Die Business Judgement Rule

Auslegung der Legalitätspflicht bei unklarer Rechtslage

Author: Max Willen

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Book Series : Business, Economics, and Law

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Table of Contents

About this book

Diese Open-Access-Publikation vermittelt Personen aus Wirtschaft und Lehre durch pragmatische und fokussierte Darstellungsweise sowohl die Grundsystematik der Organhaftung als auch die in der Praxis äußerst relevante Problematik der Organhaftung bei unklaren Rechtslagen. Gleichzeitig wird durch Auslegung der Legalitätspflicht untersucht, ob der gegenwärtig in der Rechtsprechung verfolgte Ansatz zur Lösung der Frage nach einer Haftungsprivilegierung bei unklaren Rechtslagen dogmatisch sinnvoll ist oder ob nicht gegebenenfalls durch Rechtsfortbildung ein praktisch und dogmatisch sinnvollerer Lösungsansatz gefunden werden kann.

Frontmatter

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Open Access

Einleitung

Zusammenfassung

Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte („Organträger“) von Kapitalgesellschaften führen unter eigener Verantwortung die Geschäfte ihrer Gesellschaft. Dabei müssen sie tagtäglich Entscheidungen aus einer ex-ante Perspektive treffen. Mithin tragen solche unternehmerischen Entscheidungen naturgemäß das Risiko, dass die zukünftigen (Rechts-)Folgen der Entscheidungen nicht eindeutig, gar vollkommen unklar sind. Eine Fehleinschätzung der Organträger kann daher nicht kategorisch ausgeschlossen werden.

Max Willen

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Organhaftung bei unklarer Rechtslage

Zusammenfassung

Nachdem nun geklärt ist, wie der Regelungsgehalt der Organhaftung funktioniert und was deren historischer Ursprung bzw. Leitgedanke ist, stellen sich zwei wesentliche Fragen.

Max Willen

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Lösungsansätze zur Organhaftung bei unklarer Rechtslage

Zusammenfassung

Die Auslegung hat gezeigt, dass es dogmatisch richtig ist, dem Organträger bei Entscheidungen unter unklarer Rechtslage einen Ermessensspielraum einzuräumen. Abschließend bleibt allerdings ungeklärt, wie der Entscheidungsprozess des Organträgers aussehen muss, um sich rechtssicher im Bereich der Haftungsprivilegierung bewegen zu können. Zwar kann und sollte hier die Vertretbarkeitstheorie als Grundlage dienen.

Max Willen

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Fazit des Verfassers

Zusammenfassung

Innerhalb dieser Arbeit galt es herauszufinden, inwiefern eine Haftungsprivilegierung des Organträgers bei Entscheidungen unter unsicherer Rechtslage durch eine Prozesskontrolle nach § 93 Abs. 1 S. 2 AktG realisierbar ist. Eine mögliche Anwendung des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG sollte der aktuellen Rechtslage, die einen Verbotsirrtum des Entscheidungsträgers anstrebt, entgegengehalten werden, damit eine Pflichtverletzung des Organträgers sich nicht alleine durch eine gerichtliche Entscheidung, die der Auffassung des Rechtsrats bzw. des Organträgers widerspricht, verwirklicht.

Max Willen

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Backmatter

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Title: Die Business Judgement Rule
Author: Max Willen
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-31322-7
Print ISBN: 978-3-658-31321-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-31322-7