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About this book

Vom Inkrafttreten des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen im Jahr 1958 bis zur Siebten Novelle des Gesetzes im Jahr 2005 existierten verschiedene Ausnahmetatbestände vom allgemeinen Kartellverbot, die im Laufe der Jahre zum Teil stark erweitert und ergänzt wurden. Mit der Siebten Novelle des Gesetzes wurden diese Ausnahmen weitgehend gestrichen und das Prinzip der Legalausnahme verankert, nach dem eine Kooperation automatisch dann vom Kartellverbot freigestellt ist, wenn sie bestimmten Anforderungen genügt. Vor dem Hintergrund dieser geänderten Rechtslage beschäftigt sich Sebastian Schrader mit den juristischen und ökonomischen Begründungen für Ausnahmen vom Kartellverbot sowie deren Relevanz vor der Siebten Novelle und untersucht die Wirkung solcher Vereinbarungen modelltheoretisch.
Dieses Buch richtet sich an Wissenschaftler und Studierende der Volkswirtschaftslehre mit den Schwerpunkten Wettbewerbstheorie, Wettbewerbspolitik oder Industrieökonomik sowie mit diesen Themen befasste Praktiker.

Table of Contents

Frontmatter

Kapitel 1. Einführung und Problemstellung

Zusammenfassung
Wettbewerb wird gemeinhin als wichtige Grundlage zur Förderung einer freiheitlichen und demokratischen Grundordnung gesehen. Diese Freiheit drückt sich in der Wirtschaft durch die Privatautonomie sowie das Privateigentum aus, woraus die eigenständige Handlungsund Entschließungsfreiheit erwächst. Damit kommt dem Wettbewerb in der freien Marktwirtschaft die Rolle zu, Teil ihrer rechtlichen Grundlegung zu sein, weshalbWettbewerb auch immer im Zusammenhang mit der Beziehung von Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung gesehen werden muss (vgl. Bundeskartellamt, 1978, S. 6 sowie Mestmäcker, 2008, S. 13).
Sebastian Schrader

Kapitel 2. Legale Kartelle nach dem Gesetz

Zusammenfassung
Das GWB gliedert sich in sechs Teile (vgl. Tabelle 2.1), welche durch verschiedene Abschnitte unterteilt sind. Für den Schwerpunkt dieser Arbeit relevant ist der erste Abschnitt (Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen, Beschlüsse und abgestimmte Verhaltensweisen) des ersten Teils (Wettbewerbsbeschränkungen), weshalb im Folgenden die §§1 - 3 GWB sowie – sofern notwendig – deren Rechtsfolgen behandelt werden.
Sebastian Schrader

Kapitel 3. Legale Kartelle in der Realität

Zusammenfassung
Die Untersuchung legaler Kartelle beschränkt sich naturgemäß auf solche Vereinbarungen, die vor der Novelle des GWB im Jahr 2005 angemeldet wurden bzw. in Kraft waren, da einzig zu diesen ausreichend öffentlich verfügbare Informationen – etwa Entscheidungen des Bundeskartellamts oder Kartellverträge – existieren. Durch das seither bestehende System der Legalausnahme müssen legale Kartelle nicht mehr dem Bundeskartellamt angezeigt werden, so dass es weder eine halbwegs verlässliche Übersicht über in Kraft befindliche Kartelle gibt, noch regelmäßig Informationen über konkrete Vereinbarungen veröffentlicht werden.
Sebastian Schrader

Kapitel 4. Analyse der Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung

Zusammenfassung
In den vorangegangenen Kapiteln konnte gezeigt werden, dass das vorrangige Ziel eines Großteils der in der Zeit vor der Siebten Novelle des GWB legalisierten bzw. der nach der Siebten Novelle freigestellten Kartelle – sowohl dem Wortlaut des Gesetzes als auch der Praxis des Bundeskartellamts nach – in der Förderung von KMU lag, indem diesen bestimmte Formen der Zusammenarbeit erlaubt werden. So soll insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Unternehmen verbessert werden, wobei die Effizienzgewinne zumindest teilweise an die Konsumenten weitergegeben werden müssen.
Sebastian Schrader

Kapitel 5. Schlussbetrachtung

Zusammenfassung
Eine wesentliche Erkenntnis aus dem Hauptteil dieser Arbeit ist, dass sich die vom Bundeskartellamt angewendeten Kriterien für die Legalisierung von Kartellen vor der Siebten Novelle des GWB vor allem aus der Legalisierungspraxis ergaben, obwohl zugleich feste Regeln wie die Marktanteilsschranken existierten. Zwar wurden auch einige Leitlinien publiziert und das Gesetz selbst beinhaltete bereits einige grobe Vorgaben für die Verwaltungspraxis, die konkrete Auslegung erfolgte jedoch – gerade im Hinblick auf die Bewertung der Effizienz und der Marktwirkungen – einzelfallbezogen und nicht schematisch (vgl. z. B. Bundeskartellamt, 1998a, Bundeskartellamt, 1998b sowie insbesondere Bundeskartellamt, 2007b). Dabei kam vor allem der Einschätzung der jeweiligen Beschlussabteilung eine bedeutende Rolle zu, und auch die Entscheidungen der zuständigen Gerichte beeinflussten den Umgang mit den legalen Kartellen.
Sebastian Schrader

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