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2018 | OriginalPaper | Chapter

Erwerbshybridisierung: Sozialpolitische (Folge-) Probleme

Author : Uwe Fachinger

Published in: Hybride Erwerbsformen

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Erwerbshybridisierung als die Ausprägung von Erwerbstätigkeitsformen, die zeitlich parallel ausgeübt werden, bedingt potenziell für jede Erwerbstätigkeit das Problem der Absicherung sozialer Risiken. Dies erweist sich insbesondere dann als problematisch, wenn keine oder nicht für alle Formen der Erwerbstätigkeit eine Risikoabsicherung vorhanden ist. Ein Lösungsweg wäre die Einführung einer Versicherungspflicht für jede Erwerbstätigkeit und bei monetären Sozialtransfers die Kumulation der Ansprüche, wobei vom Prinzip her eine einkommensabhängige Beitragszahlung aufgrund der unterschiedlichen Einkunftsquellen und der daraus sich ergebenden Sparbereitschaft und Sparfähigkeit nahe liegt.

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Im Folgenden werden die Begriffe Beschäftigung und Erwerbstätigkeit synonym verwendet.

Siehe den Beitrag von Kay et al. in diesem Band.

Im Vergleich zum Beitrag von Kay et al. in diesem Band wird davon abgesehen, dass die zweite Tätigkeit auch sonstige Tätigkeiten ohne klassischen Erwerbscharakter umfassen könnte.

So wird dieser Aspekt der Gleichzeitigkeit beispielsweise in den Analysen zur sogenannten Arbeit 4.0 nicht beachtet; Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2017; Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2016a; Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2016b; Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2016c oder auch in Walter et al. 2013; siehe zum quantitativen Ausmaß den Beitrag von Kay et al. in diesem Band und zu den sich daraus potenziell ergebenden sozialpolitischen Problemlagen u. a. die Beiträge in Schmähl und Rische 1999.

Manyika et al. 2016, S. 94 f.; Rinne und Zimmermann 2016, S. 9; Staab und Nachtwey 2016, S. 25; Fachinger 2007c.

Siehe hierzu Fachinger et al. 2002; Bofinger 2002; Schmähl 1980.

Siehe Forschungsnetzwerk Alterssicherung und Verband Deutscher Rentenversicherungsträger 2005; Henke und Schmähl 2001; Fachinger et al. 2010.

Ausnahmen bilden u. a. Fachinger et al. 2010; Forschungsnetzwerk Alterssicherung und Verband Deutscher Rentenversicherungsträger 2005; Henke und Schmähl 2001; Gawel 1995; Jacobs 1995.

Siehe z. B. Wingerter 2012; Hinrichs 2008.

Schmähl 2012, S. 164; so auch Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2014, S. 3, wonach unter sozialen Risiken allgemeine Lebenstatbestände oder auch soziale Tatbestände verstanden werden, „(…) deren Eintritt oder Vorhandensein die Anspruchsberechtigung auf Sozialleistungen auslöst. (…)“.

So wurde erst ab 1995 eine Pflegebedürftigkeit als soziales Risiko betrachtet.

Siehe z. B. Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2015, S. 32.

Das Risiko der Pflegebedürftigkeit wird im Sozialbudget den sozialen Tatbeständen Krankheit und Erwerbsunfähigkeit zugeordnet; Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2015, S. 21. Die Tatbestände Ehegatten, Wohnen und Allgemeine Lebenshilfen werden nicht aufgeführt, da diese den Förder- und Fürsorgesystemen und nicht den Sozialversicherungssystemen zugerechnet werden.

Siehe hierzu den Beitrag von Pongratz und Bührmann in diesem Band.

Nguyen und Romeike 2013.

Siehe Fachinger 2016c mit weiteren Verweisen.

In der Versicherungswirtschaft werden diese in der Regel als Prämien bezeichnet.

Zur Absicherung des Krankheitsrisikos siehe beispielsweise Nguyen und Romeike 2013, S. 256.

Als Beispiel kann auf die Landwirte mit ihrer Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Alterssicherung parallel zu einer Absicherung in der GRV oder der Beamtenversorgung verwiesen werden.

Es ist allerdings einschränkend zu bedenken, dass zunehmend eine Vollzeitbeschäftigung zur Armutsvermeidung nicht mehr ausreicht. Dieses Phänomen wird in der Literatur auch als „working poor“ bezeichnet; Giesselmann 2015; Halleröd et al. 2015; Pradella 2015; Hanzl-Weiss et al. 2010; Nollmann 2009; Andreß und Lohmann 2008.

