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2021 | OriginalPaper | Chapter

1. Einleitung

Author : Katrin Dorn

Published in: Investmentsteuerrecht

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Die wirtschaftliche Bedeutung der Kapitalanlage über Investmentfonds ist ungebrochen. In 2010 besaßen laut einer am 05.10.2010 veröffentlichten Studie des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) rund 60 % aller deutschen Haushalte Anteile an Investmentfonds. Dabei sind aus wirtschaftlicher Sicht an einer solchen Investmentanlage sowohl die Anleger als Investoren, die Verwahrstelle, welche den Investmentfonds verwaltet, sowie die Kapitalverwaltungsgesellschaft beteiligt. Der Besteuerung nach dem Investmentsteuergesetz unterfallen jedoch ausschließlich die Anleger sowie die Investmentfonds, bei denen eine Verknüpfung zum Inland vorliegt (z. B. inländischer Fonds, inländischer Anleger oder inländische Vermögensgegenstände). Dabei gelten als Investmentfonds i. S. d. InvStG im Grundsatz alle Anlagevehikel, welche als sog. Investmentvermögen dem Aufsichtsrecht (KAGB) unterliegen. Die Ausnahmen in § 1 Abs. 3 InvStG und Ergänzungen in § 1 Abs. 2 InvStG (fiktive Investmentfonds) sind zu beachten. Damit unterfallen dem InvStG sowohl offene als auch geschlossene Fonds. Für die Besteuerung unterscheidet das InvStG seit der grundlegenden Änderung durch die Investmentsteuerreform 2018 zwischen (Publikums-)Investmentfonds und Spezial-Investmentfonds. Es beinhaltet für diese beiden Fondstypen unterschiedliche Besteuerungssysteme. Erstmals basiert das Investmentsteuerrecht auf dem Intransparenzprinzip, welchem die (Publikums-)Investmentfonds ausnahmslos unterfallen. Die bislang angestrebte Gleichstellung der Anlage über einen Fonds mit der Direktanlage wird dadurch aufgegeben. Nunmehr findet im Grundsatz zunächst eine Besteuerung auf Fondsebene und anschließend auf Anlegerebene statt. Das Transparenzprinzip kann lediglich für Spezial-Investmentfonds zur Anwendung kommen. Ihnen steht ein Wahlrecht zu, ob sie nach dem Transparenz oder dem Intransparenzprinzip besteuert werden wollen.
Footnotes
1
Gesetz vom 28.07.1969, BGBl. I 1969, 435 ff.
 
2
Zum auf schwarze Fonds bezogenen BFH-Urteil v. 18.11.2008 (Az.: VIII R 24/07) vgl. Bödecker und Binger 2009, S. 1121.
 
3
Zuletzt Gesetz vom 09.09.1998, BGBl. I 1998, 2726 ff.; zum Ganzen Haase 2015, Einleitung Rdn. 17.
 
4
Vgl. dazu die Änderungsrichtlinien 2001/107/EG und 2001/108/EG vom 21.01.2002 zur EU-Investmentrichtlinie 85/611/EWG (Richtlinie über Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren, sog. OGAW-Richtlinie) vom 20.12.1985 sowie die dazu ergangenen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
 
5
Zu den Unterschieden, die sich aus einem Vergleich der Direkt- und der Fondsanlage ergeben, vgl. ausführlich Elser/Stiegler IStR 2017, S. 567 ff.
 
6
Vgl. DStR 2017, 2736 ff.
 
7
BMF-Schreiben v. 29.10.2020, Az.: IV C 1 – S 1980-1/19/10008:016.
 
8
So die genannten Autoren Jansen/Greger RdF 2019, 132.
 
9
Die wirtschaftlichen Grundlagen des Fondsgeschäfts erläutern mittlerweile (auch für den Laien) zahlreiche Bücher, vgl. nur Raab 2015; Dembowski 2012.
 
10
Der Begriff Investmentvermögen stammt aus dem Aufsichtsrecht (vgl. § 1 KAGB). Das Investmentsteuerrecht kennt ausschließlich Investmentfonds, die gemäß § 1 Abs. 2 InvStG grundsätzlich als Investmentvermögen i. S. d. § 1 KAGB definiert sind.
 
12
Im Gegensatz zu offenen Fonds gibt es für geschlossene Fonds und deren zivil- und steuerrechtliche Behandlung bereits einige Grundlagenbücher, vgl. dazu exemplarisch Lüdicke und Arndt 2013; Bartlsperger et al. 2007 (sehr einfach erläutert).
 
