Skip to main content
Top

2022 | Book

Europäisches Zivilverfahrensrecht

Author: Jens Adolphsen

Publisher: Springer Berlin Heidelberg

Book Series : Springer-Lehrbuch

insite
SEARCH

About this book

Das Lehrbuch stellt klar und verständlich die internationale Zuständigkeit deutscher und ausländischer Gerichte, die weltweite Anerkennung von nationalen Gerichtsentscheidungen sowie deren Vollstreckung im Ausland dar. Fallbeispiele und Wiederholungsfragen veranschaulichen die Materie und regen zum Mitdenken an.

Die Internationalisierung und Globalisierung der Wirtschafts- und Rechtsbeziehungen hat in den letzten Jahrzehnten zu einem enormen Anstieg von Prozessen mit Auslandsbezug geführt, und die EU-Staaten verschmelzen zu einem einheitlichen Europäischen Rechtsraum. Das Internationale Zivilverfahrensrecht hat sich dadurch zu einem der dynamischsten und spannendsten Rechtsgebiete entwickelt und wird an vielen Universitäten im Schwerpunktbereich geprüft.

Die Neuauflage bringt das Buch nicht nur auf den Stand von 2021, sondern berücksichtigt auch sämtliche Neufassungen der Verordnungen im Europäischen Rechtsraum und die Folgen, die der Brexit für die Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen hat.

