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2013 | OriginalPaper | Chapter

4. Einführung neue HOAI 2013

Authors : Frank Weber, Klaus D. Siemon

Published in: Die neue HOAI 2013 mit Synopse 2009/2013

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Bei der letzten Novellierung der HOAI im Jahre 2009 (HOAI 2009) ist eine Überarbeitung der Leistungsbilder bewusst ausgeklammert worden. Dies sollte in einem zweiten Novellierungsschritt im Laufe der Legislaturperiode 2009 bis 2013 geschehen. Die HOAI 2009 hatte sich bei im wesentlich unveränderten Leistungsbildern auf eine pauschale Erhöhung aller Honorarwerte um 10 % beschränkt, die aus der Differenz der Steigerung der Allgemeinkosten um 24 % und der (bei der Objekt- und Fachplanung) honorarwirksamen Baukostensteigerung von circa 14 % in dem Zeitraum von 1996 bis 2009 ermittelt wurde. Eine Untersuchung der honorarrelevanten Einflussfaktoren hat damals nicht stattgefunden. Deshalb sollte in dem bereits genannten zweiten Novellierungsschritt auch eine Evaluierung der Mindest- und Höchstsätze und im Ergebnis dieses Prozesses eine Überarbeitung der Honorartafeln erfolgen. Die pauschale Honorarerhöhung durch die HOAI 2009 wurde auch dadurch relativiert, dass eine Reihe von Änderungen des Paragrafenteils, die durch die HOAI 2009 erfolgten, teils erhebliche Honorarminderungen zur Folge hatten.

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Footnotes
1
lediglich die Überwachung der Mangelbeseitigungsarbeiten in Leistungsphase 9 der Objekt- und Teilen der Fachplanung wurde auf 4 (statt 5) Jahre nach Abnahme beschränkt.
 
2
BMVBS-Abschlussbericht S. 137
 
3
BR-Drucksache 334/13.
 
4
BR-Drucksache 334/13.
 
5
Diesen Bericht findet man z. B. auf www.boergers.com.
 
6
ARGE HOAI – GWT-TUD/BÖRGERS/Kalusche/Siemon.
 
7
beide Gutachten sind abrufbar bei:http://www.bmwi.de/DE/Themen/Mittelstand/mittelstandspolitik,did=429064.html
 
8
Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz am 3./4. Dezember 2012 in Kiel http://www.aho.de/pdf/WMK_Beschluss-14-3_Reform_HOAI.pdf
 
9
Pressemiteilung Saarland http://www.aho.de/pdf/pm_ministerium-fuer_inneres-undsport_20120921.pdf
 
10
BGBl. 2013 Teil I, Seite 2276.
 
11
Grams/Weber, NZBau 2010, 337 (zur Anwendung bei Stufenverträgen zu HOAI 2009, was bei der HOAI 2013 ebenso gilt)
 
12
BR-Drucksache 334/13 S. 134 und 135.
 
13
bis 2009 galt das nur für Gebäude und Ingenieurbauwerke (§ 68 HOAI 1996); seither besteht Preisbin
dung auch für Technische Ausrüstung für Freianlagen und Verkehrsanlagen (§ 51 Absatz 1
HOAI 2009 und § 53 Absatz 1 HOAI 2013); Ausnahme § 46 Absatz 1; vgl. Kap. 4.5.4.2
 
14
wegen § 3 Absatz 1 Satz 2 handelt es sich aber gerade nicht um „Mindest- und Höchstsätze“, inner
halb derer ein Honorar wirksam im Sinne von § 7 HOAI 2013 vereinbart werden kann
 
15
BR-Drucksache 395/09 Seite 209
 
16
beachte aber BGH, Urteil vom 26.01.2012– VII ZR 128/11
 
17
BGH, Urteil vom 08.03.2012– VII ZR 195/09
 
18
zu Stundenhonorar BGH, Urteil vom 17.04.2009– VII ZR 164/07
 
19
wobei zum Teil bei höchstsatzüberschreitenden Vereinbarungen auch die Auffassung vertreten wird, dass eine Reduzierung der unwirksamen Vereinbarung auf die noch wirksame Höchstsatzvereinbarung möglich ist (im Weg der Auslegung)
 
20
BGH, Urteil vom 25.09.1986– VII ZR 324/85– und BGH, Urteil vom 21.01.1988– VII ZR 239/86; KG, Urteil vom 27.02.2007– 27 U 116/06 (Verrechnung mit Gegenansprüchen AG); Lo-cher/Koeble/Frik, § 7 Rn. 68
 
21
die Regelungen für Bestandsbauwerke werden gesondert bei 4.6.1 behandelt
 
22
die Bewertungstabellen für die Einzelleistungen bei der Objekt- und Fachplanung werden hier in Kapitel 5eingestellt
 
