Elektronische Parlamentsarbeit (eParliament)

Die digitale Transformation von Exekutive und Judikative legt nahe, dass sich auch die andere Staatsgewalt auf diesen Weg macht. Die Legislative hat bereits einige Schritte hin zum „elektronischen Parlament“ gemacht, verfolgt aber keine mittel- oder längerfristige Strategie, an deren Ende eine nahezu vollständige elektronische Parlamentsarbeit stehen könnte. Dieses tastende Vorgehen des Bundestages und der Landtage ist den Besonderheiten von Volksvertretungen geschuldet, die aus frei gewählten Abgeordneten und verschiedenen Fraktionen bestehen. Die Corona-Pandemie hat hier und da zu Experimenten mit hybriden und virtuellen Sitzungen, Abstimmungen und Beschlüssen geführt. Inwieweit solche Formen erhalten bleiben oder sogar noch ausgebaut werden, wenn die Krise vorüber ist, muss abgewartet werden.