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2018 | Book

Die politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens

Zum Bürgergeld im 22. Jahrhundert

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About this book

Dieses essential will die politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens bzw. Bürgergeldes offenlegen. Daneben erörtert es Zwecke und Wirkungsmöglichkeiten des Bürgergeldes, die in der öffentlichen Diskussion bisher nicht aufgegriffen wurden. Aus beidem ergeben sich höchst brisante politische Schlussfolgerungen. Demgegenüber steckt die öffentlich geführte Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen in einer Sackgasse. Dort stehen zumeist Fragen zur Höhe und technischen Ausgestaltung des Grundeinkommens sowie ideologische und ideengeschichtliche Einordnungen im Vordergrund. Die Fragen, ob, wann, wo und in welchem Verfahren ein vollständiges Bürgergeldsystem politisch realisiert werden könnte, spielt dagegen bisher kaum eine Rolle. Diese Fragen gehören aber nicht ans Ende, sie gehören ganz an den Anfang der Debatte. Insofern soll dieses essential dazu beitragen, die Grundeinkommensdebatte vom Kopf auf die Füße zu stellen.

Table of Contents

Frontmatter
Kapitel 1. Bedingungsloses Grundeinkommen oder Bürgergeld?
Zusammenfassung
Das bedingungslose Grundeinkommen ist eines der politischen Themen, über die eine sachliche Diskussion nur noch schwer zu führen ist. Dabei rühren die Streitigkeiten weniger von unterschiedlichen ökonomischen Berechnungen her als von ideologischen und politischen Vorfestlegungen. Zu einer neuen Sachlichkeit kann die Diskussion daher nur finden, wenn neben der ökonomischen auch die komplexe politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens offengelegt wird.
Burkhard Wehner
Kapitel 2. Der Übergang ins Bürgergeldsystem – ein Generationenprojekt
Zusammenfassung
Über das bedingungslose Grundeinkommen wird diskutiert, als gehe es dabei um eine politische Entscheidung wie viele andere, z. B. wie eine gewöhnliche Steuerreform. Von genau dieser Annahme war auch die Initiative zum Schweizer Referendum geprägt. Die Entscheidung über die Einführung eines Bürgergeldsystems wäre aber etwas politisch nie Dagewesenes.
Burkhard Wehner
Kapitel 3. Bedingungslose Transparenz
Zusammenfassung
Das Bürgergeldsystem ist ein fernes Ziel, und alle gegenwärtigen Diskussionen zu seiner Ausgestaltung, zur Finanzierung, zum zugehörigen Steuersystem, zum ergänzenden Sozialversicherungssystem und zur Eignung der politischen Entscheidungsverfahren befinden sich in seinem frühen Stadium. Allein die Bewusstseinsbildung in Sachen Bürgergeld wird noch ein Generationenprojekt sein. Trotzdem ist es keineswegs zu früh für den Versuch, Grundregeln für die Ausgestaltung eines Bürgergeldsystems vorzuschlagen.
Burkhard Wehner
Kapitel 4. Optimierung statt Maximierung – das Wirkungsspektrum des Bürgergeldes
Zusammenfassung
So wenig wie die Höhe eines künftigen Bürgergeldes, so wenig könnte auch die Gestaltung der Sozialversicherungen, eines zweiten Arbeitsmarktes und eines eventuellen Mindestlohns für ein Bürgergeldsystem weit im Voraus bestimmt werden. Vorschläge hierfür können vorerst nicht mehr tun, als die Fantasie für die Möglichkeiten der Sozialpolitik im Bürgergeldsystem zu stärken. Genau darauf aber, auf das Vorstellungsvermögen für diese Möglichkeiten, wird es im politischen Prozess in Sachen Bürgergeld ankommen.
Burkhard Wehner
Kapitel 5. Bürgergeld, Arbeitsanreiz und Steuerlast
Zusammenfassung
Es gibt zwei wirklich schwerwiegende Einwände gegen das Bürgergeldsystem, die einer fundierten Erwiderung bedürfen. Einer der Einwände richtet sich gegen den erwarteten Anstieg der Steuerlast und dessen Folgen. Er besagt, die Steuerlast würde in einem Bürgergeldsystem so stark ansteigen und Leistungsanreize und Investitionsbereitschaft würden dadurch so stark gemindert werden, dass die Wirtschaftsleistung und damit auch der umverteilbare Wohlstand erheblich zurückgingen.
Burkhard Wehner
Kapitel 6. Bürgergeld und Staatsordnung
Zusammenfassung
Ein Bürgergeld würde den Sozialstaat vereinfachen, und in einem vereinfachten Sozialstaat würde natürlich auch die Sozialpolitik einfacher. Dies könnte auf den ersten Blick nahelegen, dass man um den Umgang der Politik mit einem künftigen Bürgergeld nicht besorgt sein müsste. Das Gegenteil ist aber der Fall.
Burkhard Wehner
Kapitel 7. Konjunkturpolitik und Bevölkerungspolitik im Bürgergeldsystem
Zusammenfassung
Das Bürgergeld wäre in erster Linie immer ein Instrument solidarischer Umverteilung, aber damit wären seine Einsatzmöglichkeiten bei Weitem nicht ausgeschöpft. Mindestens für zwei weitere bedeutende politische Zwecke könnte es sehr direkt und wirksam eingesetzt bzw. in Bereitschaft gehalten werden: für konjunkturelle Stabilisierung und für demografische Lenkung.
Burkhard Wehner
Kapitel 8. Bürgergeld und spontane Solidarität
Zusammenfassung
Das Bürgergeldkonzept soll den Sozialstaat einfacher und transparenter und damit politisch leichter beherrschbar machen und so die Voraussetzungen für mehr Solidarität und Gerechtigkeit schaffen. Je tiefer man aber in die politische Logik dieses Konzepts eindringt, desto mehr politische Grundsatzfragen drängen sich dabei auf, nicht nur in Sachen Staatsordnung. Dazu gehören auch Fragen, die unabhängig von der Bürgergeldfrage dringend zu diskutieren wären.
Burkhard Wehner
Kapitel 9. Ein Projekt für das 22. Jahrhundert?
Zusammenfassung
Die Diskussion über Bürgergeld und bedingungsloses Grundeinkommen war bisher keine Erfolgsgeschichte, und wenn sie mit den gleichen Argumenten weitergeführt wird, kann sie es auch nicht werden. Um dem Bürgergeld wenigstens für eine fernere Zukunft Realisierungschancen zu eröffnen, müsste es, wie oben erläutert, in einem viel weiteren politischen Zusammenhang und mit einem viel weiteren gedanklichen Zeithorizont diskutiert werden als in der Vergangenheit.
Burkhard Wehner
Backmatter
Metadata
Title
Die politische Logik des bedingungslosen Grundeinkommens
Author
Burkhard Wehner
Copyright Year
2018
Electronic ISBN
978-3-658-20227-9
Print ISBN
978-3-658-20226-2
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20227-9