Die Ausübung von funktionalem Schutz durch Internationale Organisationen zugunsten ihrer Bediensteten

Table of Contents

1. Frontmatter

2. Einleitung

   Melissa Rosina Rudigier

   Zusammenfassung

   “Excellency, I am prevented by Romanian authorities to travel to Geneva to exercise my functions as UNIDIR-Director and held in Romania against my will.” Mit diesen Worten richtete sich Liviu Bota, Bediensteter der Vereinten Nationen (VN), in einem Brief an den Generalsekretär, um Unterstützung von der Internationalen Organisation (IO) zu suchen. Bota wurde 1985 von Behörden seines Heimatstaates Rumänien festgehalten und zur Beendigung seiner Tätigkeit für die VN gedrängt. Erst nach diplomatischen Schritten der VN wurde Bota schlussendlich freigelassen und konnte seine Tätigkeit bei der Organisation wieder aufnehmen.

3. Schutzkonzepte

   Melissa Rosina Rudigier

   Zusammenfassung

   Schutz wird in dieser Arbeit als Gesamtheit von Maßnahmen verstanden, um Rechtssubjekte vor (drohender) Schädigung zu bewahren. Während in diesem Kapitel Schutzkonzepte im Allgemeinen vorgestellt werden, nehmen die weiteren Kapitel eine Kategorisierung in internationale und nationale Schutzkonzepte vor. Abgeschlossen wird das Kapitel der Schutzkonzepte mit einer Darstellung der organisationsinternen Fürsorgepflicht als für den funktionalen Schutz besonders beachtliches Konzept.

4. Funktionaler Schutz

   Melissa Rosina Rudigier

   Zusammenfassung

   Das Reparation for Injuries Gutachten des IGH aus dem Jahr 1949 schafft eine bedeutende Grundlage für die Ausübung von funktionalem Schutz durch IOs.

5. Folgen der Nicht-Ausübung von Funktionalem Schutz

   Melissa Rosina Rudigier

   Zusammenfassung

   Trotz Bestehen des Rechts von IOs auf Ausübung von funktionalem Schutz, machen IOs oftmals keinen oder nur in eingeschränktem Ausmaß Gebrauch davon und verletzen damit die organisationsinterne Pflicht gegenüber ihren Bediensteten auf Ausübung zugunsten dieser. Obwohl das interne Verwaltungsgericht der Internationalen Arbeitsorganisation in dem Fall JURADO den Anwendungsbereich von funktionalem Schutz mangels Bezugs des privaten Scheidungsverfahrens von Herrn Jurado zu seiner Tätigkeit für die Organisation nicht als eröffnet erachtete, traf das Verwaltungsgericht eine für die Pflicht von IOs auf Ausübung von funktionalem Schutz wichtige Aussage: „while by virtue of a general principle concerning the rights of the international civil service (Cf. Reparation for Injuries […]) it is the duty of the ILO to protect and assist its officials in the performance of their functions or in connection therewith“.

6. Conclusio

   Melissa Rosina Rudigier

   Zusammenfassung

   Diese Arbeit verdeutlicht das Gefahrenpotential, welchem sich Bedienstete einer IO aussetzen, um z.B. als Missionsmitglieder an der Erreichung der Ziele einer IO mitzuwirken. Ein Kernziel der VN ist die Schaffung und Sicherung von Frieden, wozu Friedensmissionen durchgeführt werden. Die Bediensteten der VN tragen als Missionsmitglieder im Rahmen dieser Friedensmissionen, durch die Erfüllung ihrer Aufgaben, wesentlich zur Erreichung dieses Zieles der VN bei.

7. Backmatter