Die Pressefreiheit im Recht und in der Praxis

Aus globaler Perspektive ist die Pressefreiheit ein gefährdetes Menschenrecht. Dies zeigt sich daran, dass Journalistinnen in vielen Ländern bedroht, verfolgt oder getötet, ihre Äußerungen zensiert oder die Zugänge zu Medien kontrolliert werden. Als Teil des Menschenrechtekanons genießt die Freiheit der Presse jedoch globale Geltung und bildet einen Standard für die Rechtsordnung von Staaten. Diese Studie untersucht den Zusammenhang zwischen der Pressefreiheit als globale Erwartung, institutionalisierte Norm und ihrer Praxis. Dazu wird die Institutionalisierung der Pressefreiheit in Verfassungen und ihre Gewährleistung in 62 Staaten aus Perspektive des neoinstitutionalistischen Weltkulturansatzes analysiert. Zudem werden Annahmen aus der Verfassungs- und Rechtssoziologie aufgegriffen. In der empirischen Analyse werden zunächst die Verfassungen der Staaten mit einer Inhaltsanalyse untersucht. Anschließend finden zwei Untersuchungen mit einer Qualitative Comparative Analysis (QCA) statt, um die Bedingungen für die Institutionalisierung und die Gewährleistung der Pressefreiheit zu ermitteln. Die Ergebnisse zeigen, dass sowohl ein demokratisches politisches System als auch eine fehlende politische Stabilität als Bedingungen hinreichend für die Institutionalisierung der Pressefreiheit in der Verfassung sind. Für die Gewährleistung der Pressefreiheit ist Demokratie hinreichend.