Haftungsvermeidung in der Unternehmenskrise

Frontmatter

Kapitel 1. Das Ziel dieses Buchs – und eine Warnung

Zusammenfassung

Dieses Buch will ein komplexes rechtliches Thema möglichst einfach darstellen. Juristische Kenntnisse werden bei der Lektüre nicht vorausgesetzt. Eine qualifizierte Beratung zum Einzelfall kann die folgende Darstellung allerdings nicht ersetzen.

Christoph Poertzgen

Kapitel 2. Adressatenkreis: nicht nur der CFO

Zusammenfassung

Die in der Krise relevanten Pflichten und Haftungsrisiken treffen nicht nur den Chief Financial Officer (CFO) des Unternehmens. Tatsächlich stehen hier alle Mitglieder der Geschäftsführung bzw. des Vorstands in der Pflicht. In Ausnahmenfällen können auch „faktische Geschäftsführer“ sowie Mitglieder von Aufsichtsräten und GmbH-Gesellschafter Adressaten von Krisenpflichten werden.

Christoph Poertzgen

Kapitel 3. Haftung trotz Haftungsbeschränkung?

Zusammenfassung

Die persönliche Haftung von Managern in der Unternehmenskrise steht nur scheinbar im Widerspruch zu dem Grundsatz, wonach bei Kapitalgesellschaften die Haftung für Verbindlichkeiten auf das Gesellschaftsvermögen begrenzt ist. Vielmehr bestätigt die Möglichkeit einer Haftung von Organvertretern sogar den Grundsatz der beschränkten Haftung des Unternehmens.

Christoph Poertzgen

Kapitel 4. Prüfung, Beobachtung und Dokumentation

Zusammenfassung

Geschäftsführer und Vorstände müssen kontinuierlich prüfen, ob sich ihr Unternehmen in einer Krise befindet. Im eigenen Interesse sollten Organvertreter die Entwicklung der Krise und die Maßnahmen, die sie zu ihrer Bewältigung ergreifen, sorgfältig dokumentieren.

Christoph Poertzgen

Kapitel 5. Sanierungspflicht

Zusammenfassung

Die Bewältigung einer Unternehmenskrise ist Bestandteil der allgemeinen Managementaufgabe. Der grundsätzlichen Sanierungspflicht gehen allerdings die im Gesetz konkret formulierten Krisenpflichten vor, insbesondere wenn sich die Krise in Richtung einer Insolvenz des Unternehmens verschärft.

Christoph Poertzgen

Kapitel 6. Insolvenzgründe im Überblick

Zusammenfassung

Ein Unternehmen ist im juristischen Sinn insolvent, wenn ein Zustand verwirklicht ist, den das Gesetz als „Insolvenzgrund“ bezeichnet. Das deutsche Recht kennt zwei Insolvenzgründe: Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung.

Christoph Poertzgen

Kapitel 7. Zahlungsunfähigkeit

Zusammenfassung

Die Zahlungsunfähigkeit ist der für alle Unternehmenstypen maßgebliche und im Vergleich zur Überschuldung praktisch wichtigere Insolvenzgrund. Das Vorliegen von Zahlungsunfähigkeit erschließt sich auch dem juristischen Laien mehr oder weniger deutlich.

Christoph Poertzgen

Kapitel 8. Überschuldung

Zusammenfassung

Neben der Zahlungsunfähigkeit gibt es die Überschuldung als weiteren Insolvenzgrund. Die Überschuldung ist deutlich abstrakter und komplizierter als die Zahlungsunfähigkeit, allerdings auch von geringerer Bedeutung für die Praxis. Dennoch sind auch mit dem Insolvenzgrund der Überschuldung erhebliche Haftungsrisiken verbunden.

Christoph Poertzgen

Kapitel 9. Insolvenzantragspflicht

Zusammenfassung

Die Insolvenzantragspflicht ist die wichtigste Pflicht, die Geschäftsführer und Vorstände in der Unternehmenskrise zu beachten haben. Eine Verletzung der Antragsflicht setzt Manager dem Risiko einer weitreichenden persönlichen Haftung aus, und zwar sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich.

Christoph Poertzgen

Kapitel 10. Stellung eines Insolvenzantrags und passende Verfahrensart

Zusammenfassung

Ein Insolvenzantrag muss diverse Informationen über das betroffene Unternehmen enthalten. Im Antrag kann auch die Weichenstellung für eine besondere Verfahrensart – Eigenverwaltung und/oder Insolvenzplan – erfolgen. Des Weiteren kann der Antrag einen Vorschlag für die Person des Insolvenzverwalters formulieren.

