Grundlagen

Da die Frage nach dem immaterialgüterrechtlichen Schutz von Dienstleistungen letztlich nicht isoliert vom Zweck der Schutzrechtssysteme untersucht werden kann, erscheint es angebracht, die Untersuchung mit einigen theoretischen Überlegungen zu beginnen (A.). Im Zuge dessen wird anhand der klassischen Patentrechtstheorien herausgearbeitet, welchen Standpunkt der Schutz geistigen Eigentums im System der Rechts- und Wirtschaftsordnung innehat und inwiefern sich aus diesem Standpunkt Begrenzungen des Schutzes geistigen Eigentums ergeben (I.). In einem zweiten Schritt wird untersucht, ob ein Schutz von Verhalten angesichts der Begründungsansätze für die Schutzsysteme in Betracht kommt; ob also Verhalten – als Vorstufe bzw. Teil einer Dienstleistung – an den Schutzmöglichkeiten für immaterielle Güter partizipiert (II.).