Der Euro

Der Euro sollte die „immer engere Union“ der EU voranbringen, dem U.S. Dollar etwas entgegensetzen und die Dominanz der D-Mark in der Währungsunion aufheben. Gemäß der Theorie optimaler Währungsräume standen die Chancen für den Euro nicht schlecht, trotz vorhandener Ungleichgewichte im Hinblick auf Wirtschaftskraft und Außenhandel, da solche Ungleichgewichte auch in anderen großen Währungsräumen wie zum Beispiel den USA oder China vorhanden sind. Was man jedoch verkannte, war die Nord-Süd-Divergenz in Gestalt unterschiedlicher nationaler Politik- und Kulturmuster, speziell auch im Hinblick auf die Geld- und Fiskalpolitik. So steht der Euro im Spannungsfeld zwischen einer stabilitätspolitischen Starkwährungspolitik und einer Defizit- und Schulden-permissiven Politik des „lockeren Geldes“ unter Inkaufnahme eines Schwachwährungs-Szenarios und dem schleichenden Verlust an Reform- und Wettbewerbsfähigkeit.

Der Krise des Euro vorausgegangen war die transatlantische Bankenkrise infolge der Subprime-Immobilienblase, gefolgt vom teilweisen Platzen der Staatsschuldenblase in einigen Euroländern. Zur Eurokrise und einer neonationalistischen Konfrontation zwischen den südlichen und nördlichen Euroländern kam es erst als Gläubiger und Schuldner ‚gerettet‘ werden sollten, zum einen die von massiven Verlusten bedrohten Banken, zum anderen die von Zahlungsunfähigkeit bedrohten überschuldeten Eurostaaten. Mit der Rettungspolitik wurde ein zentraler Pfeiler des Euro eingerissen, nämlich die gesetzliche Nichtbeistandsregel (no bail-out) und das damit einhergehende Prinzip der internen nationalen Anpassung von Preis- und Einkommensrelationen. Die Regierungen der Euroländer und die Europäische Zentralbank haben einen Zusammenbruch des Finanzsystems bisher verhindert, die in Erscheinung getretene Strukturkrise des Geld-, Bank- und Finanzsystems aber nur durch neuerliches „Geld drucken“ verschoben, nicht überwunden.

Der Euro ist als Landeswährung, Handels- und Finanzierungswährung für alle Euroländer noch immer von beträchtlichem Nutzen. Ein Ausstieg aus dem Euro oder die Wiedereinführung einer nationalen Währung parallel zum Euro würden die vorhandenen Schulden und Strukturprobleme nicht aus der Welt schaffen. Aber auch eine „immer engere“ Währungsunion als Schulden-, Haftungs- und Transferunion würde einem internationalen Niedergang der Euroländer den Weg bereiten. Ein positiver Ausblick eröffnet sich nur aus einem beherzten Neustart. Dazu gehören ein bemessener Schnitt der hypertrophierten Finanzforderungen und Schulden durch eine Schuldenkonferenz, die Rückkehr zur No-Bailout-Regel, also dem Prinzip der nationalen Zuständigkeit für nationale Schulden, sowie eine Spezifizierung des Mandats und Instrumentariums der Europäischen Zentralbank und eine Überarbeitung der Statuten des Eurosystems. Eine Ausweitung des Zentralbankgelds (Vollgeld) gegenüber dem heute vorherrschenden Bankengeld (Giralgeld) würde konventionelle Instrumente einer stabilitätsorientierten Geldpolitik wieder effektiver machen.