Handbuch PR-Recht

Frontmatter

Kapitel 1. Kapitel: Rechtliche Grundlagen für PR-Macher – von Gesetzen und anderen Regelungen

Zusammenfassung

Angesichts der selbst für den Juristen kaum noch überschaubaren Anzahl von Gesetzen und anderen rechtlichen Grundlagen, die für die Öffentlichkeitsarbeit relevant sein können, haben sich die Autoren entschlossen, den nachstehenden Überblick über die diversen rechtlichen Regelungen, Richtlinien etc. zu erstellen, der einen ersten Eindruck über deren Vielfalt und deren Bedeutung zulässt. Er ermöglicht es auch, bei ganz bestimmten Themen einen Einstieg über die Gesetze zu den vielleicht wichtigen Detail-Normierungen vorzunehmen.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 2. Kapitel: Die rechtliche Einordnung der PR

Zusammenfassung

PR-Beratung ist in allen Bereichen anzutreffen und von Bedeutung: In Wirtschaftsunternehmen, Verbänden, politischen Institutionen oder Kultureinrichtungen. Die Rechtsform ist dabei unerheblich, sowohl privat- als auch öffentlich-rechtlich organisierte Unternehmen betreiben Öffentlichkeitsarbeit.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 3. Kapitel: Urheberrecht – Die Rechte und Pflichten der Kreativen und der Verwerter

Zusammenfassung

Zahlreiche Tätigkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit und der Unternehmenskommunikation unterliegen in Deutschland einem urheberrechtlichen Schutz gem. dem deutschen Urheberrechtsgesetz (UrhG) und dabei insbesondere den §§ 2 ff. UrhG. Dabei soll in diesem Zusammenhang auch klargestellt werden, dass nicht der PR-Berater, der Fotograf und die anderen Kreativen aufgrund ihrer Berufsausbildung oder gar ihrer Bezeichnung als »Redenschreiber« etc. einen gesetzlichen Schutz haben, sondern sie diesen allein aufgrund der Tätigkeiten und der damit verbundenen kreativen Ergebnisse, sogenannte Werke, erhalten.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 4. Kapitel: Vor, während und nach der Berichterstattung in den Medien

Zusammenfassung

Die Tätigkeit von PR-Fachleuten umfasst einen stetigen Austausch und Kontakt mit Journalisten, vielfach auch eigene journalistische Tätigkeiten.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 5. Kapitel: Trennungsgebot und Schleichwerbung

Zusammenfassung

PR wird aus der Schnittmenge von Journalismus und der Förderung bzw. Erhöhung des eigenen Absatzes gebildet. Sie bewegt sich dabei im Spannungsfeld zwischen rechtlich privilegierten »redaktionellen Beiträgen« und der klar ausgerichteten Werbung. Die Abgrenzung zwischen den zwei Bereichen Journalismus und Werbung wird rechtlich durch den sogenannten »Trennungsgrundsatz« verwirklicht.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 6. Kapitel: Online-Kommunikation und Social Media

Zusammenfassung

Öffentlichkeitsarbeit wie Unternehmenskommunikation oder erst recht Online-PR kommen schon seit geraumer Zeit ohne digitale Kommunikationsmedien und Social Media-Plattformen nicht mehr aus.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 7. Kapitel: Impressum und Anbieterkennzeichnung

Zusammenfassung

Für die Anbieter von Beiträgen in und auf Druckwerken sowie für die Anbieter von Webseiten und ähnlichen Angeboten im Internet besteht nach allen Landespressegesetzen (z. B. § 8 Landespressegesetz Hamburg) und §§ 5 und 6 TMG i. V. m. § 55 RStV eine Impressumspflicht. Deren Sinn und Zweck ist es, dem durch ein Druckwerk oder einen Internetinhalt in seinen Rechten Verletzten die aufwendige Suche nach dem Verantwortlichen zu ersparen und die zivil- oder strafrechtliche Verfolgung zu ermöglichen. Diese Pflichten können auch solche Textbeiträge treffen, die im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit in Druckform oder online an die Öffentlichkeit gelangen, so dass die entsprechenden Regelungen auch von PR-Beratern bzw. deren Auftraggebern zu beachten sind.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 8. Kapitel: Datenschutz bei PR-Maßnahmen

Zusammenfassung

Im Rahmen der PR-Arbeit ist es nicht ungewöhnlich, dass immer wieder persönliche Daten gesammelt, gespeichert und auf vielfältige Weise genutzt werden. So werden etwa für die Versendung von Newslettern Namen, Anschriften und Ähnliches von (potentiellen) Kunden, Vertragspartnern oder sonstigen Ansprechpartnern gespeichert. PR-Maßnahmen wie Wettbewerbe, Gewinnspiele und Preisausschreiben führen dazu, dass Namen und Anschriften von Teilnehmern erhoben werden – die z. T. auch für weitergehende Zwecke genutzt werden sollen.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 9. Kapitel: Kennzeichnungen – vom Claim zum Titel zur Marke und Domain