23
BR-Drucksache 334/13 S. 149
 
24
entspricht § 52 Absatz 9 HOAI 1996/2002
 
25
wenn sich die Vertragsparteien z. B. bei einer Gebäudeplanung auf ein Honorar nicht einigen konnten
 
26
wenn z. B. ein vereinbartes Pauschalhonorar unterhalb des Mindestsatzhonorars nach HOAI liegt
 
27
die Zuschläge für Umbauten und Modernisierungen werden gesondert in Kapitel 4.6.1behandelt
 
28
Vgl. im Einzelnen die Ausführungen im HOAI-Gutachten, Anlagenband 2, Anlagen 3.1 bis 3.7
 
29
Vgl. im Einzelnen die Ausführungen im HOAI-Gutachten, Anlagenband 2, Anlagen 4.1 bis 4.4 und 4.5 bis 4. 9 sowie anlagen 5.1 und 5.3
 
30
Was zu gewissen Schwierigkeiten bei der Fachplanung der Technischen Ausrüstung für Freianlagen,Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen führen kann, weil es dort für die Grundleistung 2 f) kein Entsprechung bei dem Objektplaner gibt
 
31
wenn sich die Vertragsparteien z. B. bei einer Gebäudeplanung auf ein Honorar nicht einigen konnten
 
32
HOAI-Gutachten Hauptdokument Anlagenband 1
 
33
der im Leistungsbild Technische Ausrüstung Anlage 15.1 HOAI 2013 bei Lph 8 h) (irrtümlich) noch erwähnt wird; hier empfiehlt sich eine Klarstellendeereinbarung bei der vertraglichen Vereinbarung zu dem Leistungsumfang
 
34
So auch die amtliche Begründung BR-Drucksache 334/13 S. 154
 
35
HOAI-Gutachten, Anlagenband 1, Anlage 4.8
 
36
vgl. Stellungnahme BMWi, HOAI-Gutachten, Anlagenband 1, Anlage 4.9.
 
37
dafür spricht auch der Begriff der “Grundleistung” aus § 3 Absatz 2 Satz 1 HOAI 2013
 
38
ausgenommen die Prüfung, ob sittenwidrig überhöhte Preise angeboten werden, was aber von der Prüfung der Angebote im Allgemeinen bereits erfasst ist (bereits bisher Grundleistung der Leistungsphase 7)
 
39
zur Abnahme Kapitel 4.9
 
40
BR-Drucksache 334/13 S.155 und BMVBS-Abschlussbericht Kap. 3 S. 171; ein berechtigter Einwand, der dann aber mit gleicher Begründung auch zum Entfall der Grundleistung „Überwachen der Beseitigung der bei der Abnahme festgestellten Mängel“ hätte führen müssen
 
41
So noch in den Anlagen 11, 12 und 14 bei Grundleistung 9 a) HOAI 2009
 
42
vgl. HOAI-Gutachten, Anlagenband 1, Anlage 4.1, Seite 46
 
43
von Bedeutung vor allem im Anwendungsbereich des § 8 und des neuen § 10 HOAI
 
44
ähnliche Veränderungen hat es bei allen Leistungsbildern gegeben
 
45
HOAI-Gutachten, Hauptdokument Kapitel 7
 
46
Amtliche Begründung (BR-Drucksache 334/13) zu § 46 Abs. 1 (Signal-, Oberleitungs- und Telekommunikationsanlagen und Straßenabläufe, Sammelleitungen, Anschlussleitungen und Regenwasserversickerungen).
 
47
Anders zum alten Recht: BGH, Urteil vom 30.09.2014 – VII ZR 192/03.
 
48
die seit der DIN 276 von 1993 in der Kostengruppe 400 und 600 aufgegangen sind und die bis zu der HOAI 2009 nicht anrechenbar waren (§ 62 Absatz 4 HOAI 1996); weitere Einzelheiten HOAIGutachten Kapitel 5.1
 
49
HOAI- Gutachten Kapitel 5.1 S. 155 f
 
50
BR-Drucksache 395/09 S. 61
 
51
BR-Drucksache 334/13 S. 137
 
52
vgl. dazu z. B. OLG Jena, Urteil vom 26.03.2002 – 3 U 353/01 –
 
53
Innenräume Anlage 10.3
 
54
Ausnahme § 31 (vgl. Kap. 3.3.6)
 
55
bei Betrachtung der Tafelwerte; zwischen den Tafelwerten wird auch künftig interpoliert (§ 13)
 
56
HOAI-Gutachten Hauptdokument Kapitel 2 Abbildung 2.12
 
57
HOAI-Gutachten, Hauptdokument Kapitel 2 und 3.1.4 bis 3.8.4 (Flächenplanung); 4.1.4 bis 4.4.4. (Objektplanung) sowie 5.1.4 und 5.3.4 (Fachplanung)
 
58
Vorausgesetzt, alle Leistungen eines Leistungsbildes werden vertraglich vereinbart; ist das nicht der Fall, gilt § 8 HOAI, wobei ein Mehr- oder Minderaufwand nur dann relevant wird, wenn die geänderten Leistungen zum Vertragsbestandteil gemacht werden.
 
