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Published in: List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik 1-4/2024

08-01-2024 | Aufsätze

Kinderbonus 2021 vs. Kinderbonus 2022: Unterschiedliche Kompensationslösungen des Bundes und ihre Auswirkungen auf die Einnahmen der Länder (inklusive Gemeinden)

Author: Michael Broer

Published in: List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik | Issue 1-4/2024

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Zusammenfassung

Der Bund hat in den letzten Jahren mehrmals einen Bonus aus Mitteln der Lohn- und Einkommensteuer für jedes Kind gezahlt, was aufgrund der prozentualen Beteiligung an diesen Steuern zu Mindereinnahmen bei Ländern und Gemeinden geführt hat. Die Bundesländer inklusive ihrer Gemeinden sind unterschiedlich von den Mindereinnahmen betroffen. Dies liegt einmal daran, dass sich die Zahl der Kindergeldkinder zwischen den Bundesländern unterscheidet. Es liegt aber auch daran, dass der Kinderbonus wie Kindergeld behandelt wird und somit die steuerliche Entlastungswirkung der Kinderfreibeträge mindert. Die Wirkung der Kinderfreibeträge ist wiederum von der Einkommenshöhe abhängig, die ebenfalls zwischen den Bundesländern differiert.
Da der Bund sich bereit erklärt hat, diese Kinderbonuszahlungen in voller Höhe zu tragen, wurden Kompensationsgelder gezahlt, mit denen die Mindereinnahmen von Ländern und Gemeinden nahezu vollständig kompensiert wurden. Für die Verteilung dieser Kompensationsmittel auf Länder und Gemeinden sind zwei verschiedene Mechanismen angewendet worden. Diese beiden Ansätze führen zu unterschiedlichen Verteilungseffekte, wobei zwischen direkten Effekten (Verteilungsmechanismen der Mittel auf die Gebietskörperschaften) und indirekten Effekten (Länderfinanzausgleich) zu unterscheiden ist. In diesem Beitrag wird untersucht, welcher der beiden Ansätze zu einer genaueren Kompensation bei den Bundesländern inklusive der jeweiligen Gemeindeebene in dem Sinne führt, dass die Differenz bei den Einnahmen je Einwohner im Vergleich zur Situation ohne Kinderbonus gering gehalten wird.

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Footnotes
1
Bei echten Alleinerziehenden handelt es sich um Personen, in deren Haushalt sich keine anderen volljährigen Personen befinden (ausgenommen Kinder, für die der Kinderfreibetrag gewährt wird). In diesem Fall wird ein Freibetrag für Alleinerziehende gewährt. Lebt hingegen noch eine volljährige Person mit im Haushalt (ausgenommen Kinder, für die der Kinderfreibetrag gewährt wird), wird der Freibetrag für Alleinerziehende nicht gewährt (unechte Alleinerziehende).
 
2
Zu einer ausführlicheren Darstellung vgl. Broer (2013).
 
3
Wirkung für einen vollen (Veranlagungs‑)Zeitraum von 12 Monaten.
 
4
Der Anteil der Gemeinden beträgt 26,09 % (15/57,5), der der Länder 73,91 % (42,5/57,5).
 
5
Zu Details des Berechnungsmodells siehe: Flory und Stöwhase (2012).
 
Literature
go back to reference Broer, M. (2013). Kindergeld und Kinderfreibeträge in den Bundestagswahlprogrammen – verfassungsrechtliche und budgetäre Aspekte der Vorschläge der Parteien. Deutsche Steuer-Zeitschrift, 101, 676–680. Broer, M. (2013). Kindergeld und Kinderfreibeträge in den Bundestagswahlprogrammen – verfassungsrechtliche und budgetäre Aspekte der Vorschläge der Parteien. Deutsche Steuer-Zeitschrift, 101, 676–680.
go back to reference Broer, M., & Stöwhase, S. (2022). Der Kinderbonus und die Kompensationszahlungen des Bundes. Verteilungswirkungen auf die Gebietskörperschaften und Möglichkeit einer zielgenaueren Ausgestaltung. Perspektiven der Wirtschaftspolitik, 23(2), 120–129.CrossRef Broer, M., & Stöwhase, S. (2022). Der Kinderbonus und die Kompensationszahlungen des Bundes. Verteilungswirkungen auf die Gebietskörperschaften und Möglichkeit einer zielgenaueren Ausgestaltung. Perspektiven der Wirtschaftspolitik, 23(2), 120–129.CrossRef
go back to reference Bundesministerium der Finanzen (2022). Finanzbericht 2023. Berlin: Bundesministerium der Finanzen. Bundesministerium der Finanzen (2022). Finanzbericht 2023. Berlin: Bundesministerium der Finanzen.
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go back to reference Deutscher Bundestag (2020). Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz). Drucksache 19/20058 vom 16.06.2020. Deutscher Bundestag (2020). Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz). Drucksache 19/20058 vom 16.06.2020.
go back to reference Deutscher Bundestag (2021a). Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Umsetzung der Reform der Grundsteuer und Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz – GrStRefUG). Drucksache 19/28902 vom 22.04.2021. Deutscher Bundestag (2021a). Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Umsetzung der Reform der Grundsteuer und Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz – GrStRefUG). Drucksache 19/28902 vom 22.04.2021.
go back to reference Deutscher Bundestag (2021b). Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz). Drucksache 19/26544 vom 09.02.2021. Deutscher Bundestag (2021b). Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz). Drucksache 19/26544 vom 09.02.2021.
go back to reference Deutscher Bundestag (2022). Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 20/1333 – Entwurf eines Steuerentlastungsgesetzes 2022. Drucksache 20/1765 vom 11.05.2022. Deutscher Bundestag (2022). Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 20/1333 – Entwurf eines Steuerentlastungsgesetzes 2022. Drucksache 20/1765 vom 11.05.2022.
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go back to reference Niedersächsischer Landtag (2022). Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich, des Aufnahmegesetzes und des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs und des § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes. Drucksache 18/11630 vom 30.08.2022. Niedersächsischer Landtag (2022). Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich, des Aufnahmegesetzes und des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs und des § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes. Drucksache 18/11630 vom 30.08.2022.
Metadata
Title
Kinderbonus 2021 vs. Kinderbonus 2022: Unterschiedliche Kompensationslösungen des Bundes und ihre Auswirkungen auf die Einnahmen der Länder (inklusive Gemeinden)
Author
Michael Broer
Publication date
08-01-2024
Publisher
Springer Berlin Heidelberg
Published in
List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik / Issue 1-4/2024
Print ISSN: 0937-0862
Electronic ISSN: 2364-3943
DOI
https://doi.org/10.1007/s41025-023-00258-x

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