Diese lebenslaufbezogene Betrachtung wird häufig vernachlässigt. Jüngstes Beispiel sind die Ausführungen zur Solo-Selbstständigkeit im Grünbuch Arbeiten 4.0; Bundesmininsterium für Arbeit und Soziales 2016c sowie Bundesmininsterium für Arbeit und Soziales 2016a. Siehe zur lebenslauf- bzw. längsschnittbezogenen Betrachtung Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2017, S. 167; Brenke und Beznoska 2016; Naegele et al. 2013; Clemens 2010; Franke 2010; Naegele 2010; Schmähl 2010; Schmid 2010; Schmid 2008; Fachinger 2007b; Fachinger 2007c; Fachinger 2007a; Helberger 1983.

Siehe hierzu ausführlich den Beitrag von Kay et al. in diesem Band.

In der GRV muß beispielsweise eine sogenannte Wartezeit erfüllt sein, um einen Anspruch auf eine spezifische Altersrente zu haben; §§ 50 ff. Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI).

Dies wäre beispielsweise dann der Fall, wenn die sogenannte Prämienhöhe nicht angepaßt oder die Prämienzahlung nicht ausgesetzt werden könnte, wie dies beispielsweise im Falle des Erwerbs von selbstgenutztem Wohneigentum der Fall wäre; Deutscher Bundestag 2008. Dabei wäre allerdings zu fragen, ob der Erwerb von Wohneigentum als Absicherung des Langlebigkeitsrisikos betrachtet werden kann.

Siehe ausführlich hierzu Künzler 2012.

Auch dieser Sachverhalt wird in der Literatur, die die Förderung der privaten und betrieblichen Altersvorsorge und eine Reduzierung des Leistungsniveaus der GRV propagiert, nicht weiter zur Kenntnis genommen. Von vielen Protagonisten wird in der Diskussion über die gesetzliche Rentenversicherung lediglich Bezug auf die privatwirtschaftlich organisierten Formen der Absicherung des biometrischen Risikos der Langlebigkeit genommen. Ein Ergebnis dieser Sichtweise ist die steuerliche Förderung der betrieblichen und privaten Alterssicherung, die lediglich als Ausgleich der Leistungsreduzierung der GRV in Bezug auf die individuellen Altersrenten vorgesehen ist und das Risiko der Invalidität nicht berücksichtigt.

Siehe zu Risikoausschlüssen beispielweise Neuhaus und Voit 2014, S. 626 ff., sowie allgemein Büchner 2015.

Fachinger et al. 2015a; Fachinger et al. 2015b; Fachinger und Künemund 2014; Schmähl 2011.

Keller und Seifert 2011, S. 31; Wingerter 2012, S. 208; Hinrichs 2008.

Dies gilt auch für steuerfinanzierte Systeme, da in diesen ceteris paribus ein höherer Steuersatz erforderlich wäre.

Frankus und Fachinger 2012; Fachinger und Frankus 2017. Es werden hier nicht die umfassenderen Begriffe Vorsorgefähigkeit und Vorsorgebereitschaft verwendet, da im Folgenden nur die finanzielle Vorsorge, d. h. Sparen, Gegenstand der Erörterung ist.

Siehe hierzu ausführlicher Schmähl 2012, S. 176 ff.

Arnold et al. 2012; Fachinger und Frankus 2011, S. 29 ff.

§ 237 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V).

§ 238a SGB V; zu den unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen von in der GRV versicherungspflichtigen selbstständig Erwerbstätigen siehe Fachinger und Frankus 2011, S. 20.

Zur Zeit beispielsweise 450 EUR pro Monat, siehe Bundesregierung 2016b.

Dies galt in der BRD schon immer und nicht erst durch den Paradigmenwechsel in der GRV.

Manchmal auch als einkommensgerecht bezeichnet.

Dies gilt vor allem für jegliche Form der Absicherung eines Risikos bei einer privaten Versicherung.

Auch wenn insbesondere von (finanz-) politischer Seite her der Beitragssatzstabilität die höchste Priorität beigemessen wird, lassen sich Veränderungen selbst bei einer einnahmenorientierten Ausgabenpolitik grundsätzlich nicht vermeiden. So kann durch eine positive Entwicklung der beitragspflichtigen Lohnsumme eine Reduzierung oder aufgrund des erwerbstrukturellen und sozio-demografischen Wandels auch eine Erhöhung des Beitragssatzes erforderlich sein; siehe beispielsweise § 158 SGB VI.

Siehe hierzu auch Nguyen und Romeike 2013, S. 258 f.

§ 154 Abs. 3 Nr. 1 SGB VI.

Meyer 1930, S. 65.

Deutsche Rentenversicherung Bund 2016b, S. 15.

Diese wird in der anglo-amerikanischen Literatur als financial literacy bezeichnet; Bongini et al. 2015; Lusardi und Mitchell 2011; Badunenko et al. 2009; Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) 2005.