Zusammenfassung

PR-Berater, PR-Agenturen und Pressesprecher haben in ihrem Alltag auf verschiedenste Weise mit fremden oder unternehmenseigenen Claims, Titeln, Marken oder Slogans (englisch: einprägsamer Wahl- bzw. Werbespruch) zu tun. Neben den unter nachstehendem Punkt »III.« thematisierten Unternehmenskennzeichen dienen derartige Kennzeichnungen dazu, Unternehmen und/oder Produkte in der Öffentlichkeit, insbesondere im wirtschaftlichen Verkehr, zu kennzeichnen und diese von anderen zu unterscheiden. Die dafür verwandten Begriffe, die wichtigen Wortfolgen und/oder Bilder haben einen hohen Wiedererkennungs-, aber auch Unternehmenswert, sodass sie ein wichtiges Element in der Außendarstellung von Unternehmen etc. sind.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 10. Kapitel: Haftung

Zusammenfassung

In den verschiedenen Kapiteln dieses Buches werden die rechtlichen Grenzen und Risiken aufgezeigt, die bei der PR-Arbeit beachtet werden müssen. Werden diese Grenzen nicht eingehalten, stellt sich die Frage: Wer haftet wem, wann und wofür?

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 11. Kapitel: Finanzielle Aspekte im PR-Bereich

Zusammenfassung

Es gibt für »Geld«, »Bezahlung«, »Preis« etc. unzählige Begriffe und Beschreibungen in der Jurisprudenz und insbesondere viel Unklares und in der Praxis immer wieder Undefiniertes. Dabei kann es sich letztlich um Gehälter handeln, Vergütungen, Gebühren wie auch »Download-Gebühren«, Aufwandsentschädigungen, Rabatte, Nettopreise, Buy-Out-Regelungen, Kosten, Tarife, Tantiemen, Abgaben, gemeinsame Vergütungsregelungen, Garantiezahlungen, Geldentschädigungen, Honorarumsätze oder Honorare etc. Bei letzteren werden oft noch zusätzliche beschreibende Begriffe hinzugefügt, wenn es dann heißt: Pauschalhonorar, Zusatzhonorar, Erfolgshonorar, Projekthonorar, Nutzungshonorar, Ausfallhonorar etc.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 12. Kapitel: Rechtliches für die Krisen-PR

Zusammenfassung

Kritische Situationen, wie z. B. ein punktuell überdurchschnittliches negatives mediales Interesse am Unternehmen oder Probleme, wie ein vorübergehender öffentlicher Erklärungsdruck von Firmen, Unternehmen, öffentlich-rechtlichen Institutionen oder Individuen wie Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens machen noch keine Unternehmens- oder Firmen-Krise aus – beide können aber sehr schnell zu einer solchen wie auch einer »ad hoc Krise« eskalieren.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 13. Kapitel: Besondere Fragestellungen

Zusammenfassung

Um in der Öffentlichkeit positiv wahrgenommen zu werden, betätigen sich viele Unternehmen als Sponsor sozialer, kultureller oder sportlicher Veranstaltungen oder Projekte.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 14. Kapitel: Vorvertragliche Regelungen, Verträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Zusammenfassung

Auch im Bereich PR existiert eine Vielzahl von Verträgen mit unterschiedlichen Bezeichnungen, Zielsetzungen und Regelungsbereichen. Die in der Praxis üblichen Bezeichnungen der Verträge wie »Lizenzvertrag«, »Berater-« oder »Beratungsvertrag«, »Rahmenvertrag«, »Dienstvertrag«, »Werkvertrag«, »Nutzungsvertrag«, »Archivvertrag «, »Agenturvertrag«, »Projektvertrag« oder »Pitchvertrag«, »Produktionsvertrag «, »Projekt-Auftrag« usw. werden dabei oft uneinheitlich, teilweise synonym, aber auch manchmal in Widerspruch zum tatsächlich Gewollten verwandt.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 15. Kapitel: Außergerichtliche Streitbeilegung

Zusammenfassung

Verstöße gegen gesetzliche Regelungen können »auf dem Rechtsweg« geahndet werden. Dabei muss die Geltendmachung von Rechten – auch wenn diese unstreitig bestehen – im Wege eines anwaltlichen Schreibens, eines einstweiligen Verfügungsverfahrens oder einer Klage nicht immer die erste und beste Wahl sein. Neben den rechtlichen Möglichkeiten bestehen auch verschiedene außergerichtliche Verfahren, die einen dem Ziel näher bringen können.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 16. Kapitel: Rechtliche wie gerichtliche Möglichkeiten und Folgen von Rechtsverletzungen

Zusammenfassung

Soweit eine Haftung wegen einer Rechtsverletzung besteht, können im Einzelfall unterschiedliche Ansprüche geltend gemacht werden. Einen Überblick über die allgemeinen Voraussetzungen und Konsequenzen geben die nachstehenden Ausführungen.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

Kapitel 17. Kapitel: Vorsicht Künstlersozialversicherung und Künstlersozialabgabe!

Zusammenfassung

Auch wenn die Künstlersozialabgabe eigentlich allen Kreativen, Unternehmen mit Medienbezug und Medienschaffenden bekannt sein sollte, bekommt man bei Gesprächen mit Mitarbeitern, Inhabern oder Geschäftsführern von PR-Agenturen sehr oft das Gefühl vermittelt: »Die Künstlersozialversicherung ist doch kein Thema für uns, sondern betrifft doch nur unsere Kunden«. Dem ist jedoch bei weitem nicht so.

Alexander Unverzagt, Claudia Gips

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