In Kürze

Auszug

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Gemeinden, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten. Bis Dezember 2021 wurden jedoch erst 77 der 575 Online-Leistungen bundesweit an den Start gebracht. Dies ermittelte das "Behörden-Digimeter" des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Ab diesem Jahr soll die Analyse "quartalsweise wichtige Meilensteine und Vorhabensumsetzungen wissenschaftlich fundiert begleiten, aber auch Fehlschläge und Verzögerungen dokumentieren," heißt es in der Dokumentation. Insgesamt sind die Länder und Gemeinden mit der Umsetzung unterschiedlich weit. So waren in Bayern bis Dezember 2021 zusätzlich zu den bundesweit verfügbaren Leistungen 40 weitere Leistungen flächendeckend und 94 OZG-Leitungen in einzelnen bayerischen Gemeinden verfügbar. Demgegenüber wurde beispielsweise in Sachsen-Anhalt nur eine weitere Leistung umgesetzt. Bei der flächendeckenden Umsetzung von OZG-Leistungen ist Thüringen Spitzenreiter. Bei den nur gemeindebezogenen Umsetzungen liegt Nordrhein-Westfalen vorn. Im Januar 2022 waren laut des OZG-Dashboard dem Bundesinnenministeriums 68 OZG-Leistungen im "Go-live"-Status, also zumindest teilweise implementiert, 199 in der Umsetzung und 93 in Planung, so die Analyse.

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