8. Energierechtliche Rahmenbedingungen

Aus der Fülle energierechtlicher Normen werden im Folgenden die Grundzüge derjenigen Vorgaben behandelt, die für Industrieunternehmen im energiewirtschaftlichen Kontext relevant werden können. Der hier allein mögliche kursorische Überblick erübrigt freilich keine Detailprüfung des Einzelfalls. Der Fokus liegt dabei auf Unternehmen, deren Hauptgeschäft nicht in der Energieerzeugung, dem Transport bzw. der Verteilung oder dem Vertrieb von Energie liegt, für die aber etwa die Eigenerzeugung von Strom zur Deckung des Energiebedarfs für die eigene Produktion attraktiv sein könnte. In solch einem Fall stellen sich rechtliche Fragen insbesondere hinsichtlich der Anlagengenehmigung und ggf. der Anlagenförderung. Neben der Eigenerzeugung käme etwa durch Nutzung von Dach‐ oder Freiflächen auf dem Betriebsgelände auch eine Nebenerzeugung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien aufgrund der Förderung durch das Erneuerbare‐Energien‐Gesetz („EEG“) als Finanzanlage oder Investition in die „Corporate Responsibility“ in Betracht. Auch bei einer reinen Energiebeschaffung stellt sich eine Vielzahl insbesondere vertraglicher Fragen. Von wesentlicher Bedeutung sind ferner die Vergünstigungen beim Gesamtstrompreis, die stromintensive Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen in Anspruch nehmen können, zum Beispiel nach der besonderen Ausgleichsregelung oder bei den Netzentgelten. Auch hier wird sich die zum 1. August 2014 in Kraft getretene Reform des EEG besonders bemerkbar machen. Unter dem Aspekt der Senkung des Strombedarfs sind zudem gesetzliche Vorgaben hinsichtlich der Energieeffizienz von besonderer Bedeutung.