Leasing und Factoring

Table of Contents

1. Frontmatter

2. A LEASING

   1. Frontmatter

   2. Kapitel 1. Leasingformen

      Wolfgang Grundmann

      Zusammenfassung

      42 % der deutschsprachigen Bevölkerung, die nach eigenen Angaben Leasing kennen, haben sich noch nie konkret mit Leasing auseinandergesetzt. Gleichzeitig war knapp ein Drittel der Befragten der Auffassung, ein Objekt lieber besitzen zu wollen, als es zu mieten. Wirtschaftlich betrachtet sollte der Wert eines Objekts in seiner Nutzung liegen, nicht in seinem Besitz. Im gewerblichen Bereich ist Leasing gerade bei Gütern mit kurzen Technologiezyklen, wie z. B. in der Informationstechnologie, eindeutig die bessere Alternative gegenüber der klassischen Eigenoder Fremdkapitalfinanzierung.

   3. Kapitel 2. Kreditfinanzierung, Mietkauf, Vermietung

      Wolfgang Grundmann

      Zusammenfassung

      Leasing ist eine Finanzierungsmethode und wird in Bereichen wie Autofinanzierung, Maschinenund Immobilienfinanzierung angewendet. Der Leasingvertrag wird zwischen dem Käufer, dem Händler bzw. Hersteller und der Leasinggesellschaft (Dreiecksverhältnis) abgeschlossen.

   4. Kapitel 3. Vertriebswege im Leasing

      Wolfgang Grundmann

      Zusammenfassung

      Der Leasinganbieter sucht bei dieser Vertriebsform den Kontakt zum potentiellen Kunden. Anzeigen in Tageszeitungen und Fachzeitschriften sollen Aufmerksamkeit erregen und die Leasinggesellschaft bekannt machen. Erfahrungsgemäß ist bei diesen Ansprechformen die Erfolgsquote gering, da die Hemmschwelle beim Investor nicht weggeräumt wird.

   5. Kapitel 4. Dreipunktbeziehung

      Wolfgang Grundmann

      Zusammenfassung

      Dem Abschluss eines Leasingvertrags liegt i. d. R. folgender wirtschaftlicher Sachverhalt zugrunde.

   6. Kapitel 5. Leasingverträge im Steuerrecht

      Wolfgang Grundmann

      Zusammenfassung

      § 39 (Zurechnung)

      (1)

      Wirtschaftsgüter sind dem Eigentümer zuzurechnen.

       

      (2)

      Abweichend von Absatz 1 gelten die folgenden Vorschriften.

       

   7. Kapitel 6. Kaufvertrag

      Wolfgang Grundmann

      Zusammenfassung

      Der Kaufvertrag gehört zu den wichtigsten und im Wirtschaftsleben am häufigsten getätigten Umsatzgeschäften. Ziel dieses Vertragstyps ist die Übereignung von Waren oder Rechten gegen Entgelt. Der Kaufvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, denn die zu erbringenden Leistungen von Käufer und Verkäufer stehen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis.

   8. Kapitel 7. Leasing und Allgemeine Geschäftsbedingungen

      Wolfgang Grundmann

      Zusammenfassung

      Die Freiheit der inhaltlichen Gestaltung des Vertrags wird oft weitgehend durch AGB (§§ 305 bis 309 BGB) eingeschränkt. Die Anwendbarkeit der §§ 305 bis 309 BGB setzt voraus, dass es um die Gestaltung eines Vertrages durch AGB geht. AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen bei Abschluss eines Vertrages stellt (§ 305 Abs. 1 BGB).

   9. Kapitel 8. Übernahme der Mängelbeseitigungsansprüche

      Wolfgang Grundmann

      Zusammenfassung

      Da die Leasinggesellschaft keinen direkten Einfluss auf die Investitionsentscheidung des Leasingnehmers hat, wird die Leasinggesellschaft rechtlich geschützt, indem dem Leasingnehmer sämtliche Erfüllungsrechte (Nacherfüllung, Schadensersatz und Rücktritt), die ursprünglich dem Leasinggeber aus dem Kaufvertrag gegen den Lieferanten/Hersteller zustehen bedingungslos abgetreten werden. Die mietrechtliche Mängelhaftung des Leasinggebers (§§ 536 ff. BGB) lebt jedoch immer wieder dann auf, wenn es dem Leasingnehmer wegen zwischenzeitlicher Insolvenz des Lieferanten unmöglich wird, die Ansprüche durchzusetzen. Zu den Pflichten des Herstellers nach dem Kauf- und Werkvertragsrecht gehört es, dem Käufer die Sache frei von Sach- oder Rechtsmängeln auszuliefern (§ 433 Abs. 1 Satz 2 BGB und § 633 Abs. 1 BGB).

