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2018 | OriginalPaper | Chapter

Krisenproteste in Portugal – von plötzlichen Massenprotesten und Zeiten der Stille

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Zusammenfassung

Zwischen 2011 und 2013 beobachten wir einen starken Anstieg von Massenprotesten und die Entstehung neuer Initiativen und Aktivist_innengruppen. Diese stehen im engen Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise, von der Portugal sehr stark betroffen war. Aus bewegungstheoretischer Sicht und im Vergleich mit Anti-Austeritätsprotesten anderer Länder sind sowohl Zeiten langer Abwesenheit von Protest als auch das Ende der von den sozialen Bewegungen organisierten Massenproteste im Jahre 2013 überraschend. In diesem Beitrag analysiere ich diese Dynamik und betrachte hierzu verschiedene bewegungsexterne und -interne Faktoren. Nach einer kurzen Beschreibung der Protestdynamiken der Krisenproteste in Portugal werden hierzu die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, politische Konstellationen und Entscheidungen, sowie Proteste in anderen Ländern betrachtet. Der Artikel zeigt, dass die sozialen Bewegungen oft günstige Gelegenheitsstrukturen nicht nutzen konnten, weil sie zu den jeweiligen Zeitpunkten nicht über ausreichendes Organisationspotenzial verfügten. Großdemonstrationen blieben punktuelle Ereignisse. Der Niedergang der Proteste 2013 ist weniger eine Folge sich verändernder politischer Gelegenheitsstrukturen, als die Vernachlässigung des Ausbaus der Bewegung. Die Verbesserungen der Wirtschaftsdaten und das Ende der Interventionen der Troika in Portugal im Juni 2014 schwächten die sozialen Bewegungen nochmals. Seit dem Regierungswechsel nach den Parlamentswahlen im Oktober 2015 verlegte sich der Widerstand gegen die Sparpakete weitgehend in die institutionalisierte Politik.

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Footnotes
1
Ich trenne begrifflich zwischen „Gewerkschaft“ und „sozialen Bewegungen“. Die sozialen Bewegungen zeichnen sich im Gegensatz zu den Gewerkschaften durch ihren Netzwerkcharakter aus. Sie sind weniger institutionalisiert. Die Unterscheidung zwischen Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ist für den portugiesischen Fall wichtig, da in der Organisation von Protesten nur in Ausnahmefällen Zusammenarbeit zu erkennen ist. Der portugiesische Sozialwissenschaftler Estanque und Kollegen bezeichnen die aktuellen Bewegungen als „neue soziale Bewegungen“ bei denen jedoch materialistische Aspekte als Element hinzukommen (Estanque et al. 2013). Ich verzichte hier auf das Adjektiv „neu“, denn die portugiesischen Bewegungen unterscheiden sich von den in der deutschen Literatur gewöhnlich unter „Neue Soziale Bewegungen“ verstandenen Bewegungen (Brandt et al. 1986). Es geht, wie der vorliegende Text zeigt, bei den portugiesischen Anti-Austeritätsprotesten nur am Rande um eine generelle Gesellschaftskritik und in erster Linie um materielle Fragen. Zudem engagieren sich viele Aktivisten auch innerhalb der institutionalisierten Politik.
 
2
Der Protest der „Geração à Rasca“, der verzweifelten, verlorenen Generation, geht auf einen Facebookaufruf von vier Freund_innen zurück, die inspiriert von den Protesten des Arabischen Frühlings und angesichts der prekären und wenig aussichtsreichen Arbeitssituation der Generation der in den Arbeitsmarkt eintretenden jungen Portugies_innen zu einer Demonstration in Lissabon aufriefen. Der Begriff „Geração à Rasca“ wurde bereits in den Studierendenprotesten 1994/1995 verwendet und war ursprünglich abwertend gemeint.
 
3
Meine Studie basiert auf teilnehmender Beobachtung mehrerer Aktivistengruppen in Lissabon und Interviews mit Aktivist_innen im Zeitraum 2011–2013. Ich danke der portugiesischen Studienstiftung FCT für die finanzielle Unterstützung meiner Forschung durch das Stipendium SFRH/BPD/74743/2010.
 
4
Die Nelkenrevolution begann als Militärputsch in der Nacht des 24. April und beendete am 25. April 1974 eine Phase von über 40 Jahren Diktatur des „Estado Novo“ (Neuer Staat) in Portugal. Der darauffolgende „Processo Revolucionário em Curso“ PREC (anhaltender revolutionärer Prozess) dauerte von der Revolution bis November 1975. Diese Phase, in der über das zukünftige politische und ökonomische System Portugals gestritten wurde, war von besonders starker politischer Partizipation der Zivilgesellschaft gekennzeichnet (vgl. Küpeli 2013).
 
5
In meinem Aufsatz Baumgarten (2016) beschreibe ich ausführlich vier Phasen der Organisation der Anti-Austeritätsproteste zwischen März 2011 und März 2013. Der vorliegende Text fasst greift aus den ursprünglich vier Phasen lediglich zwei Phasen erfolgreicher Protestorganisation heraus und analysiert zusätzlich das Abflauen der Proteste.
 
6
Stattdessen mietete die CGTP 400 Busse und befuhr die Brücke mit diesen mit Demonstrierenden gefüllten Bussen https://​www.​publico.​pt/​politica/​noticia/​autocarros-comecam-a-dirigirse-a-lisboa-1609689 [zuletzt: 25.05.2016].
 
8
Hier lässt sich nicht nur ein großer Unterschied zwischen den Einstellungen der AktivistInnen und der Gesamtbevölkerung in Portugal feststellen. Die Neigung eher bestehende linke Parteien zu unterstützen unterscheidet auch die Mehrheit portugiesischer von der Mehrheit spanischer Aktivisten.
 
12
Der positive Einfluss des Arabischen Frühlings auf die Proteste vom 12 März 2011 wurde mir von mehreren Interviewpartnern genannt. Ein junger Aktivist aus Lissabon, der schon vor dem 12 März politisch aktiv war erklärt: „Der Arabische Frühling war wirklich sehr stark zu dieser Zeit als vier, fünf Personen sich entschieden eine Demonstration zu organisieren, weil sie auf das Geschehen dort aufnahmen. Und die Menschen nahmen daraufhin [in diesem Kontext] den Facebook Aufruf positiv auf und die Medien auch und es war ein Boom“ (Rui). Zum Import von Ideen aus Spanien siehe Baumgarten (2016).
 
13
Zur Bedeutung der Nelkenrevolution in der Antiausteritätsbewegung siehe Baumgarten (2017).
 
14
Dieser Abschnitt des Beitrags basiert auf einer detaillierten, an anderer Stelle (auf Englisch) publizierten Studie (Baumgarten 2016).
 
15
Ausgehend von einer kleinen Gruppe von Personen die sich persönlich kannten, wurden weitere Personen nur persönlich eingeladen. Diese nahmen teilweise an den Treffen der Gruppe teil, teilweise unterschrieben sie auch nur Protestaufrufe. So wurde der erste Aufruf von einer Gruppe ausgewählter Persönlichkeiten unterstützt, die Pluralität, Kompetenz in der Einschätzung der Situation der Krisenpolitik signalisierte und gleichzeitig prominente Künstler enthielt (Diese Informationen stammen aus teilnehmenden Beobachtungen und Gesprächen mit Aktivisten).
 
Literature
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Metadata
Title
Krisenproteste in Portugal – von plötzlichen Massenprotesten und Zeiten der Stille
Author
Britta Baumgarten
Copyright Year
2018
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20897-4_5