Christoph Poertzgen

Kapitel 11. Zahlungsverbot und Innenhaftung

Zusammenfassung

Nach Eintritt von Zahlungsunfähigkeit (Kap. 7) oder Überschuldung (Kap. 8) dürfen Organvertreter keine weiteren Verringerungen des Gesellschaftsvermögens zulassen. Kommt es trotzdem zu Vermögensabflüssen, ist der Geschäftsführer oder Vorstand zur Erstattung aus seinem Privatvermögen verpflichtet. Obwohl die Haftung wegen verbotener Zahlungen umstritten ist, kommt sie in der Praxis häufig vor und stellt das größte zivilrechtliche Haftungsrisiko für Manager in der Unternehmenskrise dar.

Christoph Poertzgen

Kapitel 12. Haftung wegen Insolvenzverschleppung

Zusammenfassung

Ein Organvertreter, der die Antragspflicht (Kap. 9) verletzt, haftet den Gläubigern für die daraus entstehenden Schäden. Zu einer zivilrechtlichen Haftung wegen Insolvenzverschleppung kommt in der Praxis allerdings selten, da die Ermittlung der Schäden schwierig ist. Strafrechtliche Ermittlungen wegen Insolvenzverschleppung (Abschn. 15.​2) werden dagegen häufig eingeleitet.

Christoph Poertzgen

Kapitel 13. Ablauf des Insolvenzverfahrens

Zusammenfassung

Dieses Kapitel erläutert den Unterschied zwischen vorläufigem und endgültigem Insolvenzverfahren und beschreibt den Verfahrensablauf aus der Perspektive eines Geschäftsführers bzw. Vorstands.

Christoph Poertzgen

Kapitel 14. Das neue Restrukturierungsrecht (2021)

Zusammenfassung

Seit Anfang 2021 steht krisenbelasteten Unternehmen ein neues Restrukturierungsverfahren zur Verfügung. Dieses ist im zeitlichen und systematischen Vorfeld eines Insolvenzverfahrens (Kap. 13) angesiedelt und soll ein drohendes Insolvenzverfahren vermeiden. Das Restrukturierungsverfahren bietet krisenbelasteten Unternehmen neue Chancen, für seine Geschäftsführern und Vorständen bedeutet es aber auch neue Haftungsrisiken.

Christoph Poertzgen

Kapitel 15. Strafrecht und weitere Haftungsrisiken

Zusammenfassung

In einer Unternehmenskrise prallen die Interessen der Beteiligten besonders hart aufeinander. Deshalb will der Gesetzgeber die Einhaltung der wichtigsten Krisenpflichten auch durch strafrechtliche Sanktionen sicherstellen. Das folgende Kapitel gibt zunächst einen Überblick über die wichtigsten Strafbarkeitsrisiken für Geschäftsführer und Vorstände und beschreibt anschließend weitere zivilrechtliche Haftungsgefahren.

Christoph Poertzgen

Kapitel 16. Insolvenzanfechtung

Zusammenfassung

Die Anfechtung von Rechtshandlungen durch den Insolvenzverwalter hat auf den ersten Blick keine Berührungspunkte mit der Haftung von Managern. Tatsächlich kann sich die Anfechtung jedoch entscheidend auf die Haftung wegen verbotener Zahlungen (Kap. 11) auswirken. Deshalb werden im folgenden Kapitel die Wechselwirkungen zwischen Insolvenzanfechtung einerseits und Innenhaftung andererseits beleuchtet.

Christoph Poertzgen

Kapitel 17. D&O – Versicherung

Zusammenfassung

Eine Haftpflichtversicherung für Risiken aus beruflicher Tätigkeit ist für Geschäftsführer und Vorstände unbedingt empfehlenswert. Gerade im Insolvenzfall erhöht das Bestehen einer solchen Versicherung jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass der Insolvenzverwalter versuchen wird, den Organvertreter tatsächlich in Anspruch zu nehmen.

Christoph Poertzgen

Kapitel 18. Persönliche Haftungsschuld

Zusammenfassung

Das folgende Kapitel behandelt die heikle Situation, in der eine substanzielle persönliche Haftungsschuld eines Organvertreters nicht mehr „wegdiskutiert“ werden kann.

Christoph Poertzgen

Kapitel 19. Interessenkonflikt für Berater

Zusammenfassung

Im vorletzten Kapitel des Buchs geht es um einen Interessenkonflikt, der auftreten kann, wenn ein Manager in einer Unternehmenskrise rechtliche Beratung in Anspruch nehmen will und nach einem geeigneten Anwalt sucht.

Christoph Poertzgen

Kapitel 20. Krisenpflichten in der Corona-Krise

Zusammenfassung

Ab März 2020 hat der Gesetzgeber umfangreiche Maßnahmen zur Abmilderung der juristischen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Hieraus ergeben sich temporär Konsequenzen für die in der Unternehmenskrise zu beachtenden Pflichten, insbesondere für die Antragspflicht (Kap. 9) und das Zahlungsverbot (Kap. 11). Die Corona-bedingten Abweichungen von der „normalen“ Rechtslage sind in den vergangenen Monaten bereits mehrfach verlängert und auch inhaltlich modifiziert worden.

Christoph Poertzgen

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