Gewässerschutz - aktueller denn je

Die Einflüsse auf die Gewässer werden auch nach weit über einem Jahrzehnt des Geltungszeitraums der WRRL nicht etwa geringer, sondern vielschichtiger, komplexer und zum Teil sogar problematischer. Mit der Umsetzung der Anforderungen der WRRL hätte man eigentlich davon ausgehen können, dass die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Gewässer mit der Zeit abnehmen, da zunehmend die Zielsetzung "das Erreichen des guten Zustands" dann zumindest in erreichbare Nähe gerückt sein müsste. Hierzu ist mit der WRRL gerade ein flächendeckender Gewässerschutz eingeführt worden, der sowohl die Qualität wie auch die Quantität umfasst. Zudem hat zwischenzeitlich die Rechtsprechung sogar Bewirtschaftungsziele wie das Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot nicht nur als Zielsetzungen gewertet, sondern als Genehmigungsvoraussetzung bei der Benutzung von Gewässern qualifiziert. Der vor Geltung der WRRL noch nicht flächen-deckend geregelte Gewässerschutz bestand aus einzelnen Instrumenten, die aber gerade nur Teilbereiche abdeckten. So leisteten damals wie auch heute noch die Wasserschutzgebiete einen wesentlichen Beitrag zum allgemeinen wie aber auch dem besonderen Gewässerschutz zugunsten der Wasserversorgung. Auch das Ortsnäheprinzip des WHG war ein Instrument des Gewässerschutzes, dem der Gedanke zugrunde lag, dass bei einer Gewinnung von Wasser zur Trinkwasserversorgung in Ortsnähe, was jedoch nicht örtlich bedeutet, die entsprechende Ressource auch möglichst weitgehend geschützt wird. Prof. Dr. Michael Reinhardt stellte in diesem Zusammenhang in einem Gesprächskreist des Instituts für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht fest, dass sich dieser Gedanke und damit das Ortsnäheprinzip aufgrund der Einführung des flächendeckenden Gewässerschutzes mit der WRRL überholt haben dürfte. Daher hatte man bei Umsetzung durchaus aufgrund des recht strengen Maßstabs der WRRL zu Recht hohe Erwartungen an den allgemeinen flächendeckenden Gewässerschutz und hat diese Erwartungen auch immer noch. …