Eine Verfassung für Europa

Die Veränderung von Staatlichkeit wird in Europa vor allem durch den Prozess der vertieften Integration im Rahmen der Europäischen Union vorangetrieben.

355

Nach der Überwindung der „Eurosklerose“ mit dem Vertrag von Maastricht scheint wächst die Europäische Union stetig mit ihren Aufgaben. Die Gestaltung der Transformation in Mittel- und Osteuropa und die Heranführung dieser Länder an den Westen des Kontinents, der Krieg in Jugoslawien und die Formulierung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Weg in die Wirtschafts- und Währungsunion waren nur die wichtigsten Herausforderungen, vor die sich die Union gestellt sah. Die Versuche, neue gemeinsame Politikfelder zu erschließen, waren nicht immer erfolgreich, Niederlagen mussten hingenommen, Widerstände akzeptiert werden. Dennoch kann konstatiert werden, dass die gestiegenen Anforderungen an das europäische Politikmanagement den Prozess der Vertiefung und Erweiterung beschleunigt haben. So wurde im Verlauf der Transformation in Mittel- und Osteuropa immer deutlicher, dass diese Länder den Status einer vollen Mitgliedschaft in der Union anstreben. Gleichzeitig wurde innerhalb der Union das Bewusstsein dafür geschärft, dass das ursprünglich für eine Gemeinschaft von sechs Staaten organisierte institutionelle System gravierende Schwächen aufwies. Einer Überbeanspruchung der Gemeinschaft versuchten die Mitgliedstaaten mit den Verträgen von Amsterdam und Nizza zu begegnen. Die normativ und legitimatorisch letztlich unbefriedigenden Ergebnisse der aufwendig vorbereiteten Vertragsrevisionen führten jedoch zu der Einsicht, es mit einer anderen Methode zu versuchen und einen Konvent einzuberufen.