Um nur einige zu nennen: Fachinger und Frankus 2017; Brenke und Beznoska 2016; Schulze Buschoff 2016, S. 4 f.; Fachinger und Frankus 2015; Fachinger 2014; Ziegelmeyer 2013; Betzelt und Fachinger 2004a; Betzelt und Fachinger 2004b; Betzelt 2002; Fachinger 2002; Fachinger und Oelschläger 2000.

So entfallen etwa dreißig Prozent der Ausgaben des sozialen Sicherungssystems auf die gesetzliche Rentenversicherung; siehe Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2015, S. 10.

Bundesregierung 2001, S. 1.

European Commission 2012, S. 4.

Siehe hierzu ebenfalls Thiede in diesem Band.

Hierauf gehen auch Schlegel und Thiede in ihren Beiträgen in diesem Band näher ein.

Das Verhältnis von individuell erreichten Einkommen eines Jahres zum Durchschnittseinkommen desselben Jahres wird als Entgeltpunkt bezeichnet (§ 63 Abs. 2 SGB VI).

Siehe zur Gefahr der Altersarmut auch Schlegel sowie Thiede in diesem Band.

Das monatliche Durchschnittsentgelt betrug 2015 netto vor Steuern 2.442,42 EUR, sodass sich ein Betrag von 976,97 EUR ergibt; Deutsche Rentenversicherung Bund 2016b, S. 27.

Bundesregierung 2016a.

In Abb. 3 ist die beispielhaft für die Beitragszahlung zur GKV dargestellt.

So wird in den Verträgen der nominale Wert ausgewiesen; zur grundsätzlichen Problematik siehe beispielsweise Fachinger et al. 2015a.

Schulze Buschoff 2016, S. 4 f.; Rische 2008, S. 8; Betzelt 2004, S. 65 ff.; Fachinger und Frankus 2004, S. 37 ff.; siehe auch Schlegel in diesem Band.

Deutsche Rentenversicherung Bund 2016b, S. 12.

Soweit die Personen die Mindestanforderungen für den Erhalt einer Altersrente erfüllen, ruhen die Ansprüche bis zur Erreichung der Regelaltersgrenze.

Siehe z. B. Ginn et al. 2009.

Dennoch zeigen Kontrollen durch die Sozialversicherungsinstitutionen auch hier immer wieder Verstöße auf; siehe z. B. Deutsche Rentenversicherung Bund 2016a, S. 56, oder Deutsche Rentenversicherung Bund 2015, S. 54.

Siehe hierzu ausführlich Fachinger und Frankus 2004. Eine Möglichkeit, die Problematik der faktischen Erfassung zu lösen, bietet die Pflichtmitgliedschaft in einer Organisation, die die Ausübung der selbstständigen Erwerbstätigkeit erst ermöglicht und an die die Sozialversicherungspflicht geknüpft ist. Dies gilt in Deutschland beispielsweise für Mitglieder der Freien Berufe sowie für Handwerker, die in der Handwerksrolle eingetragen sein müssen. In Österreich ist diese Gruppe im § 2 Bundesgesetz über die Kammern der gewerblichen Wirtschaft (Wirtschaftskammergesetz – WKG) erheblich weiter gefaßt: „(…) alle physischen und juristischen Personen sowie sonstige Rechtsträger, die Unternehmungen des Gewerbes, des Handwerks, der Industrie, des Bergbaues, des Handels, des Geld-, Kredit- und Versicherungswesens, des Verkehrs, des Nachrichtenverkehrs, des Rundfunks, des Tourismus und der Freizeitwirtschaft sowie sonstiger Dienstleistungen rechtmäßig selbstständig betreiben oder zu betreiben berechtigt sind. (…)“. Hier knüpft dann die Sozialversicherungspflicht nach § 2 Bundesgesetz über die Sozialversicherung der in der gewerblichen Wirtschaft selbstständig Erwerbstätigen (Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz – GSVG) an.

Siehe hierzu ausführlich Fachinger 2016a.

So insbesondere diejenigen, die eine selbstständige Erwerbstätige als erste oder einzige Erwerbsform ausüben; Fachinger 2016a, siehe auch Fachinger und Frankus 2017, Fachinger 2016b.

Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2006, S. 268 f.; Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung 2003; Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung 2001, S. 160 f.

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Title: Erwerbshybridisierung: Sozialpolitische (Folge-) Probleme
Author: Uwe Fachinger
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Book: Hybride Erwerbsformen
Print ISBN: 978-3-658-18981-5

Electronic ISBN: 978-3-658-18982-2

Copyright Year: 2018
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-18982-2_4