Table of Contents

Frontmatter
1. Kapitel Grundlagen
Zusammenfassung
Das einführende 1. Kapitel soll Ihnen den Zugang zur Materie des internationalen Zivilprozessrechts erleichtern, indem Kategorien und Begriffe erläutert werden und Ansatz und Umfang des Buches klar werden.
Jens Adolphsen
2. Kapitel Zivilverfahren mit Auslandsbezug
Zusammenfassung
Auch in einem Rechtsraum Europa ist es immer noch einfacher, im eigenen Land zu klagen, als im EU-Ausland. Auch für den Richter als Streitentscheider stellen sich bei Verfahren, die einen Auslandsbezug aufweisen, andere, zusätzliche Rechtsfragen.
Jens Adolphsen
3. Kapitel Intern ationale Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen
Zusammenfassung
Die internationale Zuständigkeit wird im Wesentlichen von der EuGVO bestimmt, die inzwischen eine Art Allgemeinen Teil des Europäischen Zivilverfahrensrechts bildet. Daher liegt der Schwerpunkt der nachfolgenden Darstellung der internationalen Zuständigkeit bei der EuGVO. Diese wird auch als EuGVVO abgekürzt und international wird die revidierte Fassung ab 2015 „Brüssel Ia-VO“ (Brussels Ia) bezeichnet. Die Brüssel Ia-Verordnung tritt an die Stelle der EuGVO a. F. (Brüssel I-Verordnung, Art. 80 EuGVO), die ihrerseits das Europäische Gerichtsstands- und Vollstreckungsübereinkommen (EuGVÜ) mit Wirkung vom 01.03.2002 abgelöst hatte (Art. 68, 76 EuGVO a. F.). In die Brüssel Ia-Verordnung wurden 2014 die Art. 71 a–d EuGVO eingefügt, um das einheitliche Patentgericht und den Benelux-Gerichtshof jeweils als „Gericht“ im Sinne der EuGVO einzuordnen. Der deutsche Gesetzgeber hat „Umsetzungsvorschriften“ (das soll nicht technisch an die Umsetzung einer EU Richtlinie anknüpfen, aber auch Verordnungen brauchen zum Teil nationale Ergänzungs- bzw. Ausführungsvorschriften) in den §§ 1110 ff. ZPO in das 11. Buch der ZPO aufgenommen.
Jens Adolphsen
4. Kapitel Verfahrenskoordination bei internationalen Prozessen
Zusammenfassung
Die Koordination internationaler Prozesse, also Verfahren, die in verschiedenen Staaten rechtshängig sind, kann durch Regelungen der Rechtshängigkeit erfolgen und durch die Möglichkeit der Aussetzung des Verfahrens, regelmäßig des später angerufenen Gerichts, wegen Konnexität.
Jens Adolphsen
5. Kapitel Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen
Zusammenfassung
Der Erlass einer gerichtlichen Entscheidung ist Ausdruck staatlicher Souveränität. Diese Souveränität endet an der Staatsgrenze. Nur innerhalb der eigenen Staatsgrenzen entfaltet eine gerichtliche Entscheidung die ihr durch das staatliche Prozessrecht zugedachten Wirkungen. Soll sie diese Grenze überschreiten, um in einem anderen Staatsgebiet die ihr eigenen oder wenigstens die in dem anderen Staat bekannten Wirkungen zu entfalten, so muss der jeweilige staatliche Souverän darin einwilligen. Eine völkerrechtliche Pflicht hierzu besteht nach überwiegender Ansicht nicht. In Deutschland kann man aber eine verfassungsrechtliche Pflicht zur Anerkennung ausländischer Entscheidungen bejahen.
Jens Adolphsen
6. Kapitel Europäischer Vollstreckungstitel
Zusammenfassung
Der europäische Vollstreckungstitel genießt Urteilsfreizügigkeit in allen Mitgliedstaaten, für die die EuVTVO gilt. Mit der Einführung eines Vollstreckungstitels für unbestrittene Forderungen im Oktober 2005 wurde in Europa ein Pilotprojekt lanciert, das mittelfristig zu einer vollkommenen Abschaffung aller Exequaturverfahren führen und die effektive Errichtung eines einheitlichen Europäischen Rechtsraums ermöglichen sollte. Dabei wurde das Herkunftslandprinzip für Entscheidungen, gerichtliche Vergleiche und öffentliche Urkunden (Kap. V bezieht gerichtliche Vergleiche (Art. 24 EuVTVO) und öffentliche Urkunden (Art. 25 EuVTVO) als EU-Vollstreckungstitel ein) realisiert und das Prinzip der Anerkennung im europäischen Raum revolutioniert. Inzwischen finden sich vergleichbare Regelungen zur Abschaffung des Exequaturverfahrens in der Brüssel IIa-Verordnung (dazu Kap. 12 Rn. 65), in der EuUnthVO (dazu Kap. 12 Rn. 86), der EuMahnVO (dazu Kap. 11 Rn. 34) und der BagatellVO (dazu Kap. 10 Rn. 44). 2015 wurde das Vollstreckbarerklärungsverfahren in der Brüssel Ia-VO abgeschafft, allerdings unter Beibehaltung der Versagungsgründe, die Anerkennung und Vollstreckung hindern können (dazu Kap. 5 Rn. 125).
Jens Adolphsen
7. Kapitel Internationaler einstweiliger Rechtsschutz
Zusammenfassung
Seit Jahren ist vor allem in Europa zu beobachten, dass schnelle richterliche Entscheidungen aufgrund summarischer Prüfung und einstweilige Maßnahmen zur Sicherung von Gläubigerrechten stark an Bedeutung gewonnen haben. Der Grund hierfür liegt in der Rechtslage der EuGVO, der Rechtsprechung des EuGH aber auch der nationaler Gerichte, die den einstweiligen Rechtsschutz zu einer scharfen Waffe gemacht haben. Zudem besteht gerade in internationalen Verfahren, die gegenüber inländischen nach wie vor länger dauern, das Bedürfnis nach schnellem Rechtsschutz.
Jens Adolphsen
