m/w/d in der polizeilichen Praxis – Zum Spannungsfeld zwischen Persönlichkeitsrecht und Handhabbarkeit am Beispiel der Personendurchsuchung

Polizeiliche Maßnahmen müssen den durch die Grundrechte ausgestalteten verfassungsrechtlichen Rahmen einhalten. Für eine Bewertung ihrer Eingriffsintensität und von Möglichkeiten der Reduzierung der Eingriffsschwere ist eine stetige Auseinandersetzung mit den grundrechtlichen Schutzbereichen und der gesetzlichen Regelung notwendig. Dieser Aufgabe wendet sich der vorliegende Beitrag in Bezug auf Durchsuchungen von Personen zu. Zunächst wird die Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG unter besonderer Berücksichtigung des Geschlechts nachvollzogen. Anschließend werden die gesetzlichen Regelungen der polizeilichen Aufgaben der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung zur Berücksichtigung des Geschlechts bei der besonders eingriffsintensiven und grundrechtssensiblen Durchsuchung der Person an diesem Maßstab kritisch erörtert und Lösungsansätze für rechtliche Problembereiche erarbeitet.