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2022 | Book

Einleitung Read chapter Read first chapter

Die Liberalisierung der bundesdeutschen Migrationspolitik am Beispiel des Anerkennungsgesetzes

Author: Amélie Haag

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Book Series : Studien zur Migrations- und Integrationspolitik

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft" , Springer Professional "Technik"

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About this book

In diesem Buch wird der politische Entstehungsprozess des Anerkennungsgesetzes im Rahmen einer detaillierten Policy-Analyse untersucht. Der vermeintliche Widerspruch einer policy, die zu einer sukzessiven Rechtsausweitung für auslandsqualifizierte Migrant*innen führt und dennoch restriktive Elemente beinhaltet oder zur Folge hat, wirft die für diese Studie zentrale Frage auf, inwieweit und warum sich liberale und restriktive Elemente in der Genese des Anerkennungsgesetzes durchsetzen können. Zentrale Einflussfaktoren bilden neben einzelnen Akteur*innen auch strukturelle Rahmenbedingungen des politischen Prozesses sowie die diskursive Einordnung der policy in die gesamtgesellschaftliche Debatte zum Fachkräftemangel. Das komplexe Zusammenspiel der einzelnen Faktoren offenbart ein in Reformprozessen von Migrationspolitik präsentes Spannungsverhältnis zwischen einer stärkeren Öffnung und einer gleichbleibenden Restriktion.

