuniären Interessen geht es bei Compliance schließlich um die Reputation der Unternehmung.“

„Wer ein Unternehmen führt, muss auch ein Blender sein.“ Sprenger, R.K. (2018b, S. 28).

„Governance-Ethik“ – Verknüpfung von Ethik mit Denkweisen der Ökonomik unter Zuhilfenahme individueller Tugenden und deren Übertragung in die Wirtschaft, vgl. mit Hinweisen auf Wieland, J., Otremba, S. (2016, S. 65 ff.).

Wieland, J., Schmiedeknecht, M. (2010, S. 5).

Wieland, J., Schmiedeknecht, M. (2010, S. 3).

Wieland, J., Schmiedeknecht, M. (2010, S. 18, 23).

Wieland, J., Schmiedeknecht, M. (2010, S. 24 f.).

So auch Sprenger, R.K. (2018b, S. 19): „Wollte man die Tugendhaftigkeit von Managern zum Maßstab machen, dann wären die Leitungsgremien leer.“

Zitat nach Sprenger, R.K. (2018b, S. 17), hier im Hinblick auf das Konsumverhalten der Käufer, die – ungeachtet des Dieselskandals – von VW weiter massenhaft Autos kaufen, obwohl sie sich betrogen fühlen; auch sein Hinweis auf das bekannte Bonmot von N. Luhmann: „Wirtschaftsethik ist ein Phänomen, das in Form eines Geheimnisses auftritt – es existiert nicht wirklich.“

Vgl. hierzu und zum Folgenden Endruweit, G. (1981, 17 f., 51 f., 57, 60).

Vgl. zu beiden Begriffen Wuttke, S. (2000, S. 13).

Vgl. Wöhe, G./Döring, U./Brösel, G. (2016, S. 65).

Mayntz, R. (1963, S. 25).

„Anyone who tells you it is easy to change the way groups of people do things is either a liar, a management consultant or both.“ Zitat aus dem Economist, mitgeteilt bei Vahs, D. (2015, S. 264).

Vgl. Scholz, C. (2000a, S. 775); Scholz, C. (2000b, S. 200).

Neuberger, O. (1997, S. 149).

MacIntyre, A. (1987, S. 148).

Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses waren einige Beiträge von Sprenger, R. K. aktuell und lesenswert, speziell zu VW vgl. „Der Chefzyniker hat immer recht.“ (Sprenger 2018b, S. 17).

„Zu wenig Geld, zu wenig Wertschätzung, ein schlechtes Betriebsklima: 50 Prozent der angestellten Mitarbeiter sind mit ihrem Arbeitsplatz so unzufrieden, dass sie sich nach einem neuen Job umsehen wollen.“, so eine Studie 2018, vgl. bei https://​www.​manpowergroup.​de/​neuigkeiten/​studien-und-research/​studie-jobzufriedenheit​/​. Zugegriffen am 18.11.2018; Sprenger, R.K. (2018b, S. 31): „Seit 2001 erstellt das Beratungsunternehmen Gallup jährlich den ‚Engagement-Index‘. Jedes Mal ist das Bild zappenduster, dramatisch tiefe Werte bei der emotionalen Bindung an den Arbeitgeber, irritierend hohe Werte bei der inneren Kündigung“, das ergebe Schäden von über 100 Milliarden Euro jährlich. Anders das Statistische Bundesamt für 2017: „Eine große Mehrheit der Erwerbstätigen in Deutschland ist mit ihrer Arbeit zufrieden. Insgesamt gaben nur elf Prozent der Befragten an, mit ihrer Arbeit weniger zufrieden oder unzufrieden zu sein. Ein Drittel aller Befragten war demnach sogar sehr zufrieden.“, https://​www.​zeit.​de/​wirtschaft/​2018-04/​statistisches-bundesamt-deutschland-arbeit-zufriedenheit-arbeitnehmer. Zugegriffen am 18.11.2018.

Siehe die weitere Aufzählung bei Dittmers, C. (2018, S. 25).

Vgl. etwa die Forsa-Umfrage von 2017, http://​www.​faz.​net/​aktuell/​wirtschaft/​feuerwehrleute-sind-beliebter-als-manager-15166538.​html. Zugegriffen am 26.11.2018.