13
BMF v. 20.10.2003, Az.: IV C 3 – S 2253 a – 48/03, BStBl. I 2003, 546 ff.; vgl. vorgängig (1. Bauherrenerlass) BMF vom 31.08.1972, Az.: F/IV B 4 – S 2253 – 133/72, BStBl. I 1972, 486 ff.; (2. Bauherrenerlass) Koordinierte OFD-Verfügungen vom 02.10.1978, BB 1978, 1448 ff.; (3. Bauherrenerlass) BMF vom 13.08.1981, Az.: IV B 1 – S 2253 a – 03/81, BStBl. I 1981, 604 ff.; (4. Bauherrenerlass) BMF vom 31.08.1990, Az.: V B 3 – S 2253 a – 49/90, BStBl. I 1990, 366 ff.; instruktiv dazu Loritz in Wagner und Loritz 1997, Rdn. 1742 ff.
 
14
Eine Gesamtliste der von der BaFin zugelassenen Börsen und der anderen organisierten Märkte ist im Internet abrufbar unter: https://​www.​bafin.​de/​SharedDocs/​Veroeffentlichun​gen/​DE/​Auslegungsentsch​eidung/​WA/​ae_​080208_​boersenInvG.​html.
 
17
BFH v. 07.04.1992, VIII R 79/88, BStBl. II 1992, 786 ff.; Haase 2015, Einleitung Rdn. 48 ff.
 
18
Gesetz vom 15.12.2003, BGBl. I 2003, 2676.
 
19
BT-Drs. 15/1553.
 
20
BMF-Schreiben v. 21.05.2019, Az.: IV C 1 – S 1980 – 1/08/10019, BStBl. I 2019, 527 ff. (mit späteren Änderungen), ergänzt durch BMF-Schreiben v. 29.10.2020, Az.: IV C 1 – S 1980-1/19/10008:016.
 
22
Vgl. z. B. DStR 2018, 194.
 
23
Zu beachten ist, dass das Aufsichtsrecht ausschließlich Investmentvermögen (§ 1 KAGB), das Investmentsteuerrecht lediglich Investmentfonds kennt. Umgangssprachlich wird der Begriff „Investmentfonds“ auch für die Beteiligung über ein Anlagevehikel verwendet.
 
24
Beispiele: Banken, Versicherungen, Pensionskassen, Unterstützungskassen, berufsständische und kirchliche Versorgungswerke, Unternehmen (insbesondere bei der Anlage von Pensionsgeldern), Stiftungen, Verbände sowie kirchliche und andere karitative Einrichtungen.
 
25
Richtlinie 85/611/EWG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte „Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren“ (OGAW-RL); dazu Bauderer und Coenenberg in Haase 2015, § 1 Rdn. 40.
 
26
Den Status macht der Fonds z. B. dadurch geltend, dass er die Ausstellung von Steuerbescheinigungen nach § 31 InvStG zugunsten der Anleger beantragt (so Gesetzesbegründung BT-Drs. 18/8045, S. 94).
 
27
Zu den Unterschieden, die sich aus einem Vergleich der Direkt- und der Fondsanlage ergeben, vgl. ausführlich Elser/Stiegler IStR 2017, S. 567 ff. sowie Elser 2016, S. 141 ff.
 
28
AIFM-Steueranpassungsgesetz v. 18.12.2013, BGBl. I 2013, 4318 ff.
 
29
Zu weiteren Einzelheiten vgl. Abschn. 4.​3.​2.
 
30
Dabei ist unter einem Geschäftsabschluss jede aktive Transaktion, welche die Zusammensetzung des Investmentfondsvermögens verändert, zu verstehen (Gesetzesbegründung BT-Drs. 18/8045, S. 95).
 
31
§ 26 Satz 1 InvStG verlangt, dass die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung von der Gewerbesteuer erfüllt sind. Daher kann ein Spezial-Investmentfonds nicht der Gewerbesteuer unterliegen.
 
