Europäische Kommission

Die Europäische Union (EU) ist weder ein Bundesstaat noch ein Staatenbund, sondern ein Gebilde sui generis, ein Verbund von Staaten, die alle ihre eigenen Interessen vertreten, was es schwer macht, das ökonomische und politische Gewicht, das der alte Kontinent eigentlich hat, in weltpolitischen Einfluss umzumünzen. Wenn die EU sich im digitalen Zeitalter behaupten, ihre Werte verteidigen und ihren Wohlstand bewahren will, dann muss sie technologisch wettbewerbsfähig sein, insbesondere gegenüber den USA und der Volksrepublik China. Die Europäische Kommission bemüht sich, einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt zu schaffen und die erheblichen Unterschiede bei der digitalen Transformation von Wirtschaft, Gesellschaft und Staat zwischen den Mitgliedstaaten auszugleichen, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können. In der operativen Umsetzung der Beschlüsse des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs und des Europäischen Parlaments ist sie der wichtigste politische Akteur auf diesem Feld. Die amtierende Kommission, die für die Jahre 2019 bis 2024 bestellt ist, hat nicht nur einen Green Deal angekündigt, wonach der Kontinent bis 2050 klimaneutral produzieren will, sondern auch eine „digitale Dekade“ ausgerufen, in der die Union bis 2030 die technologischen Vorsprünge der beiden Weltmächte aufholen will.