59
„bis“ jeweils bei durchschnittlichem Schwierigkeitsgrad.
 
60
so OLG Köln, Beschluss vom 14.08.2008 – 24 U 60/08
 
61
vgl. BGH, Urteil vom 27.02.2003 – VII ZR 11/02 –, NJW 2003, 1667 = NZBau 2003, 279; so im Ergebnis wohl auch die amtliche Begründung BR-Drucksache 334/13 Seite 141
 
62
BR-Drucksache 334/13, Seite 140: die amtliche Begründung spricht von Kosten, die aus der Fläche oder dem Volumen oder der Bauteile ermittelt wird; zu § 10 Absatz 3 a HOAI 1996 z. B. OLG Frankfurt, Urteil vom 06.06.2006 – 8 U 85/05, BauR 2007, 1941; BauR 2007, 2089
 
63
BMVBS-Abschlussbericht S. 18 f und Anhang 1
 
64
vgl. dazu BGH, Urteil vom 19.06.1986 – VII ZR 260/84 –
 
65
ausführlich HOAI-Gutachten, Hauptdokument, Kapitel 6 Bauen im Bestand
 
66
HOAI-Gutachten, Hauptdokument, Kapitel 6.3.1.2
 
67
BGH, Urteil vom 19.06.1986 – VII ZR 260/84
 
68
HOAI-Gutachten, Anlagenband 2, Anlage 12.1 (§ 6)
 
69
BR-Drucksache 334/13, Seite 141
 
70
BR-Drucksache 334/13, Seite 141
 
71
BGH, Urteil vom 27.11.2008 – VII ZR 211/07 –
 
72
anders als die Erhöhung der Honorare bei § 12 HOAI 2013: vgl. Kapitel 4.5.1zu § 12
 
73
zum Zeitpunkt der Vereinbarung Kapitel 4.5.1
 
74
BGH, Urteil vom 12.01.2006 – VII ZR 2/04 – (zum Objekt) und BGH, Urteil vom 11.11.2004 – VII ZR 128/03 – (zur Leistung)
 
75
vgl. hierzu z. B. BGH, Urteil vom 11.12.2008 – VII ZR 235/06 –; zu der Anwendung der gängigenBewertungstabellen BGH, Urteil vom 16.12.2004 – VII ZR 174/03 –
 
76
vgl. oben Kapitel 4.5.1
 
77
zu § 11 HOAI 2009: Weber, Honorarberechnung bei mehreren Objekten nach § 11 HOAI n. F., www.werner-baurecht.jurion.de
 
78
HOAI-Gutachten, Hauptdokument Kapitel 8 – Allgemeiner Teil – zu § 11
 
79
BR-Drucksache 334/13 Seite 144 f
 
80
Vgl. zu § 25 Abs. 1 HOAI 1996/2002: Korbion/Mantscheff/Vygen-Seifert, § 25 Rdnr. 3.
 
81
BGH, Beschluss vom 20.12.2007 – VII ZR 293/04; BGH-Urteil vom 24.01.2002 – VII ZR 461/00
 
82
BR-Drucksache 334/13 Seite 168 benennt 12 nutzungsspezifische Anlagen (als Anlagengruppe 7.1, die der Verordnungstext in § 53 Absatz 2 nicht kennt)
 
83
BGH, Urteil vom 24.1.2002 – VII ZR 461/00 (KG); BGH, Urteil vom 12.1.2006 – VII ZR 293/04
 
84
HOAI-Gutachten, Hauptdokument Kapitel 8 – Allgemeiner Teil – Seite 190 f
 
85
eine – vor allem gewährleistungsrechtlich – kaum denkbare Konstellation
 
86
Korbion/Mantscheff/Vygen-Wirth, HOAI Aktualisierungsband 7. Auflage (HOAI-Novelle), S. 55; ähnlich als schuldrechtliche Regelung Locher/Koeble/Frik, HOAI Kommentar, 10. Auflage § 7 Rn. 177
 
87
BGH, Urteil vom 23.01.2003 – VII ZR 362/01 –
 
88
zu HOAI 2009 vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.10.2011 – 21 U 60/09; BGH, Beschluss vom 11.04.2013 – VII ZR 220/11 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
 
89
BR-Drucksache 334/13 Seite 145
 
Metadata
Title
Einführung neue HOAI 2013
Authors
Frank Weber
Klaus D. Siemon
Copyright Year
2013
Publisher
Springer Fachmedien Wiesbaden
Book
Die neue HOAI 2013 mit Synopse 2009/2013

Print ISBN: 978-3-658-03210-4

Electronic ISBN: 978-3-658-03211-1

Copyright Year: 2013

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-03211-1_4