Skip to main content
main-content
Top

About this book

Während sich das Gemeinnützigkeitsrecht grundsätzlich durch seine Marktferne auszeichnet, verlangt das Europarecht größtmöglichen Wettbewerb. Trotz dieser Dichotomie muss sich der nationale Gesetzgeber auch bei Steuervergünstigungen für gemeinnützige Zwecke an das Unionsrecht halten. Die Frage, ob Steuererleichterungen zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen mit dem Unionsrecht und insbesondere mit dem Beihilferecht vereinbar sind, verdichtet sich bei Trägern sogenannter Zweckbetriebe. Diese unterhalten einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, treten mit diesem in den Wettbewerb und sei es zur Verwirklichung gemeinnütziger Zwecke. Für die Untersuchung greift die Arbeit exemplarisch den Zweckbetrieb des Krankenhauses heraus, bei welchem sich einerseits der Zwiespalt zwischen Wettbewerb und Gemeinwohlorientierung besonders verdichtet, sich andererseits aber unionsrechtlich über Artikel 106 Absatz 2 AEUV gemeinwohlorientiert lösen lässt.

Table of Contents

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
Das allgemeine Steuerrecht verlangt Abgaben vom Bürger, doch das Gemeinnützigkeitsrecht gewährt Befreiung und Minderung von steuerlichen Lasten. Beide Mechanismen sollen der Allgemeinheit dienen.
Luisa Margitta Braun

Kapitel 2. Gemeinnützige Krankenhäuser

Zusammenfassung
Ein Krankenhaus, das als gemeinnützig eingestuft wird, wird mit Steuerprivilegien honoriert. Tatbestände, die einem Krankenhaus eine solche Steuerbefreiung einräumen, finden sich verstreut in zahlreichen Gesetzen. Sie können in direkte und indirekte Steuervergünstigungen unterteilt werden. Direkte Steuervergünstigungen richten sich an die Körperschaft selbst, indirekte an Spender, Mitglieder, Mitarbeiter etc., welche die gemeinnützigen Einrichtungen durch ihre Tätigkeiten unterstützen.
Luisa Margitta Braun

Kapitel 3. Der Zweckbetrieb Krankenhaus im europäischen Beihilferecht

Zusammenfassung
Das Gemeinnützigkeitsrecht muss dem Europarecht insofern standhalten können, als das Europarecht gegenüber dem nationalen Gemeinnützigkeitsrecht höherrangig ist und ihm vorgeht.
Luisa Margitta Braun

Kapitel 4. Gemeinwohl durch Wettbewerb oder durch Schutz vor Wettbewerb?

Zusammenfassung
Im abschließenden Teil dieser Arbeit werden zunächst die gewonnenen Erkenntnisse in Thesen zusammengefasst und in den Kontext der Gemeinnützigkeit gesetzt (Punkt 4.1). Die Prüfung führt zu dem Ergebnis, dass sowohl das Gemeinnützigkeitsrecht als auch das Unionsrecht von der Prämisse getragen werden, Wohlfahrt sei grundsätzlich nur durch Wettbewerb zu generieren.
Luisa Margitta Braun

Kapitel 5. Zusammenfassung der Thesen

Zusammenfassung
Im Folgenden werden die in der Arbeit aufgestellten und untersuchten Thesen überblicksartig zusammengefasst.
Luisa Margitta Braun

Backmatter

Additional information

Premium Partner

    Image Credits