32
Im Zusammenhang mit der Ausübung der Transparenzoption des § 33 InvStG ist fraglich, ob inländische Spezial-Investmentfonds diese Option zwangsläufig ausüben, wenn sie inländische Immobilienerträge und sonstige inländische Erträge ohne Steuerabzug erzielen. Denn inländische Spezial-Investmentfonds sind zum Kapitalertragsteuerabzug nach § 50 InvStG auf Fondsausgangsseite verpflichtet. Durch diesen Kapitalertragsteuerabzug erfüllen sie jedoch zugleich die Voraussetzungen an die Ausübung der Transparenzoption des § 33 InvStG, so dass ihnen im Ergebnis kein echtes Wahlrecht zusteht. Für ausländische Spezial-Investmentfonds gilt diese Problematik nicht, weil sie nicht zum Kapitalertragsteuerabzug nach § 50 InvStG verpflichtet sind. Nehmen sie einen solchen Abzug vor, üben sie die Option des § 33 InvStG aus. Insoweit haben sie ein echtes Wahlrecht. Nach Auffassung der Finanzverwaltung besteht diese Problematik nicht. Danach steht auch inländischen Spezial-Investmentfonds ein solches Wahlrecht zu (vgl. BMF-Schreiben vom 08.11.2017, DStR 2017, 2736 Ziff. 10, zur Problematik z. B. Stadler und Bindl 2016, S. 1962). Eine gesetzliche Klarstellung ist bislang nicht erfolgt.
 
