Erfinderhandbuch

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Eine Unternehmensgründung stellt ein riskantes Unterfangen dar. Es drohen aus den unterschiedlichsten Perspektiven Gefahren für das junge Unternehmen. Der Existenzgründer muss den Markt richtig beurteilen, seine Finanzierung im Griff haben, unternehmerisches Geschick haben, Mitarbeiter finden und motivieren sowie die rechtlichen Aspekte seiner Unternehmensgründung richtig beurteilen können.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 2. Analyse und Planung im Unternehmen

Zusammenfassung

In diesem Kapitel sollen zunächst die Analyse und Planungsaktivitäten eines Unternehmens betrachtet werden. Eine Abbildung verdeutlicht im Überblick diesen Prozess.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 3. Unternehmensstrategie

Zusammenfassung

Der Ausgangspunkt für Ihre Unternehmensstrategie ist die vorhergehende Unternehmensanalyse.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 4. Innovationsmanagement

Zusammenfassung

Das Ergebnis von Prozessen, deren spezielle Verläufe ex ante nicht bekannt sind, bezeichnet der Begriff Innovation. Er beschreibt sowohl technisch neue Produkte als auch technische Verbesserungen der bereits vorhandenen Produkte in einem Unternehmen. Der Begriff beschreibt aber auch die Erzeugung und Umsetzung von Neuerungen, wie die Entwicklung neuer Produktions- und Herstellungsverfahren oder die Einführung neuer Methoden der Organisation und des Managements sowie die Erschließung neuer Kundenkreise und Absatzmärkte.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 5. Methoden zur Ideengewinnung, -bewertung und Projektumsetzung

Zusammenfassung

Einfälle, Gedanken und Vorstellungen von Menschen, die auf der Suche nach einer anzustrebenden Problemlösung Neuland betreten, nennt man Ideen. Mithilfe von Kreativität können neue und nützliche Ideen zur praxiswirksamen Lösung von Problemen hervorgebracht werden. Sie ist demnach ein entscheidender Erfolgsfaktor für die Ideengewinnung im Innovationsprozess. Es gibt zwei Formen der Ideengewinnung.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 6. Patentrecherche

Zusammenfassung

Für die Analyse fremder Schutzrechte ist eine Patentrecherche bezüglich der relevanten Bereiche unabdingbar. Somit nimmt die Patentrecherche einen wichtigen Teil der Patentarbeit ein. Die Patentrecherche spielt insofern eine wichtige Rolle, als dass etwa 80–90 % des technischen Fortschritts in der Patentliteratur publiziert wird.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 7. Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes

Zusammenfassung

Zu den Schutzrechten des gewerblichen Rechtsschutzes gehören Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designrechte. Gewerbliche Schutzrechte haben den Zweck, geistiges Eigentum vor unberechtigter Benutzung zu schützen. Sie sollen es dem Inhaber der Schutzrechte durch ein Monopol ermöglichen, einen monetären Nutzen aus seiner schöpferischen Anstrengung zu ziehen.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 8. Das deutsche Patent

Zusammenfassung

Mit einem deutschen Patent kann Schutz vor Imitation technischer Erfindungen innerhalb Deutschlands erworben werden. Der Patentinhaber kann jede Art der Benutzung der patentierten Erfindung verbieten. Dem Anmelder wird daher ein ausschließliches Verwertungsrecht zugestanden.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 9. Das europäische Patent

Zusammenfassung

Zur Absicherung des geistigen Eigentums auf europäischer Ebene wurden internationale Verträge zwischen den europäischen Ländern geschlossen. Dies gilt für Patente (Europäisches Patentübereinkommen, EPÜ), Marken (Unionsmarkenverordnung) und Designrechten (Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung, GGV). Für Gebrauchsmuster gibt es keinen internationalen Vertrag.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 10. Die internationale Patentanmeldung

Zusammenfassung

Mit einer internationalen Patentanmeldung (PCT-Verfahren) erwirbt man das Recht, nach einem gewissen Zeitraum in nahezu jedem Land der Erde ein nationales Erteilungsverfahren zu beginnen. Für eine internationale Patentanmeldung gelten die Bestimmungen des PCT-Vertrags. Eine PCT-Anmeldung wird auch als WO-Anmeldung bezeichnet, da „WO“ das Länderpräfix der Veröffentlichungsnummern der PCT-Anmeldungen ist.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 11. Das Softwarepatent

Zusammenfassung

Software kann durch unterschiedliche Schutzrechtsarten geschützt werden. Ein Patentschutz sollte bevorzugt werden, da mit einem Patent das Konzept und nicht nur eine konkrete Ausführungsform geschützt werden kann. Alternativ oder flankierend kann ein Schutz durch ein Gebrauchsmuster, eine Marke oder ein Designrecht angestrebt werden. Automatisch entsteht ein Urheberrecht.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 12. Das deutsche Gebrauchsmuster

