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Das Eisenbahnrecht in seiner heutigen Ausprägung ist ein junges Rechtsgebiet, welches erst durch die zum 1. Januar 1994 in Kraft getretene Bahnreform entstanden ist. Ein zentrales Element dieser Reform ist die Öffnung des Eisenbahnsektors für Wettbewerb. Da die Errichtung eines neuen Schienennetzes parallel zu dem bereits bestehenden volkswirtschaftlich nicht sinnvoll ist, kann Wettbewerb in diesem Sektor nur entstehen, wenn das bestehende Eisenbahnnetz für interessierte Unternehmen geöffnet wird. Somit stellt die Regelung des Netzzugangs den Kern des neuen Eisenbahnrechts dar.
Die vorliegende Arbeit setzt sich mit allen Aspekten des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur auseinander, angefangen bei den Netzzugangskriterien über die Vergabe der Infrastrukturkapazität und die Festsetzung der Preise für die Infrastrukturnutzung bis hin zur Abwicklung des Eisenbahnbetriebs und den Rechtschutzmöglichkeiten. Sie richtet sich sowohl an Praktiker in Unternehmen und Behörden, die beruflich mit dem Thema Netzzugang befasst sind als auch an Wissenschaft und Politik, die sich mit der Analyse und Weiterentwicklung des Netzzugangs im Schienenverkehr befassen.

Table of Contents

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung
Vor 100 Jahren war die Eisenbahn das dominierende Landverkehrsmittel und in vielen europäischen Ländern eine der wichtigsten staatlichen Einnahmequellen. Nach dem zweiten Weltkrieg verlor sie in Westeuropa jedoch stetig Marktanteile und wurde durch wachsende Defizite zu einer zunehmenden Belastung der Staatshaushalte. Auch in Deutschland stiegen die Verluste der Deutschen Bundesbahn immer weiter an, so daß die Bundesregierung im Jahr 1989 eine Kommission einsetzte, die Möglichkeiten zur Reform des Eisenbahnsektors erarbeiten sollte.
Kurt Fuchs

Rechtsentwicklung

Zusammenfassung
Im Folgenden wird zunächst die historische Entwicklung des Rechts auf Netz–zugang im Schienenverkehr von den Anfängen der Eisenbahn in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis heute dargestellt.
Kurt Fuchs

Anspruch auf Nutzung der Eisenbahninfrastruktur

Zusammenfassung
Zentrale Norm für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur ist § 14 Abs. 1 Satz 1 AEG. Zunächst ist zu klären, welchen Inhalt diese Norm hat. Zwar wurde der Wortlaut der Norm einmal geändet (zunächst: Eisenbahnverkehrsunternehmen … haben das Recht auf …; jetzt: Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind verpflichtet, die … Benutzung … zu gewähren), eine Änderung des Norminhalts ist damit jedoch nicht verbunden. Lediglich der Kreis der Anspruchsberechtigten wurde erweitert und ist nun in § 14 Abs. 2 AEG geregelt.
Kurt Fuchs

Die einzelnen Aspekte des Netzzugangs

Zusammenfassung
In der Folge werden die einzelnen Aspekte des Netzzugangs und deren rechtliche Regelung untersucht, beginnend mit den rechtlichen und technischen Bedingungen, die ein Eisenbahnverkehrsunternehmen erfüllen muß, bevor es überhaupt Zugang zur Eisenbahninfrastruktur beanspruchen kann, über die Vergabe der Infrastrukturkapazitäten bis zu den Fragen der konkreten Abwicklung des Zugangs und den damit verbundenen Kosten sowie den Rechtschutzmöglichkeiten in Streitfällen.
Kurt Fuchs

Analyse und Fazit

Zusammenfassung
Das Eisenbahnrecht in seiner heutigen Ausprägung ist ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet, das erst mit der Bahnreform Ende 1993 entstanden ist. Insbesondere hinsichtlich der Regelungen betreffend den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur konnte dabei nicht auf vorherige Erfahrungen zurückgegriffen werden, da es über die praktische Anwendung der genannten Regelungen aus dem preußischen Eisenbahngesetz von 1838 keine Aufzeichnungen gibt. Daher verwundert es nicht, daß die entsprechenden Regelungen im mit der Bahnreform geschaffenen AEG zunächst unzureichend waren, um einen diskriminierungsfreien Zugang zu Eisenbahninfrastruktur zu gewährleisten und damit die Entwicklung eines effektiven Wettbewerbs auf dem Schienennetz zu ermöglichen.
Kurt Fuchs

Schlußwort

Zusammenfassung
Wie auf dem realen Schienennetz gibt es auch im Eisenbahnrecht 17 Jahre nach der Bahnreform noch immer zahlreiche Baustellen. Und ebenso wie beim Ausbau des realen Schienennetzes fehlt dem Eisenbahnrecht bisher ein in sich schlüssiges Gesamtkonzept. Ursache dürfte schlicht mangelndes politisches Interesse am Eisenbahnsektor verbunden mit fehlender Fachkenntnis bei den politischen Entscheidungsträgern sein.
Kurt Fuchs

Zusammenfassung

Zusammenfassung
Das Eisenbahnrecht in seiner heutigen Ausprägung ist ein junges Rechtsgebiet, welches erst durch die zum 1. Januar 1994 in Kraft getretene Bahnreform entstanden ist. Ein zentrales Element dieser Reform ist die Öffnung des Eisenbahnsektors für Wettbewerb. Da die Errichtung eines neuen Schienennetzes parallel zu dem bereits bestehenden volkswirtschaftlich nicht sinnvoll ist, kann Wettbewerb in diesem Sektor nur entstehen, wenn das bestehende Eisenbahnnetz für interessierte Unternehmen geöffnet wird. Somit stellt die Regelung des Netzzugangs den Kern des neuen Eisenbahnrechts dar.
Kurt Fuchs

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