Table of Contents

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Im Rahmen des globalen Wettbewerbs um die „besten Köpfe“ rücken Zugangsvoraussetzungen zum nationalen Arbeitsmarkt und formalrechtliche Hürden der Anerkennung ausländischer Qualifikationen in Deutschland ab den 2000er Jahren verstärkt in den Fokus. Mit dem Anerkennungsgesetz setzt sich eine migrationspolitische Reform durch, die zu einer sukzessiven Rechtsausweitung führt und gleichzeitig restriktive Elemente beinhaltet. Dieser vermeintliche Widerspruch wirft die für diese Studie zentrale Frage auf, inwieweit und warum sich liberale und restriktive Elemente in der Policy-Genese durchsetzen können. Im Zentrum der qualitativen Fallstudie stehen sowohl die chronologische Rekonstruktion des politischen Prozesses als auch eine vertiefende Analyse der Einflussfaktoren auf die Entstehung des Gesetzes.
Amélie Haag
Kapitel 2. Das Anerkennungsgesetz als liberale Migrationspolitik
Zusammenfassung
Die durch das Anerkennungsgesetz angestoßene Ausweitung von Rechtsansprüchen für Migrant*innen bei gleichzeitiger Absenkung von Zugangsbeschränkungen zum Arbeitsmarkt legt zunächst eine Einordnung der policy als liberale Migrationspolitik nahe. Jedoch deuten Erkenntnisse der Migrationspolitikforschung an, dass es einer nuancierten Betrachtung liberaler Migrationspolitik bedarf, insbesondere auch des Begriffspaars liberal und restriktiv. Im Fokus dieses Kapitels steht daher eine Definition und Konzeptualisierung liberaler Migrationspolitik, sowohl anhand theoretischer Grundlagen der Migrationspolitikforschung als auch am Beispiel des Anerkennungsgesetzes.
Amélie Haag
Kapitel 3. Theoretische Erklärungsmodelle liberaler Migrationspolitik
Zusammenfassung
In der Migrationspolitikforschung gibt es keine übergeordnete Migrationspolitiktheorie, die die Entstehungsbedingungen von Migrationspolitik erklärt, sondern eine Vielzahl unterschiedlich akzentuierter theoretischer Erklärungsmodelle Dabei hat sich v.a. eine Theorienkonkurrenz zwischen akteur*innen- und strukturzentrierten Erklärungsmodellen herauskristallisiert, die jedoch primär als idealtypische Unterscheidung aufzufassen ist. In diesem Kapitel werden verschiedene akteur*innen- und strukturzentrierte Einflussfaktoren auf Entstehungsbedingungen und -prozesse von Migrationspolitik vorangestellt, die eine liberale Reformdynamik begünstigen.
Amélie Haag
Kapitel 4. Das Agenda Setting: Vom „Taxi fahrenden Arzt“ zur Konkretisierung der Pläne für ein Anerkennungsgesetz
Zusammenfassung
Die Anerkennung bzw. vielmehr Nichtanerkennung ausländischer Qualifikationen bewegte zunächst in erster Linie Fachkreise und insbesondere die Integrationspraxis, die mit individuellen Fällen unterqualifizierter Beschäftigung und problematischer Arbeitsmarktintegration in der Beratungsarbeit konfrontiert war. Wie dieses Kapitel in einer chronologischen Perspektive rekonstruiert, war die Voraussetzung dafür, dass die Anerkennungsthematik darüber hinaus die politische und öffentliche Aufmerksamkeit auf sich zog, eine konkrete Definition der Problemlage mangelnder Anerkennungsmöglichkeiten in der Bundesrepublik zu Beginn der Jahrtausendwende sowie eine diskursive Einordnung in die gesamtgesellschaftliche Debatte zum Fachkräftemangel.
Amélie Haag
Kapitel 5. Die konzeptionelle Ausarbeitung des Anerkennungsgesetzes
Zusammenfassung
Nachdem, wie im vorherigen Kapitel dargestellt wurde, das politische und öffentliche Bewusstsein dafür geschärft worden war, dass Ärzte oder Ingenieure aufgrund unzureichender formaler Anerkennungsmöglichkeiten ihrer im Ausland erworbenen Qualifikationen Taxi fuhren, stellt sich in diesem Kapitel „also die Frage, wie der so oft in letzter Zeit zitierte „Taxi fahrende Ingenieur“ wieder aus dem Taxi rauskommt“. Der Fokus dieses Kapitels liegt folglich auf der Rekonstruktion des Ablaufs und der Besonderheiten des Ausarbeitungsprozesses der policy, indem die Einflussfaktoren auf die Entstehung, die Struktur und den Inhalt des Anerkennungsgesetzes herausgestellt werden.
Amélie Haag
Kapitel 6. Der parlamentarische Entscheidungsprozess: Zwischen Konsensorientierung und parteipolitischen Interessen
Zusammenfassung
Der Gesetzentwurf für das Bundesanerkennungsgesetz wurde, nachdem er in zahlreichen Konzeptionsschritten und Abstimmungsprozessen mit den Fachressorts sowie Fach-, Berufs- und Interessenverbänden in der Ministerialbürokratie ausgearbeitet worden war, am 23. März 2011 im Bundeskabinett verabschiedet. Im anschließenden parlamentarischen Entscheidungsverfahren mussten dem Gesetzentwurf sowohl der Bundestag als auch der durch die Opposition dominierte Bundesrat zustimmen. In diesem Kapitel werden die verschiedenen parteipolitischen Positionen zum Anerkennungsgesetz sowie die parlamentarischen Debatten und Abstimmungsprozesse näher beleuchtet. 
Amélie Haag
Kapitel 7. Schlussbetrachtungen und Ausblick
Zusammenfassung
Diese Studie hat gezeigt, dass das Anerkennungsgesetz zweifellos einen entscheidenden Schritt in Richtung einer stärkeren Liberalisierung der bundesdeutschen Migrationspolitik darstellt. Die Komplexität der Policy-Genese und die daraus resultierende Koexistenz liberaler und restriktiver Elemente in der policy on paper und ihrer Implementierung sind Spiegelbild der Herausforderungen, die sich die bundesdeutsche Migrationspolitik im Rahmen der Zielsetzung einer stärkeren Arbeitsmarktöffnung zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu stellen hat.
Amélie Haag
Backmatter
Metadata
Title
Die Liberalisierung der bundesdeutschen Migrationspolitik am Beispiel des Anerkennungsgesetzes
Author
Amélie Haag
Copyright Year
2022
Electronic ISBN
978-3-658-37292-7
Print ISBN
978-3-658-37291-0
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-37292-7