Vgl. weiter unten im Rechtsteil näher die Ausführungen zu Wirtschaftskriminalität; siehe auch bei Berwanger, J., im elektronischen Gabler Wirtschaftslexikon zu den Stichworten „Unternehmensstrafrecht“, „Dieselfahrverbot“ und „Musterfeststellungsklage“, jeweils abzurufen unter https://​wirtschaftslexik​on.​gabler.​de/​.

Vgl. z. B. zum „GRC-Management“ als interdisziplinäre Corporate Governance mit integrierender Verknüpfung von Interner Revision, Risiko- und Compliancemanagement, Otremba, S. (2016); auch die Hinweise von Schneider, T. auf ein „Three-lines-of-defense-Modell“ (2018, S. 101); mit der organisatorischen Verknüpfung von CSR mit anderen Unternehmensaktivitäten befassen sich verschiedene Beiträge bei Kleinfeld, A./Martens, A. (2018).

Zu diesem Dilemma vgl. schon die Ausführungen bei Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. 120, 122 ff.); Hüffer, U./Koch, J. (2018, § 76 Rn. 11) sprechen von Compliance als einem „nie versiegenden Pflichtenquell, der in der heutigen Praxis unternehmerisches Handeln stetig mit neuen Anforderungen überströmt“.

Das PwC-Gutachten „Wirtschaftskriminalität 2018“ (PwC 2018) geht auf die Interne Revision im Gegensatz zu früheren Ausgaben nicht mehr ein und befasst sich stattdessen mit der Betrachtung von Complianceorganisationen, ¾ der befragten Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern verfügten über ein CMS (PwC 2018, S. 24).

Schneider, T. (2018, S. 74).

Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. VI Vorwort): „ … Es stellt sich die Frage, ob es einer Compliance in Form eines eigenständigen Compliance Management Systems (CMS) bedarf. Ist das notwendig geworden, weil die bisherigen Systeme (Überwachung durch Ressortverantwortliche, Controlling, Risikomanagement, Rechtsabteilung, Rechnungsprüfung und – nicht zuletzt – die Interne Revision) für die Herstellung einer Compliance nicht ausreichten? Weil diese Unternehmensfunktionen bisher bindungslos nebeneinander her gewurstelt haben? Compliance also als unentbehrliches Scharnier, um eine Art von Deckungslücke im Unternehmen aufzufüllen? …“.

Siehe z. B. die Angaben zu BMW und Siemens bei Schockenhoff, M. (2019, S. 281); er spricht davon, dass Compliance tausende von Arbeitsplätzen garantiere.

Daher gilt wohl auch: „Controller und Revisionsmanager sind gleichermaßen tief von ihrer Unentbehrlichkeit überzeugt.“, so Hakelmacher, S. (2001, S. 1, 3).

OECD (2004, S. 12).

OECD (2004, S. 4).

Kremer u. a.-Bachmann, G., spricht von „Prominenz“ der OECD (2018, Präambel Rn. 65).

Siehe bei https://​eur-lex.​europa.​eu/​legal-content/​DE/​TXT/​PDF/​?​uri=​CELEX:​52003DC0284&​from=​ES. Zugegriffen am 29.12.2018.

Siehe bei http://​ec.​europa.​eu/​transparency/​regdoc/​rep/​1/​2011/​DE/​1-2011-164-DE-F1-1.​Pdf. Zugegriffen am 29.12.2018.

Hierzu ausführlicher Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. 151 ff.).

Vgl. auch BGH, Urteil vom 09.10.2018 (II ZR, 78/17, Juris): „Die Entsprechenserklärung dient dazu, die vorhandenen und künftigen Anleger gleichermaßen in den Stand setzen zu beurteilen zu können, ob die Gesellschaft ‚gut‘ geführt und überwacht wird“.

Vgl. dazu und zu den folgenden Ausführungen Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. 147 f.).

Instruktiv die Übersicht und die Zusammenfassungen zu einzelnen Theorien bei Welge, M. K./Eulerich, M. (2014, S. 9 ff.).

Welge, M. K./Eulerich, M. (2014, S. 9 ff.).

Davis et al., zitiert bei Welge, M. K./Eulerich M. (2014, S. 24).

Welge, M. K./Eulerich M. (2014, S. 25).

Berwanger, J./Kullmann, S. (2012, S. 148 f.).

