Die Friedenspolitik der EU im Südkaukasus – Bürokratische Außenpolitik statt geostrategischen Anspruchs

Seit der im Vertrag von Maastricht (1991) geschaffenen Gemeinsamen Außenund Sicherheitspolitik (GASP) und verstärkt seit Gründung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) (1999) erhebt die EU den Anspruch, zur Konfliktprävention, Konfliktlösung und Friedensschaffung in ihrem näheren und weiteren Umfeld beizutragen. Mit der Verabschiedung der Europäischen Sicherheitsstrategie 2003 avancierte die Konfliktbewältigung und Friedenssicherung in multilateraler Ausprägung endgültig zu ihrem Markenzeichen. In ihrer Sicherheitsstrategie betont die EU selbstbewusst, dass sie im Unterschied zu anderen Organisationen die gesamte Palette der Instrumente zur Konfliktprävention und Friedensschaffung aus einer Hand anbiete (Europäische Sicherheitsstrategie 2003: 7). Tatsächlich engagierte sie sich seitdem in einer Vielzahl von Konflikten in unterschiedlichsten Regionen vom Balkan über Afrika bis nach Indonesien. Dennoch wissen wir trotz einer Reihe von Evaluierungen noch relativ wenig darüber, wie die EU Friedenssicherung betreibt, ob und worin sich ihr Ansatz von dem anderer Akteure unterscheidet und wie erfolgreich sie ist. Das europäische Engagement zur Beruhigung der Konflikte im Südkaukasus eignet sich in besonderer Weise als Testfall, um zumindest ein Schlaglicht auf diese Fragen zu werfen.