Europäische Nachbarschaftspolitik

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde im Kontext der Osterweiterung der Europäischen Union (EU) 2004 ins Leben gerufen, um statt neuer Trennungslinien in Europa attraktive Assoziierungsangebote an alte und neue Nachbarn der EU zu machen. Als einheitlicher Politikrahmen für die Beziehungen der Union zur östlichen und südlichen Nachbarschaft soll sie Demokratie, Wohlstand und Stabilität in den Partnerländern und Zusammenarbeit in beidseitig relevanten Politikbereichen fördern. Zentrale Instrumente dafür sind Assoziierungsabkommen mit unterschiedlichen Ambitionsniveaus, Assoziierungsagenden, Partnerschaftsprioritäten und als Finanzinstrument das Europäische Nachbarschaftsinstrument (ENI). Innerhalb der ENP hat sich sehr früh eine östliche und südliche Dimension herausgebildet. Angesichts der Heterogenität der Partnerländer verfolgt die EU immer stärker einen auf das einzelne Land abgestimmten Ansatz. Parallel dazu initiierte die EU mit der Östlichen Partnerschaft (ÖP) und der Union für den Mittelmeerraum (UfM) multilaterale Kooperationsformate. Die ENP als einheitlicher Rahmen fällt zunehmend auseinander; ihre Zukunft ist ungewiss.