Oehlrich, M. (2019, S. 1049, 1050) verweist darauf anhand weiterer Stichworte, Hidden Characteristics, Hidden Intentions, Hidden Actions etc.

Zu den soziologischen und arbeitsrechtlichen Implikationen von der Einführung von Zielvereinbarungssystemen in Unternehmen und in Betrieben und mit einem Überblick über andere Anreizsysteme siehe bei Berwanger, J. (2005).

Hakelmacher, S. (2001, S. 1, 3).

Vgl. auch Heinemann, S. (2012, S. 147).

Davis et al., zitiert bei Welge, M. K./Eulerich, M. (2014, S. 25).

Bresser und Valle Thiele, zitiert bei Welge, M. K./Eulerich, M. (2014, S. 25).

Welge, M. K./Eulerich, M. (2014, S. 25 f.).

Welge, M. K./Eulerich, M. (2014, S. 25 f.), mit Hinweisen auf Forschung in Übersee.

Welge, M. K./Eulerich, M. (2014, S. 26).

Hillmann, K.-H. (1994, S. 456).

Weitergehend Heinemann, S. (2012, S. 147), das sei „logisch“ nicht möglich.

Heinemann, S. (2012, S. 147).

Trotz der bei Managern als vorhanden unterstellten Motivation der eigenen Gewinnmaximierung – man darf auf der Basis der Stewardtheorie zu ihren Gunsten doch auch herleiten dürfen, dass vorhandene intrinsische Motivation durchaus vom Willen zu einer verantwortungsvollen, guten Ausübung des Jobs zum Wohle des Unternehmens, und z. B. eben gerade nicht auf das Begehen von Fraud, getragen wird. Darauf wird im weiteren Verlauf des Buches, bei den Ausführungen zum TOP Management-Fraud zu Wirtschaftskriminalität, zurückzukommen sein.

Heinemann, S. (2012, S. 147).

Grundei, J., zitiert bei Heinemann, S. (2012, S. 148).

Der Aufsichtsrat kann über Instrumente vorbeugender Kontrolle verfügen; wenn dem so ist, hat er nach § 111 I, IV Satz 2 AktG die Pflicht, davon Gebrauch zu machen, ggf. droht ihm ansonsten eine Schadensersatzhaftung nach §§ 116 S. 1, 93 AktG. Vgl. auch Berwanger, J., zum Stichwort „Aufsichtsrat“ im Gabler Wirtschaftslexikon, mit Hinweis auf ein – auf die korrespondierenden Vorstandspflichten bezogenes – BGH Urteil zur vorbeugenden Kontrolle (v. 10.07.2018, II ZR 24/17), https://​wirtschaftslexik​on.​gabler.​de/​definition/​aufsichtsrat-31617/​version-341910. Zugegriffen am 28.10.2019.

Anders wäre es z. B. mit: „Wenn der Hahn kräht auf dem Mist, ändert sich das Wetter oder bleibt wie es ist.“, vgl. dazu Welfens, P.J.J. (2008, S. 106).

Vgl. Peemöller, V. (1970).

Vgl. Freiling, C./Lück, W. (1986).

Vgl. Glaum, M. et al. (2006, S. 47 f.), sowie ergänzend Schartmann, B./Büchner, F. (2011, S. 63).

Vgl. ISA 610 (Rev 2013 Rn. A1).

COSO spricht hier schöner von den „Three Lines of Accountability“ – den drei Linien der Verantwortlichkeit, vgl. (COSO 2017, S. 21–26).

Vgl. grundlegend FERMA/ECIIA 2010 und vereinfachend mit Innenrevisions-Fokus IIA (2020).

Vgl. Schartmann, B./Büchner, F. (2011).

Vgl. Schartmann, B./Büchner, F. (2011, S. 66).

So auch DIN ISO 19600:2014 Compliance-Managementsysteme – Leitlinien sub 8.2 und 9.2.

Vgl. Schartmann, B./Büchner, F. (2011, S. 68 f.).

Vgl. mit Nachweis Graeff, P./Stessl, A. (2017, S. 145 f.).

Vgl. ECIIA (2018, S. 38).

Vgl. zuletzt DIIR (2020).

Vgl. DIIR (2017, S. 44).

Vgl. DIIR (2017, S. 46 f.).

Vgl. Kriz, J. (2016, S. 20 f.).