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2014 | OriginalPaper | Chapter

1. Einleitung

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Zusammenfassung

Unternehmer können Maschinen ohne jegliche Schutzeinrichtungen betreiben. Ganz gleich wann, wo und welchem Zustand sich die Maschinen befinden. Schließlich schaffen sie Arbeitsplätze und fördern somit die Wirtschaft. Außerdem werden die Produktionskosten gering gehalten und der Gewinn des Unternehmers kann dadurch steigen. Aus Unternehmersicht eine vielversprechende Aussicht. Die Sachlage liegt nur etwas anders. Natürlich darf jeder Unternehmer werden. Es steht ja bereits im Grundgesetzt Art. 12 (1), dass alle Deutschen Bürger das Recht auf freie Berufs- und Arbeitsplatzwahl haben. Allerdings steht ebenfalls im Grundgesetz, dass zwar jeder das Recht der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit hat aber nur soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt, denn jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Diese und weitere Grundrechte veranlassen den Staat zum Handeln. Um das Spannungsverhältnis der Wirtschaftsakteure aufzulösen. Der Grund für das Eingreifen des Staates ist der Zweck der Gefahrenabwehr und deshalb greift er zum Mittel des Gesetzes.

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Footnotes
1
Art. 12 (1) Grundgesetz vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11. Juli 2012 (BGBl. I S. 1478).
 
2
Art. 2 (1) Grundgesetz.
 
3
Art. 2 (2) Grundgesetz.
 
4
Immaterielle Schäden sind körperliche oder seelische Belastungen beziehungsweise alle Nachteile außerhalb von Vermögensdispositionen. Sie werden durch subjektive Empfindungen und Wertvorstellungen bestimmt.; Pardey; Berechnung von Personenschäden; 3. Auflage; Rdn. 59; Jungbecker, R.; 2009; Arzthaftung – Mängel im Schadensausgleich?; S. 45.
 
5
Materielle Schäden sind identisch mit den Vermögensschäden. Sie liegen vor, wenn der Schaden in Geld messbar und auch nicht der Persönlichkeitssphäre zuzuordnen ist.; Lange, H., Schiemann, G.; 2003; Handbuch des Schuldrechts „Schadenersatz“; 3. Auflage; S. 51; Jungbecker, R.; 2009; Arzthaftung – Mängel im Schadensausgleich?; S. 44.
 
6
Der CE-Koordinator hat die Geschäftsführung und alle betroffenen Abteilungen eines Betriebes in allen CE-Konformitätsfragen zu unterstützen und zu informieren. Dazu hat er insbesondere folgende Tätigkeiten auszuführen: Ermittlung der für die CE-Kennzeichnung relevanten Normen und Richtlinien, Einführung systematische Prozesse und Schaffung geeigneter unternehmensinterner Strukturen zur Vergabe des gesetzlich geforderten CE-Kennzeichens, Durchführung und Begleitung von Risikobeurteilungen und Risikobewertungen, Unterstützung bei der Erstellung von Konformitätserklärungen, Unterstützung bei der Erstellung von technischen Dokumentationen, Überprüfung und Bewertung der CE-Konformität von Zulieferprodukten.; TÜV; 2011; Merkblatt Personalqualifikation CE-Koordinator; S. 5.
 
7
Auf Organisationsebene soll das AMS alle Angehörigen der Organisation motivieren, sich aktiv an einer systematischen Durchführung des Arbeitsschutzes zu beteiligen. Mit dem Ziel der Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften, das systematische Ineinandergreifen der Elemente des AMS der Organisation, die kontinuierliche Verbesserung der Arbeitsschutzleistung und die Integration von Sicherheit und Gesundheitsschutz in die Abläufe der Organisation, auf eine Weise, die gewährleistet, dass sie gleichzeitig einen Beitrag zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit leisten können.; BAuA; 2002; Leitfaden für Arbeitsschutzmanagementsysteme; S. 3.
 
Metadata
Title
Einleitung
Author
Dirk Schmidt
Copyright Year
2014
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-05612-4_1

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