Mit Haushaltsdisziplin gewinnt man keine Wahlen

Table of Contents

1. Frontmatter

2. Kapitel 1. Problemstellung und Gang der Untersuchung

   Matthias Knödler

   Zusammenfassung

   „Die Reform der öffentlichen Haushalte in der Bundesrepublik hat bereits ihre Geschichte.“

3. Kapitel 2. Die Moderne Institutionenökonomie als theoretischer Bezugsrahmen

   Matthias Knödler

   Zusammenfassung

   Die im weiteren Verlauf der Untersuchung betrachteten Reformkonzepte des New Public Management bzw. dessen deutscher Variante des Neuen Steuerungsmodells und das im Zentrum dieser Arbeit stehende Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen bzw. das zugrunde liegende Modell der Neuen Steuerung können über die Einbindung von ökonomischen Theorieströmungen zu einem Grundmodell verbunden werden. In der wissenschaftlichen Literatur herrscht Einigkeit darüber, dass die genannten Reformen über keinen eigenständigen theoretischen Unterbau verfügen, sondern auf mehreren theoretischen Ansätzen basieren. Für die Analyse der Institutionen des NKHR hinsichtlich einer Steigerung der Effizienz im Vergleich zum herkömmlichen System eignen sich zwei Ansätze der Modernen Institutionenökonomik.

4. Kapitel 3. Historische Entwicklung der Reform des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens

   Matthias Knödler

   Zusammenfassung

   Ursächlich für die Forderung nach einem effizienteren Verwaltungshandeln ist für Budäus die – nicht zuletzt im internationalen Vergleich – nicht mehr hinreichend leistungsfähige deutsche Verwaltung. Die tradierten Strukturen, Verfahren und Instrumente sind den sich permanent ändernden Umfeldbedingungen und der sich verschärfenden Finanzkrise nicht mehr gewachsen. Die finanziellen Spielräume der öffentlichen Haushalte, vor allem in den ostdeutschen Bundesländern, werden sich bis zum Jahr 2020, u. a. durch das Auslaufen des Solidarpaktes II und der veränderten Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme, dramatisch verschlechtern.

5. Kapitel 4. Institutionelle Regeln des Haushaltssteuerungsprozesses

   Matthias Knödler

   Zusammenfassung

   Bezugnehmend auf die von der IMK vorgeschlagenen und in den jeweiligen Bundesländern mit individuellen Konzepten umgesetzten formellen institutionellen Reformen des Haushaltsrechts, sollen in dem folgenden Abschnitt die Regelungen des Landes Sachsen-Anhalt im Mittelpunkt der Betrachtungen stehen.

6. Kapitel 5. Zwischenfazit für den kommunalen Bereich

   Matthias Knödler

   Zusammenfassung

   Für die komparative Betrachtung der Institutionen wurden im Abschnitt 2.5 aus der theoretischen Analyse des Akteurshandelns folgende Erkenntnisse abgeleitet werden.

7. Kapitel 6. Analyse eines Projektes auf Landesebene

   Matthias Knödler

   Zusammenfassung

   Im Kontext der Reform des Haushalts- und Rechnungswesens auf Landesebene, wurde im Rahmen eines Pilotprojektes – welches der Autor dieser Arbeit seit 2009 geleitet hat – in den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes Sachsen-Anhalt eine outputorientierte Budgetierung eingeführt. Sie beruht auf einem Konzept, welches vom Ministerium für Justiz entwickelt und mit dem Ministerium der Finanzen abgestimmt wurde. In einer Zielvereinbarung zwischen beiden Ressorts wurden die zentralen Zielstellungen des genannten Konzeptes aufgenommen, konkretisiert und der Finanzrahmen bemessen.

8. Kapitel 7. Zusammenfassung

   Matthias Knödler

   Zusammenfassung

   Die vorliegenden Ergebnisse reflektieren die Erfahrungen des Autors aus zwei Jahrzehnten im Bereich der Reform des öffentlichen Rechnungswesens. In die Konzeption der begleiteten Pilotprojekte im kommunalen und staatlichen Bereich, aber auch in die theoretische Analyse, sind die zuvor in einem privatwirtschaftlichen Unternehmen innerhalb einer Konzernstruktur aufgenommenen Erkenntnisse eingeflossen. Hoch konzentrierte Verfügungsrechte mit vollständigem Wettbewerb und niedrigen Transaktionskosten für Rechnungswesen und Controlling auf der einen Seite stehen vollkommen gegensätzliche Strukturen in der klassischen öffentlichen Verwaltung gegenüber.

9. Backmatter