Mittelmeerpolitik

Die europäische Mittelmeerpolitik basiert auf dem 1995 initiierten Barcelona-Prozess und der darin begründeten Euro-Mediterranen Partnerschaft, die durch Gründung der Union für den Mittelmeerraum (UfM) im Jahr 2008 auf eine neue institutionelle Basis gestellt wurde. Sie ist eng mit der europäischen Nahostpolitik verknüpft. Darüber hinaus kooperieren die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten mit den Nachbarn im Mittelmeerraum in bilateralen Programmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie in verschiedenen subregionalen Foren. Vor dem Hintergrund einer zunehmenden regionalen Heterogenität und eskalierender Konflikte haben multilaterale Formate wie die UfM in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung verloren. Thematisch konzentrieren sich die EU und ihre Mitgliedstaaten in der Mittelmeerpolitik vor allem auf Migrationskontrolle und Terrorismusbekämpfung. Politische Reformen, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte spielen angesichts dieser realpolitischen Prioritäten nur eine untergeordnete Rolle.