Konstruktionsprobleme einer Verbandsgeldstrafe

Author: Christoph Görden

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Book Series : Juridicum - Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Table of Contents

About this book

Die Debatte um die Strafbarkeit von Verbänden dauert in Deutschland seit Jahrzehnten an. Sie hat den Blick dafür verstellt, dass ein Verbandsstrafrecht neben der Frage der Strafbarkeit an sich auch die zu verhängenden Sanktionen regeln muss. Der Autor widmet sich den dogmatischen Grundlagen der Verbandsstrafbarkeit, erläutert deren rechtshistorische Entwicklung und stellt die verfassungsrechtlichen und internationalen Vorgaben dar. Das Subjekt der Verbandsstrafe wird definiert, Tatbestände für eine Verbandsstrafbarkeit werden ermittelt und es wird die konkrete Strafzumessung einer Geldstrafe gegenüber verschiedenen Verbänden dargestellt. Unter Berücksichtigung von Sonderproblemen wie Verzinsung der Verbandsgeldstrafe und Rechtsnachfolge präsentiert der Autor einen Gesetzesvorschlag.

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung

Im Gegensatz zur geltenden Rechtslage in Deutschland tendiert die internationale Entwicklung immer stärker in Richtung einer strafrechtlichen Verbandsverantwortlichkeit. Diesem Trend folgend kündigte die Große Koalition im Koalitionsvertrag vom 16.12.2013 (18. Legislaturperiode) zwar an, ein Unternehmensstrafrecht für multinationale Konzerne zu prüfen, gesetzgeberische Maßnahmen erfolgten jedoch nicht. Der aktuelle Koalitionsvertrag vom 12.03.2018 (19. Legislaturperiode) stellt eine Reform des Verbandssanktionenrechts in Aussicht.

Christoph Görden

Teil: Grundlegende Konstruktionsprobleme einer Verbandsgeldstrafe

Zusammenfassung

Die Problematik, ob gegen Verbände eine Kriminalstrafe verhängt werden kann, ist vor dem Hintergrund des geltenden Rechts zu beantworten. Dies wirft die Frage auf, was eine Darstellung der rechtshistorischen Entwicklung in diesem Zusammenhang überhaupt zu leisten vermag.

Christoph Görden

Teil: Probleme der Ausgestaltung einer Verbandsgeldstrafe

Zusammenfassung

Art. 103 Abs. 2 GG gewährleistet, dass eine Tat nur bestraft werden kann, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. Wie gezeigt, verpflichtet dies den Gesetzgeber, die Voraussetzungen der Strafbarkeit so präzise zu umschreiben, dass Tragweite und Anwendungsbereich der Straftatbestände für den Normadressaten schon aus dem Gesetz selbst erkennbar sind und sich durch Auslegung ermitteln und konkretisieren lassen.

Christoph Görden

Teil: Gesamtergebnis

Zusammenfassung

Die Klärung der dogmatischen Grundlagen einer Verbandsstrafbarkeit ist unverzichtbar. Dies ist jedoch nur der 1. Schritt auf dem Weg zu einem Verbandsstrafrecht. Auch die Verbandsgeldstrafe unterliegt eigenen rechtsstaatlichen Anforderungen, denen eine gesetzliche Regelung Rechnung tragen muss.

Christoph Görden

Backmatter

Title: Konstruktionsprobleme einer Verbandsgeldstrafe
Author: Christoph Görden
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-27618-8
Print ISBN: 978-3-658-27617-1
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-27618-8