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Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft

Published in:

01-11-2008 | Aufsätze

Ein übertragbarer Amtsinhaber-Bonus bei Kommunalwahlen.

Authors: Michael Stoiber, Björn Egner

Published in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft | Issue 2/2008

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Zusammenfassung

Beeinflusst das Ergebnis der Direktwahl des Regierungschefs die Wahl zum repräsentativen Organ? Wir überprüfen, ob Erkenntnisse der Forschung über divided government, Amtsinhaber- und contamination-Effekte, die auf nationaler Ebene beobachtet werden, auf die lokale Ebene übertragen werden können. Hierzu werden quasi-präsidentielle kommunale Systeme mit direkt gewählten Bürgermeistern analysiert. Die Kernhypothese besagt, dass die Partei des Amtsinhabers in der nächsten Ratswahl systematisch Stimmen gewinnt. In unserer Anwendung auf Kommunalwahlen in Hessen, Saarland und Rheinland-Pfalz finden wir einen so genannten übertragbaren Amtsinhaber-Bonus zwischen 4,3 und 5,1 Prozentpunkten, den es erst seit der Einführung der Bürgermeister-Direktwahlen gibt. In einem verfeinerten Modell können wir einige Bedingungen bestimmen, die diesen Amtsinhaber-Bonus genauer spezifizieren. So fällt der Amtsinhaberbonus umso geringer aus, je weiter zurück die Bürgermeisterwahl von der Ratswahl stattfand.

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Wir bedanken uns bei Thomas Gschwend und den anonymen Gutachtern für hilfreiche Anregungen.

Ein Hauptargument für das Ansteigen des elektoralen Vorteils des Amtsinhabers war, dass es immer mehr Amtsinhaber gab, die zum zweiten Mal antraten und weniger Amtsinhaber in den Ruhestand gingen.

Ein spezifischer institutioneller Faktor in den USA war die so genannte „Wahlkreisreform-Revolution“ seit den 1960er Jahren, da Wahlkreisgrenzen jetzt so gezogen werden können, dass ein echter Wettbewerb faktisch verhindert werden kann (Cox und Katz 2002).

Martinussen (2004) kann zeigen, dass die Partei des Bürgermeisters weniger häufig Stimmen verliert, insbesondere bei Minderheitsregierungen.

Der volle Anspruch der Freien Wähler auf Teilnahme am regulären Parteienwettbewerb manifestiert sich inzwischen in der verstärkten Teilnahme an Landtagswahlen. So erzielten die Freien Wähler bei den letzten rheinland-pfälzischen Landtagswahlen 2,5% bzw. 1,6% der Landesstimmen und konnten bei der letzten hessischen Landtagswahl immerhin 0,9% der Landesstimmen auf sich vereinigen.

Damit wird eine Wirkung von Rats- auf Bürgermeisterwahlen nicht ausgeschlossen. Wir haben jedoch nur in der von uns angenommenen Wirkungsrichtung einen Amtinhabereffekt zu erwarten.

Gemäß der meisten westeuropäischen Kommunalverfassungen werden Ratswahlen mittels Verhältniswahl auf Basis von Parteilisten durchgeführt. Diese Situation ähnelt damit auch eher der Kombination von Personen- und Listenstimme in gemischten Wahlsystemen.

Einen Überblick über den aktuellen Forschungsstand bietet Holtkamp (2008: 171ff.).

In Hessen erfolgte mit der Kommunalwahl 2001 eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre.

In allen drei Bundesländern waren nach der Einführung der Direktwahlen durch Landtagsbeschluss umfangreiche Übergangsperioden vorgesehen, in der der jeweilige Rat eigenständig über den Zeitpunkt der erstmaligen Direktwahl entscheiden konnte. So fanden beispielsweise nach der Inkraftsetzung der Reform 1993 in Hessen die ersten Direktwahlen bereits im Mai 1993 statt, während die Bürger der letzten Kommune in Hessen bis zum November 1998 warten mussten, um ihre Stimme erstmals in Bürgermeister-Direktwahlen abzugeben.

