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Energiewende in Zeiten populistischer Bewegungen – Einleitende Bemerkungen Read chapter Read first chapter

2019 | OriginalPaper | Chapter

13. Die Bühnen der Beteiligung

Gestaltung informeller Bürgerbeteiligungsprozesse bei Windenergieplanungen und ihre Auswirkung auf Protestmobilisierung und Verfahrenslegitimität

Authors : Christoph Ewen, Michel-André Horelt

Published in: Energiewende in Zeiten des Populismus

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

In Forschung und Politik erklingt häufig der Ruf nach ‚mehr Beteiligung‘, um populistischen Tendenzen entgegenzuwirken. Der Artikel vertritt die These, dass Beteiligung im Rahmen der Planung lokaler Bauvorhaben zur Energiewende grundsätzlich empfehlenswert ist, aber die Gefahr bergen kann, populistischen Agitationen ein förderliches Spielfeld zu bereiten. Dagegen hilft, dass Beteiligung einerseits den Meinungspluralismus offenlegt und andererseits die Entscheidungskapazitäten der vermittelnden Institutionen stärkt.

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Footnotes
1
So auch in der Rede des Bundespräsidenten Steinmeier, der „neue Formen der Beteiligung“ zur Belebung der repräsentativen Demokratie gefordert hat. Siehe: „Gesellschaft ohne Politik? Liberale Demokratien in der Bewährungsprobe“. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Eröffnung des vierten Forum Bellevue. am 23. Mai 2018. http://​www.​bundespraesident​.​de/​SharedDocs/​Downloads/​DE/​Reden/​2018/​05/​180523-Forum-Bellevue.​pdf?​_​_​blob=​publicationFile. Zugegriffen 29.05.2018.
 
2
Methodisch greift dieser Beitrag auf Erfahrungen und empirische Beobachtungen der Autoren zurück, die auf eine Vielzahl von Moderationsprozessen zu Energiewende Projekten und Windenergievorhaben im ländlichen Raum zurückgehen. Diese illustrieren die konzeptionellen Überlegungen, die hier in diesem Beitrag formuliert sind.
 
3
Zur Diskussion um Theorien der Protestmobilisierug siehe Christoph Hoeft et al. (2017, S. 15 f.); allgemein zu den Forschungsperspektiven hinsichtlich der Partizipation und Energiewende in Deutschland siehe Radtke (2016).
 
4
Unterschiedliche Studien zeigen immer wieder auf, dass Unbeteiligte in punkto Ehrlichkeit eher der lokalen Bürgerinitiative vertrauen, als den von den Vorhabenträgern zur Verfügung gestellten Informationen (Hanisch und Messinger-Zimmer 2017, S. 173 f.). Auch würden diese eher die Interessen der gesamten Bürgerschaft vertreten (Mast et al. 2015, S. 6).
 
5
Sofern diese nach dem jeweiligen Verfahrensweg vorgesehen ist. „Vereinfachte Genehmigungsverfahren“ nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz sehen keine Öffentlichkeitsbeteiligung vor, sondern nur die Stellungnahme durch Träger öffentlicher Belange und Körperschaften des öffentlichen Rechts.
 
6
Süddeutsche Zeitung, Unerhört!: http://​www.​sueddeutsche.​de/​wirtschaft/​samstagsessay-unerhoert-1.​3322616, Zugegriffen: 15.05.2018.
 
7
Versuche der Systematisierung finden sich bei Nanz und Fritsche (2012, S. 23 ff.); Ansätze das Feld der unterschiedlichen Beteiligungsakteure zu erweitern werden bei Ewen und Horelt (2016) und bei Hoeft et al. (2017) thematisiert.
 
8
Kritiker der „elektoralen“ und „formalen“ Demokratie bemängeln deshalb, dass dies nicht ausreicht. Demokratie, damit sie bestand hat, verlangt nach mehr und muss den Bürgern auch zwischen den Wahlakten politische Teilhabe gewähren und sie dazu befähigen politische Teilhabe wahrzunehmen, sonst verkommt sie zur rein formalen Elitendemokratie (Kersting 2008, S. 13).
 
9
Wenn hier von Beteiligung gesprochen wird, so ist die informelle Öffnung der Planungsverfahren gemeint. Gemeint ist somit politische Partizipation im Aushandlungsprozess zu einem in Frage stehenden Infrastrukturprojekt.
 
10
Neben „kritischen“ gibt es auch „affirmative“ Bürgerinitiativen, die sich in Befürwortung des Windenergieprojektes formieren können oder das Vorhaben von Anbeginn unterstützen.
 
11
Wenn bspw. nach Berücksichtigung aller Tabukriterien nur ein Standort für die Errichtung von Windenergieanlagen übrig bleibt.
 
12
Kontrollgewinn im Sinne eines erhöhten Gefühls an Selbstwirksamkeit kann aber auch genau das Gegenteil bewirken, wenn kritische Akteure merken, dass sie durch ihre Mitwirkung einen Hebel erhalten, um Planungsprozesse kostenträchtig zu verlangsamen oder gar aufzuhalten (Schiffmann 2013).
 
13
Siehe dazu Ziekow, J.; Barth, R.; Schütte, S.; Ewen, C.: „Konfliktdialog bei der Zulassung von Vorhaben der Energiewende. Leitfaden für Behörden – Grundsätze informeller Konfliktdialoge“ sowie „Konfliktdialoge bei Windenergieanlagen“, http://​www.​umweltbundesamt.​de/​en/​publikationen/​neuartiger-oeffentlichkeits​dialog-in-verfahren.
 
14
Zur Trennung der unterschiedlichen Konfliktthemen siehe: Benighaus et al. (2010, S. 281); Roßnagel et al. (2016 S. 43 ff.).
 
Literature
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Metadata
Title
Die Bühnen der Beteiligung
Authors
Christoph Ewen
Michel-André Horelt
Copyright Year
2019
Book
Energiewende in Zeiten des Populismus

Print ISBN: 978-3-658-26102-3

Electronic ISBN: 978-3-658-26103-0

Copyright Year: 2019

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-26103-0_13