Zusammenfassung

Nicht in jedem Staat der Erde ist ein Gebrauchsmusterschutz möglich. Auch das EPÜ sieht nur einen Patentschutz und keinen Gebrauchsmusterschutz vor. In Deutschland gibt es die Möglichkeit, sich ein Gebrauchsmuster eintragen zu lassen, und die Bedeutung des Gebrauchsmusterschutzes ist in Deutschland groß. Der Vorteil eines Gebrauchsmusters ist seine zügige Eintragung in das Register (falls keine formalen Mängel vorliegen), wodurch sich schnell ein vollwertiges Schutzrecht ergibt.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 13. Die deutsche Marke

Zusammenfassung

Eine Marke ist ein Herkunftskennzeichen. Mit einer Marke können gekennzeichnete Waren und Dienstleistungen als solche aus dem Haus des Markeninhabers ausgemacht werden. Mit einer Marke sollen daher Waren und Dienstleistungen nach ihrer Herkunft unterschieden werden.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 14. Die Unionsmarke

Zusammenfassung

Die Unionsmarke (früher Gemeinschaftsmarke) entfaltet ihre Wirkung als eingetragene Marke in dem gesamten EU-Raum. Für die Eintragung der Unionsmarke ist ein Eintragungsverfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante erforderlich. Ohne die Unionsmarkenverordnung müsste man in den 27 Mitgliedsstaaten separate Registrierungsverfahren durchlaufen, um einen Markenschutz für den EU-Raum zu erhalten. Die Dauer der Eintragung einer Unionsmarke beträgt 10 Jahre und kann durch Entrichtung einer Aufrechterhaltungsgebühr beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 15. Das deutsche Design

Zusammenfassung

Zwei- oder dreidimensionale ästhetische Erscheinungsformen können durch ein Designrecht gegen Nachahmung geschützt werden. Es kann sich hierbei um ein komplettes Erzeugnis, beispielsweise eine Flasche oder ein Auto, oder ein Teil davon handeln, beispielsweise die Kühlerhaube eines Autos.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 16. Das europäische Design

Zusammenfassung

Im europäischen Designrecht gibt es eingetragene und nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster entsteht durch das formale Eintragungsverfahren vor dem EUIPO. Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster entsteht durch Bekanntmachung gegenüber den beteiligten Fachkreisen. Beide Schutzrechtsarten, eingetragenes und nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, können an demselben Design nebeneinander bestehen.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 17. Wipano-Förderprogramm

Zusammenfassung

Der Erwerb einer Marke ist relativ kostengünstig. Auch ein Designrecht kann für kleines Geld erhalten werden. Im Gegensatz dazu können Patente und Gebrauchsmuster erhebliche Kosten nach sich ziehen. Insbesondere ein Patentschutz in mehreren Ländern ist mit hohen Kosten verbunden. Der Wunsch nach staatlicher Förderung ist daher verständlich. Ein für den Einzelanmelder besonders geeignetes Instrument stellt die Patentförderung nach dem Wipano-Programm dar, das Anfang 2020 bis 2023 verlängert wurde.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 18. Patentbewertung

Zusammenfassung

Schutzrechte kosten Geld. Es fallen Aufrechterhaltungs- und Jahresgebühren an und Patentanwälte sind für ihre Dienstleistungen zu bezahlen. Andererseits führen Schutzrechte zu einem Nutzen: Es werden Wettbewerber abgewehrt und Lizenzeinnahmen erzeugt. Die Vorteilhaftigkeit eines Schutzrechts oder eines Schutzrechtspools ergibt sich aus der Abwägung von Nutzen und Kosten.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 19. Lizenzvereinbarung

Zusammenfassung

Mit einer Lizenzvereinbarung oder einem Lizenzvertrag wird das Nutzungsrecht an einem Schutzrecht dem Lizenznehmer ganz oder zum Teil gewährt. Eine Lizenz kann sich auf ein Patent, ein Gebrauchsmuster, ein Designrecht, eine Marke oder auf geheimes technisches Wissen (Know-how) beziehen. Ein Lizenzvertrag kann die Benutzung eines Lizenzgegenstands für ein Land, beispielsweise Deutschland, oder eine Region eines Landes, beispielsweise Bayern, regeln. Wird die Benutzung eines Patents durch einen Lizenzvertrag bestimmt, können auch nur Teilaspekte der Schutzwirkung des Patents Gegenstand des Lizenzvertrags sein.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 20. Geheimhaltungsvereinbarung

Zusammenfassung

Eine Geheimhaltungsvereinbarung ist eine Vereinbarung darüber, ein Projekt, eine Idee, eine Erfindung oder Entwicklungsergebnisse geheim zu halten. Hierdurch wird das Neuheitskriterium des Patentrechts gewahrt und eine Erfindung, die Gegenstand der Geheimhaltungsvereinbarung ist, ist weiterhin patentfähig. Außerdem wird verhindert, dass ein Unberechtigter, der von der Erfindung erfährt, die Erfindung selbst zum Patent anmeldet.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger

Kapitel 21. Arbeitnehmererfindungen

Zusammenfassung

Mehr als 80 % der Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen eines Arbeitnehmers zurück. Für diese Erfindungen gilt das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz weist daher eine erhebliche Bedeutung für die Wirtschaft Deutschlands auf.

Jürgen R. Dietrich, Thomas Heinz Meitinger