Literature
go back to reference Bartelsperger, S., B. Boutonnet, S. Loipfinger, H. Nickel, L. Nickel, und U. Richter. 2007. Geschlossene Immobilienfonds, 5. Aufl. Stuttgart: Schäffer-Poeschel. Bartelsperger, S., B. Boutonnet, S. Loipfinger, H. Nickel, L. Nickel, und U. Richter. 2007. Geschlossene Immobilienfonds, 5. Aufl. Stuttgart: Schäffer-Poeschel.
go back to reference Blümich, W. 2020. Ertragsteuerliche Nebengesetze Kommentar. Loseblatt. Stand: September 2020. Blümich, W. 2020. Ertragsteuerliche Nebengesetze Kommentar. Loseblatt. Stand: September 2020.
go back to reference Bödecker, C., und A. Binger. 2009. BFH-Urteil zur Besteuerung von schwarzen Fonds. Internationales Steuer- und Wirtschaftsrecht, Heft 12. Bödecker, C., und A. Binger. 2009. BFH-Urteil zur Besteuerung von schwarzen Fonds. Internationales Steuer- und Wirtschaftsrecht, Heft 12.
go back to reference Brinkhaus, J., und P. Scherer. 2003. Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften. Auslandsinvestment-Gesetz: KAGG Aus/InvestmG, 1. Aufl. München: C. H. Beck. Brinkhaus, J., und P. Scherer. 2003. Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften. Auslandsinvestment-Gesetz: KAGG Aus/InvestmG, 1. Aufl. München: C. H. Beck.
go back to reference Dembowski, A. 2012. Profi-Handbuch Investmentfonds. Regensburg: Walhalla Fachverlag. Dembowski, A. 2012. Profi-Handbuch Investmentfonds. Regensburg: Walhalla Fachverlag.
go back to reference Ebner, C., und M. Helios. 2010. Kritische Kommentierung ausgewählter Aspekte des aktuellen BMF-Schreibens zum InvStG vom 18.8.2009 (BStBl. 2009, 931) unter Berücksichtigung des JStG 2010. Betriebs-Berater 26:1565–1578. Ebner, C., und M. Helios. 2010. Kritische Kommentierung ausgewählter Aspekte des aktuellen BMF-Schreibens zum InvStG vom 18.8.2009 (BStBl. 2009, 931) unter Berücksichtigung des JStG 2010. Betriebs-Berater 26:1565–1578.
go back to reference Elser, T., und T. Stiegler. 2017. Inbound-Investments in deutsche Vermögensgegenstände nach dem Investmentsteuerreformgesetz. Internationales Steuerrecht 14:567–572. Elser, T., und T. Stiegler. 2017. Inbound-Investments in deutsche Vermögensgegenstände nach dem Investmentsteuerreformgesetz. Internationales Steuerrecht 14:567–572.
go back to reference Feyerabend, H.-J., und T. Vollmer. 2008. Investmentfondsbesteuerung und Abgeltungsteuer. Betriebsberater 2008(21): 1088–1097. Feyerabend, H.-J., und T. Vollmer. 2008. Investmentfondsbesteuerung und Abgeltungsteuer. Betriebsberater 2008(21): 1088–1097.
go back to reference Haase, F. 2015. Kommentar zum InvStG, 2. Aufl. Stuttgart: Schäffer-Poeschel. CrossRef Haase, F. 2015. Kommentar zum InvStG, 2. Aufl. Stuttgart: Schäffer-Poeschel. CrossRef
go back to reference Helios, M., und M. Link. 2008. Zweifelsfragen der Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge aus Finanzinnovationen und offenen Fonds. Deutsches Steuerrecht: 386–392. Helios, M., und M. Link. 2008. Zweifelsfragen der Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge aus Finanzinnovationen und offenen Fonds. Deutsches Steuerrecht: 386–392.
go back to reference Luckner, M. 2007. Bestellung von Finanzprodukten vor und nach der Abgeltungsteuer: Investmentfonds. BeraterBrief Erben und Vermögen 2007(9): 280–284. Luckner, M. 2007. Bestellung von Finanzprodukten vor und nach der Abgeltungsteuer: Investmentfonds. BeraterBrief Erben und Vermögen 2007(9): 280–284.
go back to reference Lüdecke, J., und H. Arndt. 2013. Geschlossene Fonds, 6. Aufl. München: C. H. Beck. Lüdecke, J., und H. Arndt. 2013. Geschlossene Fonds, 6. Aufl. München: C. H. Beck.
go back to reference Raab, W. 2015. Grundlagen des Investmentfondsgeschäftes, 7. Aufl. Frankfurt: Frankfurt School. Raab, W. 2015. Grundlagen des Investmentfondsgeschäftes, 7. Aufl. Frankfurt: Frankfurt School.
go back to reference Stadler, R., und E. Bindl. 2016. Das neue InvStG – Überblick und Korrekturbedarf. Deutsches Steuerrecht 2016(34): 1953–1962. Stadler, R., und E. Bindl. 2016. Das neue InvStG – Überblick und Korrekturbedarf. Deutsches Steuerrecht 2016(34): 1953–1962.
go back to reference Voigtmann, M. 2009. Geschlossene Fonds, 1. Aufl. München: Finanzbuch. Voigtmann, M. 2009. Geschlossene Fonds, 1. Aufl. München: Finanzbuch.
go back to reference Wagner, K.-R., und K.-G. Loritz. 1997. Konzeptionshandbuch der steuerorientierten Kapitalanlagen, 2. Aufl. Heidelberg: C.F. Müller. Wagner, K.-R., und K.-G. Loritz. 1997. Konzeptionshandbuch der steuerorientierten Kapitalanlagen, 2. Aufl. Heidelberg: C.F. Müller.
go back to reference Elser, T. 2016. Corporate Asset Management nach der Reform der Investmentbesteuerung. Corporate Finance 2016(5): 141–145. Elser, T. 2016. Corporate Asset Management nach der Reform der Investmentbesteuerung. Corporate Finance 2016(5): 141–145.
go back to reference Patzner, P., und T. Wiese. 2013. Neuordnung der Investmentbesteuerung bei der Umsetzung der AIFM-Richtlinie durch das AIFM-Steueranpassungsgesetz. Internationales Steuerrecht 2013(3): 73–76. Patzner, P., und T. Wiese. 2013. Neuordnung der Investmentbesteuerung bei der Umsetzung der AIFM-Richtlinie durch das AIFM-Steueranpassungsgesetz. Internationales Steuerrecht 2013(3): 73–76.
go back to reference Schreiben betreffend Investmentsteuergesetz (InvStG). (2005). Zweifels- und Auslegungsfragen; Aktualisierung des BMF-Schreibens vom 2. Juni 2005 (BStBl. I S. 728) vom 18.08.2009, BStBl. I S. 931 (BMF-Schreiben InvStG). Schreiben betreffend Investmentsteuergesetz (InvStG). (2005). Zweifels- und Auslegungsfragen; Aktualisierung des BMF-Schreibens vom 2. Juni 2005 (BStBl. I S. 728) vom 18.08.2009, BStBl. I S. 931 (BMF-Schreiben InvStG).
go back to reference Stadler, T., und R. Elser. 2014. Einschneidende Änderungen der Investmentbesteuerung nach dem nunmehr in Kraft getretenen AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz. Deutsches Steuerrecht 2014(6): 233–241. Stadler, T., und R. Elser. 2014. Einschneidende Änderungen der Investmentbesteuerung nach dem nunmehr in Kraft getretenen AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz. Deutsches Steuerrecht 2014(6): 233–241.
go back to reference Weitnauer, W., L. Boxberger, und D. Anders. 2017. Kommentar zum Kapitalanlagegesetzbuch, 2. Aufl. München: C. H. Beck. Weitnauer, W., L. Boxberger, und D. Anders. 2017. Kommentar zum Kapitalanlagegesetzbuch, 2. Aufl. München: C. H. Beck.
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Katrin Dorn
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2021
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https://doi.org/10.1007/978-3-658-32605-0_1

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