8. Kapitel Internationales Zustellungsrecht
Zusammenfassung
Der nationale wie internationale Zivilprozess wird in erheblichem Umfang schriftlich abgewickelt. Zustellungen in internationalen Verfahren sind meist zeitraubend, kostenintensiv und z. T. wenig effektiv. Nach Belgien sowie nach Dänemark dauerte die Zustellung vor dem Inkrafttreten der EuZustVO a. F. 4–5 Monate, nach Finnland 5–6, nach Frankreich 6 und nach Großbritannien 6–8 Monate. Nach Spanien waren zwei Jahre einzukalkulieren. Diese Schwierigkeiten haben in den letzten Jahren die Bildung eines europäischen Justizraumes erschwert. Bisher war es so, dass die Entscheidung, im In- oder Ausland zu klagen, maßgeblich von der Notwendigkeit einer Auslandszustellung beeinflusst wurde. Durch das Inkrafttreten der EuZustVO a. F. haben sich diese Zustellungszeiten zwar reduziert, sind jedoch noch immer zu lang. So wurde der für die Übermittlung und Zustellung benötigte Zeitaufwand auf regelmäßig 1–3 Monate reduziert, im Verhältnis zu Großbritannien und Spanien waren aber auch sechs Monate einzukalkulieren. Durch die Neufassung der EuZustVO will der europäische Gesetzgeber das Zustellungsverfahren insbesondere durch Einsatz elektronischer Kommunikationsmittel efffektuieren.
Jens Adolphsen
9. Kapitel Internationales Beweisrecht
Zusammenfassung
In internationalen Verfahren ist es selbstverständlich, dass Beweismittel im Ausland belegen sein können bzw. Beweiserhebungen im Ausland notwendig werden können. Der Zeuge eines Autounfalls, der im Ausland stattfand (die Klage kann gem. Art. 4 Abs. 1 EuGVO am allgemeinen Beklagtengerichtsstand im Inland erhoben worden sein), wohnt am Unfallort oder an einem anderen Ort in einem dritten Mitgliedstaat. Oder der Richter möchte die Kreuzung, an der der Unfall stattfand, in Augenschein nehmen.
Jens Adolphsen
10. Kapitel Europäisches Bagatellverfahren
Zusammenfassung
Die Einführung eines einheitlichen europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen (EU-Bagatell-Verfahren) ist Teil des Aufbaus des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Deren Erlass verlief in etwa parallel zum Erlass der Europäischen Mahnverordnung, so dass vielfach Übereinstimmungen in den technischen Ansätzen bestehen. Der Erlass beider Verordnungen lässt sich auf die Beschlüsse des Rates von Tampere 1999 (s. Kap. 1 Rn. 103) zurückführen.
Jens Adolphsen
11. Kapitel Europäisches Mahnverfahren
Zusammenfassung
Die Einführung eines europäischen Mahnverfahrens (EuMahnVO) ist Teil des Aufbaus des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Der Erlass verlief parallel zum Erlass der Europäischen Bagatellverordnung, so dass vielfach Übereinstimmungen in den technischen Ansätzen bestehen. Der Erlass beider Verordnungen lässt sich auf die Beschlüsse des Rates von Tampere 1999 (s. Kap. 1 Rn. 103) zurückführen. Ziel der EuMahnVO ist ebenso wie das der EuBagVO, den Zugang der Bürger zum Recht zu verbessern.
Jens Adolphsen
12. Kapitel Europäisches Familienrecht
Zusammenfassung
In der EU werden nach im Jahr 2018 veröffentlichten Zahlen jedes Jahr über 2 Mio. Ehen geschlossen, von denen etwa 350.000 grenzüberschreitend sind. Die Zahl der Scheidungen liegt bei etwa 943.000, grenzüberschreitend sind davon 170.000.
Jens Adolphsen
13. Kapitel Europäisches Erbrecht
Zusammenfassung
Die Bildung eines Europäischen Rechtsraums ohne Binnengrenzen hat die Mobilität der EU-Bürger drastisch erhöht:
Jens Adolphsen
14. Kapitel Europäisches und Internationales Insolvenzrecht
Zusammenfassung
Das internationale Insolvenzrecht enthält die Grundsätze für grenzüberschreitende Insolvenzverfahren. In diesen muss das Vermögen des Gemeinschuldners über Staatsgrenzen hinweg erfasst, verwertet und unter Wahrung des Grundsatzes der Gläubigergleichbehandlung verteilt werden.
Jens Adolphsen
15. Kapitel Internationale Schiedsgerichtsbarkeit
Zusammenfassung
Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit hat einen wahren Siegeszug in der ganzen Welt angetreten. Sie verbreitert nach wie vor ihre Anwendungsbasis. Im internationalen Handel ist sie am bekanntesten – in Deutschland wurde 2005 wie selbstverständlich der Streit um die verpätete Einführung der LKW-Maut oder aber auch der Streit zwischen dem Deutschen Fußball- Bund (DFB) und adidas um das Sponsoring der deutschen Nationalmannschaft vor einem Schiedsgericht ausgetragen. Aber es werden längst andere Bereiche erfasst, wie bei der Einrichtung eines institutionellen Schiedsgerichts in Kanada, das auf der Grundlage der Scharia entscheidet. Im internationalen Sport verdrängt die Schiedsgerichtsbarkeit zunehmend den Rechtsschutz durch nationale staatliche Gerichte.
Jens Adolphsen
Erratum zu: Europäisches Zivilverfahrensrecht
Jens Adolphsen
Backmatter
Metadata
Title
Europäisches Zivilverfahrensrecht
Author
Jens Adolphsen
Copyright Year
2022
Publisher
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-662-63558-2
Print ISBN
978-3-662-63557-5
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-63558-2