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2023 | OriginalPaper | Chapter

4. Identifikation der Bewertungskriterien

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Zusammenfassung

Um die heterogenen Texte der Umsetzung der Schuldenbremse vergleichen zu können, bedarf es einem vorab festgelegten Rahmen zur Bewertung der textlichen Inhalte. Hierzu wird ein Set an Bewertungskriterien identifiziert, die den Beitrag für mehr Nachhaltigkeit im Sinne der Schuldenbremse, also zur Vermeidung von öffentlicher Verschuldung, abbilden. Die festgestellten Kriterien sind dabei in Attribute gegliedert, die das jeweilige Kriterium detailliert abbilden.

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Footnotes
1
Bravidor (2012) thematisiert die Frage, ob es sich bei der Bestimmung nach Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG um eine Normativbestimmung oder eine Durchgriffsbestimmung handelt. Grundlegend müsste festgehalten werden, dass Art. 109 Abs. 3 Satz 5, 1.HS zwar auf die individualisierte Ausgestaltung auf Länderebene verweist, aber diese Individualisierung mit dem 2. Halbsatz strikt unter dem Kreditverbot eingeschränkt wird.
 
Metadata
Title
Identifikation der Bewertungskriterien
Author
Julia Fischer
Copyright Year
2023
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-41743-7_4