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Published in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft 4/2018

16-10-2018 | Aufsätze

Die Bundesländer als Verhandlungspartner der Krankenkassen: Zur länderspezifischen Varianz bei der Umsetzung des Präventionsgesetzes

Authors: Katharina Böhm, Dorothea Klinnert, Jonas Weidtmann

Published in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft | Issue 4/2018

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Zusammenfassung

Das Präventionsgesetz von 2015 verpflichtet die gesetzlichen Krankenkassen, gemeinsam mit den anderen Sozialversicherungsträgern und den Ländern Rahmenvereinbarungen zur Umsetzung des Gesetzes auf Landesebene zu schließen. Diese Vereinbarungen variieren erheblich, insbesondere im Hinblick auf die verbindliche gemeinsame Ausrichtung sowie die jeweilige Rolle der Länder. Zur Erklärung der Varianz greifen wir auf den Akteurzentrierten Institutionalismus zurück und analysieren die Handlungsressourcen sowie die Handlungs- und Interaktionsorientierungen der beteiligten Ministerien und Kassen in fünf Bundesländern. Unsere Analyse ergibt, dass vor allem die Handlungsorientierungen der Länderministerien von zentraler Bedeutung für die Erklärung der Ergebnisse sind. Auch in der Interaktionsorientierung der Akteure zeigen sich Unterschiede, die Einfluss auf das Verhandlungsergebnis hatten. Sowohl die Handlungs- als auch die Interaktionsorientierungen der Ministerien waren beeinflusst von den (fehlenden) Erfahrungen der bisherigen Zusammenarbeit mit den Kassen. Die Handlungsorientierungen der Ministerien spiegeln zudem die Bedeutung des Politikfeldes in den Ländern wider.

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Footnotes
1
Die LRV Berlin wurde erst nach Ende unserer Untersuchung abgeschlossen.
 
2
In Baden-Württemberg wurde parallel zum PrävG ein Landesgesetz für Gesundheit verabschiedet, in welchem die Einrichtung eines Landesausschusses vorgesehen ist.
 
3
Der AI wurde von Fritz Scharpf und Renate Mayntz gemeinsam entwickelt; wir orientieren uns jedoch primär an dem um spieltheoretische Instrumente erweiterten, anwendungsorientierten Ansatz von Scharpf (2006).
 
4
Auch in Baden-Württemberg sind keine Strukturen in der LRV verankert; als Sonderfall (vgl. Fn. 2) haben wir es bei der Fallauswahl jedoch nicht berücksichtigt.
 
5
Im Folgenden wird aus Gründen der Anonymität immer das generische Maskulinum für die Bezeichnung der Individualakteure verwendet.
 
6
Der Präventionsausschuss wurde jedoch nicht in der LRV verankert.
 
7
Eine Klassifizierung der Interaktionsorientierung der Akteure in ST ist auf Basis des Interviewmaterials nicht möglich.
 
Literature
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Metadata
Title
Die Bundesländer als Verhandlungspartner der Krankenkassen: Zur länderspezifischen Varianz bei der Umsetzung des Präventionsgesetzes
Authors
Katharina Böhm
Dorothea Klinnert
Jonas Weidtmann
Publication date
16-10-2018
Publisher
Springer Fachmedien Wiesbaden
Published in
Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft / Issue 4/2018
Print ISSN: 1865-2646
Electronic ISSN: 1865-2654
DOI
https://doi.org/10.1007/s12286-018-0407-8

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