Energiesicherheit

Mit dem russisch-ukrainischen Gasstreit zum Jahreswechsel 2005/06, der auch Lieferausfälle in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Folge hatte, trat die Gewährleistung der Energieversorgung wieder verstärkt als sicherheitspolitisches Problem ins öffentliche Bewusstsein. In der medialen und wissenschaftlichen Debatte wurde von der Gefahr eines neuen Kalten Krieges (vgl. Umbach 2006; Kornelius 2007; Follath und Jung 2007) gesprochen, der man mit klassischen sicherheitspolitischen Instrumenten und Organisationsformen begegnen müsse: So wurde von der polnischen Führung unter Lech und Jarosław Kaczyński der Vorschlag einer Energie-NATO unterbreitet (vgl. Kaczyński 2006; Frank 2007, S. 293), der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach sich für eine Art KSZE für Energiefragen (Steinmeier 2007) aus und der französische Premierminister Dominique de Villepin brachte – entsprechend der Ernennung von Sonderbeauftragten für einzelne Konflikte im Rahmen der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik – die Idee eines „Représentant spécial pour l’énergie“ (De Villepin 2006) ins Spiel. Die Ukraine-Krise 2014 hat dieses sicherheitspolitische Framing von Energiefragen nochmals verstärkt.