Berücksichtigt wurden die bis 2006 in westdeutschen Ländern vier national relevanten Parteien CDU, SPD, die Grünen und FDP, die Freien Wählergemeinschaften, sowie – in den wenigen Fällen, in denen solche überhaupt antraten – sonstige Parteien wie Die Republikaner, NPD, oder ÖDP.

Aufgrund der Einschränkung der abhängigen Variable auf den Raum zwischen 0 und 100 Prozentpunkten könnte eine logistische Transformation durchgeführt werden. Allerdings liegen 98% der Fälle mit Bürgermeister zwischen 20 und 80 Prozentpunkten, also dem Bereich, in dem die logistische Kurve der linearen sehr ähnelt. Darüber hinaus hat das lineare Modell den Vorteil, dass die β der unabhängigen Variablen direkt als Prozentpunkte interpretiert werden können.

Diese Operationalisierung entspricht Gschwend/Norpoth (2001). Die meisten Modelle, die versuchen Amtsinhaber- oder coattail-Effekte zu identifizieren, schließen als Kontrollvariable lediglich den Stimmenanteil bei einer vorangegangenen Wahl ein (vgl. Gelman und King 1990).

Sechs Prozent der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz wurden offiziell von mehr als einer Partei unterstützt. In diesem Fall wurde der Amtsinhaber der erstnominierenden Partei zugeteilt.

Als Quelle wurden für den Bundestrend die Umfragedaten der Forschungsgruppe Wahlen verwendet, für den Landestrend eine Sammlung verschiedener Umfragen der Sonntagsfrage zu Landtagswahlen, die auf http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm zu finden ist.

Im Saarland stimmen Bundes- und Landestrend perfekt miteinander überein, so dass nur eine Variable in das Schätzmodell eingeht. In den beiden anderen Ländern sind Bundes- und Landestrend nicht miteinander korreliert, weshalb sie unabhängig voneinander in das Modell aufgenommen werden können.

Da sich das Beispiel auf eine hessische Kommune bezieht, werden im Folgenden die entsprechenden landestypischen Bezeichnungen für die Organe verwendet (z.B. „Stadtverordnetenversammlung“ statt „Gemeinderat“).

Zur Vereinfachung der Illustration wird davon ausgegangen, dass kein Kandidat einer anderen Partei (Grüne oder FDP) oder der FW eine reelle Chance hat, in Darmstadt die Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen.

Der Standardfehler beträgt für das Prognosemodell s=4,698, d.h. im entwickelten Modell liegt in 75% der Fälle das tatsächliche Wahlergebnis innerhalb einer Spanne von ±4,7 Prozentpunkten um den prognostizierten Wert. Deshalb hat das hier angeführte Beispiel illustrativen Charakter und erhebt nicht den Anspruch, das Ergebnis der nächsten Kommunalwahl in Darmstadt exakt zu prognostizieren. Vielmehr soll hiermit die politische Brisanz des Amtsinhaber-Effekts im Zusammenhang mit der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung über den Zeitpunkt der nächsten Oberbürgermeisterwahl aufgezeigt werden.

Die Anzahl der „Eroberungen“ und der „Verluste“ stimmt nicht überein, da eine Partei das Bürgermeisteramt von einem Unabhängigen gewonnen haben kann. Darüber hinaus mussten einigen Amtsinhabern „multiple“ Parteizugehörigkeiten zugeschrieben werden, da sie z.B. von mehr als einer Partei nominiert wurden. So führt der Machtverlust eines Bürgermeisters, der von zwei Parteien ins Amt gebracht wurde, bei beiden Parteien zu l=1, während nur eine Partei den Sitz gewinnt (e=1).

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Title: Ein übertragbarer Amtsinhaber-Bonus bei Kommunalwahlen.
Authors: Michael Stoiber
Björn Egner
Publication date: 01-11-2008
Publisher: VS-Verlag
Published in: Zeitschrift für Vergleichende Politikwissenschaft / Issue 2/2008
Print ISSN: 1865-2646
Electronic ISSN: 1865-2654
DOI: https://doi.org/10.1007/s12286-008-0015-0

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