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01-07-2011 | Service/Editorial | Issue 7-8/2011

Innovative Verwaltung 7-8/2011

EU-Förderung nicht interessant?

Journal:
Innovative Verwaltung > Issue 7-8/2011
Author:
Michael Klöker
Die Europäische Union (EU) unterstützt und fördert eine Vielzahl von Aktivitäten und Projekten in den Mitgliedsstaaten. Das wird nicht nur in vielen Tätigkeitsberichten deutlich, sondern zeigt sich auch bei speziellen Fördermaßnahmen und Wettbewerben. Ende Juni wurden z. B. in Brüssel regionale Initiativen prämiert — mit den Regio-Stars Awards 2011 (Seite 25). Alle Bewerber zeichneten sich durch eine mehr oder weniger hohe anteilige EU-Förderung aus. Insgesamt waren es 66 Projekte aus 18 Mitgliedsstaaten. Überrascht hat mich dabei, dass aus neun EU-Ländern erst gar keine Bewerbung kam und auch das Interesse aus Deutschland eher gering war. Nun könnte man natürlich den Schluss ziehen, dass es in Deutschland und den anderen EU-Ländern wenig innovative Aktivitäten und Maßnahmen gibt, die zur Teilnahme an einer Initiative der EU oder einem Wettbewerb berechtigen. Für diese These gibt es aber keine fundierten Erkenntnisse, und ich glaube auch nicht, dass das der Fall ist. Fragt man in EU-Kreisen nach, so finden sich andere Erklärungen. Eine beispielsweise ist die immer wieder beschriebene Finanznot der deutschen Städte, Gemeinden und (Land-)Kreise. Eine EU-Förderung macht immer nur einen Anteil der Gesamtkosten eines Projekts aus. Für EU-Förderungen in Deutschland liegt der maximale Förderanteil in der Regel bei 50 %. Die Finanzierung des Rests muss von den Kommunen selbst erbracht oder zumindest organisiert werden. Hierin liegt offensichtlich eine Ursache für die deutsche Zurückhaltung. Jedenfalls scheint eine Finanzierung in Deutschland schwierig. Eigentlich unverständlich, denn häufig geht es doch um regionale Förderungsmaßnahmen, die direkt in eine Region oder Kommune fließen. Andere EU-Länder mit deutlich geringeren Finanzmitteln machen mehr Gebrauch von EU-Fördergeldern und scheuen auch nicht den Vorbereitungs-, Durchführungs- und Finanzierungsaufwand. ...

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