   10. Kapitel 9. Beendigung des Leasingvertragsverhältnisses

       Wolfgang Grundmann

       Zusammenfassung

       Während einer befristeten Grundmietzeit kann nur außerordentlich gekündigt werden, bei einer unbestimmten Vertragsdauer ist auch die ordentliche Kündigung möglich. Die Gründe für die Kündigung sind i. d. R. vertraglich festgelegt.

   11. Kapitel 10. Leasing und die Verteilung der Insolvenzrisiken

       Wolfgang Grundmann

       Zusammenfassung

       Im Leasingdreiecksverhältnis trägt der Leasinggeber das Insolvenzrisiko des Leasingnehmers und das Insolvenzrisiko des Lieferanten, während der Lieferant lediglich das Insolvenzrisiko des Leasinggebers trägt. Der Leasingnehmer hingegen trägt das Insolvenzrisiko des Leasinggebers lediglich formal. Wirtschaftlich trägt er dieses Risiko jedoch nicht, da sich der Leasingvertrag, wenn der Leasinggeber Insolvenz angemeldet hat, zugunsten der Insolvenzmasse fortsetzt.

   12. Kapitel 11. Verbraucherleasing

       Wolfgang Grundmann

       Zusammenfassung

       Leasingverträge fallen in den Anwendungsbereich des Verbraucherdarlehensrechts, wenn ein Unternehmer einem Verbraucher nach § 506 BGB eine sonstige Finanzierungshilfe für die entgeltliche Nutzung eines Gegenstands gewährt, mit der Maßgabe.

   13. Kapitel 12. Leasing und Steuern

       Wolfgang Grundmann

       Zusammenfassung

       Die steuerrechtliche Behandlung von Leasingverträgen wird durch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes und Erlasse des Bundesfinanzministeriums bestimmt. Das wirtschaftliche Eigentum ist entscheidend für die steuerrechtliche Interessenbewertung von Leasingverträgen. Diese hängt davon ab, ob es sich um Mobilien- oder Immobilienleasing bzw. um Teiloder Vollamortisationsverträge handelt.

   14. Kapitel 13. Leasing und das Kreditwesengesetz

       Wolfgang Grundmann

       Zusammenfassung

       Das von Leasinggesellschaften betriebene Finanzierungsleasing gehört gemäß § 1 Abs. 1a Nr. 10 zu den aufsichtspflichtigen und damit genehmigungspflichtigen Finanzdienstleistungen. Ferner fällt darunter auch die Verwaltung von Objektgesellschaften im Sinne von § 2 Abs. 6 Kreditwesengesetz.

   15. Kapitel 14. Formen und Besonderheiten des Kraftfahrzeugleasings

       Wolfgang Grundmann

       zusammenfassung

       Das Kfz-Leasinggeschäft hatte 2016 ein Volumen 27,76 Mrd. Euro. Das entspricht 26,9 % aller Kfz-Neuzulassungen in Deutschland. Dies ist damit zu erklären, dass die Kfz-Hersteller die konzerneigenen Leasinggesellschaften als Absatzinstrument benutzen. Die konzerneigenen Leasinggesellschaften bieten sehr günstige Leasingkonditionen, bzw. die Leasinggeber übernehmen über Teil- oder Full-Service-Verträge nicht nur die Finanzierung, sondern auch die Wartung, Reparatur und Versicherung.

   16. Kapitel 15. Formen und Besonderheiten beim Computerleasing

       Wolfgang Grundmann

       Zusammenfassung

       Nutzer von elektronischer Datenverarbeitung (EDV) brauchen nicht nur Maschinen (Hardware), sondern auch Arbeitsanweisungen und Steuerungselemente für diese Maschinen sowie Medien, auf denen diese Arbeitsanweisungen und Steuerungselemente festgehalten sind (Software). Die Hardware ist das Materielle eines EDV-Systems, es ist die Summe der physikalischen Eigenschaften, aus denen eine Datenverarbeitungsanlage besteht, also Zentraleinheit und periphere Geräte (externe Speicher, Ein- und Ausgabegeräte).

   17. Kapitel 16. Formen und Besonderheiten beim Immobilienleasing

       Wolfgang Grundmann

       Zusammenfassung

       Das Leasing von Gebäuden wird als Immobilienleasing bezeichnet. Das Immobilienleasing bezieht sich auf Grundstücke und Gebäude, z. B. Verwaltungsgebäude, Park-, Geschäftsoder Warenhäuser, Lager- und Produktionshallen, Verbrauchermärkte, Einkaufszentren. Zum Immobilienleasing zählen aber auch Flugzeuge und Schiffe.